(Minghui.org) Xiao Yuxia, 60, ist Einwohnerin der Stadt Kunming, Provinz Yunnan. Sie begann 1997, Falun Dafa zu praktizieren, nachdem sie die positiven Veränderungen bei ihrem Mann Tang Wenxiang beobachtet hatte. Bald darauf verbesserte sich auch ihr Gesundheitszustand. Sie hatte keine schlechte Laune mehr und ihre Beziehung zu ihrer Schwiegermutter und ihren Schwägerinnen wurde harmonisch.

Weil Xiao und Tang an ihrem Glauben festhielten, nachdem das chinesische kommunistische Regime 1999 die Verfolgung von Falun Dafa angeordnet hatte, wurden sie wiederholt festgenommen und inhaftiert. Xiao war drei Jahre in einem Arbeitslager und zweimal in Gefängnissen inhaftiert, insgesamt neun Jahre. Nach ihrer Verurteilung zu fünf Jahren Haft im Jahr 2012 war sie gezwungen, ihren Schönheitssalon zu schließen, was für ihre Familie einen großen finanziellen Verlust bedeutete. Nach ihrer Verhaftung im Jahr 2019 wurde sie zu weiteren vier Jahren Haft verurteilt. Nach ihrer Entlassung im September 2023 wurde sie weiterhin von den Behörden schikaniert.

Nachstehend sind Einzelheiten zu ihrer jüngsten Verhaftung und ihrer zweiten Haftstrafe aufgeführt.

Letzte Festnahme

Acht Beamte in Zivil drangen am 6. September 2019 um 9 Uhr morgens in Xiaos Wohnung ein, als nur sie und ihre beiden Nichten zu Hause waren.

Zwei Beamte fesselten Xiao auf dem Sofa, während die anderen ihre Wohnung durchsuchten. Sie legten ihre Falun-Dafa-Bücher, das Porträt des Begründers von Falun Dafa, ihren Tablet-Computer und andere Falun-Dafa-Materialien auf den Boden des Wohnzimmers und forderten sie auf, auf die Gegenstände zu zeigen und sich fotografieren zu lassen. Sie weigerte sich, dem nachzukommen.

Die Polizisten brachten Xiao zu ihren beiden anderen Wohnungen, darunter eine, die von ihrer Tochter bewohnt wurde, und ein Mietobjekt. Ihre Tochter war nicht anwesend, als die Polizisten kamen. Sie betraten die Wohnung mit dem Schlüssel, den sie Xiao abgenommen hatten. Sie sahen sich um und gingen wieder. Bei der anderen Wohnung klopften die Polizisten an die Tür, gingen aber wieder, als niemand antwortete.

Xiao wurde zum Polizeirevier von Juhua gebracht und von einem Beamten der Polizeibehörde des Bezirks Guandu verhört. Sie beantwortete keine Fragen.

Die Polizisten kehrten gegen 13:00 Uhr Xiaos Wohnung zurück und nahmen ihren Mann fest. Sie brachten ihn in drei verschiedene Krankenhäuser, die bei ihm jeweils bestimmte medizinische Probleme diagnostizierten und ihn für haftunfähig erklärten. Die Polizei zwang das Untersuchungsgefängnis des Bezirks Guandu dennoch, ihn am nächsten Tag (7. September) aufzunehmen. Unmittelbar nach seiner Einweisung wurde er in das der Polizei angegliederte Bezirkskrankenhaus Guandu gebracht, wo er zehn Tage lang festgehalten wurde. Am 30. September 2019 wurde er gegen Kaution freigelassen.

Xiao wurde am 7. September 2019 in das Untersuchungsgefängnis der Stadt Kunming gebracht. Sie musste sich ein riesiges Bett mit 24 anderen Häftlingen in der Übergangszelle für neu aufgenommene Häftlinge teilen. Es war so überfüllt, dass sich im Schlaf niemand bewegen konnte. Wenn jemand aufstand, um auf die Toilette zu gehen, verlor diese Person ihren Platz.

In den ersten sieben Tagen wurde Xiao jeden Tag vom Wärter Zhu Yun verhört, während sie auf einer Tigerbank festgeschnallt war. Nach über 20 Tagen in der Übergangszelle wurde sie in die Zelle Nr. 6 verlegt, die sich über 20 Häftlinge teilen mussten. Die Wärter Zhu Yun, Yang Juan und Xiao (Vorname unbekannt) waren für diese Zelle zuständig.

Zu vier Jahren verurteilt

Die Staatsanwaltschaft des Bezirks Wuhua genehmigte am 30. September 2019 Xiaos Verhaftung. Die Staatsanwälte Zhao Xingyue und Hao Yida erhoben im November 2019 Anklage gegen sie. Das Bezirksgericht Wuhua setzte eine Anhörung in ihrem Fall für Januar 2020 an, verschob sie aber wegen des Ausbruchs von COVID-19 auf den 18. November 2020.

Am Tag der Anhörung wurde Xiao angewiesen, um 6 Uhr morgens aufzustehen, eine Stunde früher als üblich. Die Wärter legten ihr Handschellen und Fußfesseln an und steckten sie dann in einen Overall. Sie wurde in einem Konvoi von drei Polizeifahrzeugen zum Gericht gebracht.

Xiaos Mann und ihre Tochter waren die Einzigen aus ihrer Familie, die der Anhörung beiwohnen durften. Die Vorsitzende Richterin, Qin Xiaoying, entfernte sie jedoch kurz nach Beginn der Anhörung aus dem Gerichtssaal mit der Begründung, dass sie als Zeugen der Anklage in Xiaos Fall aufgeführt seien.

Xiaos Anwalt plädierte für sie auf nicht schuldig. Sie sagte auch zu ihrer eigenen Verteidigung aus. Sie sagte, als die Polizisten in ihre Wohnung einbrachen, um sie zu verhaften, habe keiner von ihnen eine Polizeiuniform getragen oder seinen Ausweis oder einen Durchsuchungsbefehl vorgelegt. Ihr Anwalt fügte hinzu, dass es ein schwerwiegender Verstoß gegen die Rechtsordnung sei, wenn Polizisten in eine Privatwohnung eindringen und diese ohne entsprechende Dokumente durchsuchen.

Während des Kreuzverhörs verlangte Xiaos Anwalt Dokumente zu sehen, die die Beweise der Staatsanwaltschaft gegen sie belegen. Richterin Qin lehnte seinen Antrag jedoch mit der Begründung ab, dass die Dokumente vertraulich seien. Der Anwalt wollte wissen, auf welcher Rechtsgrundlage die Dokumente als „vertraulich“ eingestuft wurden, doch Qin ignorierte ihn. Aus Protest gegen den eklatanten Rechtsverstoß gab Xiaos Anwalt die Vertretung vor Gericht auf und die Anhörung wurde vertagt.

Xiao wurde zum COVID-19-Test ins Krankenhaus gebracht und anschließend in einen kleinen Raum des Gerichtsgebäudes zurückgebracht. Richterin Qin versuchte, einen Anwalt für sie zu bestellen, aber Xiao bestand darauf, von ihrem eigenen Anwalt vertreten zu werden. Qin antwortete ihr nicht direkt, sondern bat sie, zu ihrer eigenen Verteidigung auszusagen. Sie sagte, sie brauche auch einen eigenen Anwalt, der sie vertritt. Qin lenkte ein und ließ sie eine Erklärung unterschreiben, dass sie weiterhin von ihrem eigenen Anwalt vertreten werden würde.

Nachdem Xiao einen ganzen Nachmittag lang gewartet hatte, wurde sie um 18:30 Uhr wieder in den Gerichtssaal geführt. Außer mehreren Gerichtsdienern, die hinter ihr standen, waren nur sechs Personen anwesend. Darunter die Vorsitzende Richterin Qin, die beiden Hilfsrichter Wei Kun und Zhang Li, der Gerichtsschreiber Xu Jinlin und die Staatsanwälte Zhao und Hao. Ihr Anwalt war nirgends zu sehen. Es ist unklar, ob ihr Anwalt nie über die Fortsetzung der Anhörung informiert wurde oder ob er immer noch gegen Qins Verstoß gegen die rechtlichen Verfahren protestierte.

Richterin Qin hatte Xiaos Familie zuvor mitgeteilt, dass sie beabsichtige, die Anhörung am Nachmittag fortzusetzen, aber sie nannte weder die Uhrzeit noch beantwortete sie ihre Anrufe. Die Familie reiste später ab. Ihnen wurde nicht mitgeteilt, dass die Anhörung um 18:30 Uhr fortgesetzt werden würde.

Sobald Xiao sagte: „Falun Dafa ist gut“, vertagte Richterin Qin die Anhörung erneut. Es war bereits 20:30 Uhr, als Xiao zurück in die Haftanstalt gebracht wurde.

Die Richterin verurteilte Xiao am 23. November 2020 zu vier Jahren Haft und einer Geldstrafe von 6.000 Yuan (ca. 852 Euro). Xiao legte beim Mittleren Gericht der Stadt Kunming Berufung ein, das das ursprüngliche Urteil am 8. Februar 2021 bestätigte. Der Vorsitzende Richter Fan Li, die stellvertretenden Richter Zhao Yong und Zhao Junwen sowie der Gerichtsschreiber Zou Ye des Berufungsgerichts unterzeichneten die Entscheidung.

Im zweiten Frauengefängnis der Provinz Yunnan gefoltert

Xiao wurde am 27. März 2021 in das zweite Frauengefängnis der Provinz Yunnan gebracht. Sie wurde zunächst für 15 Tage in der achten Abteilung unter Quarantäne gestellt. Der Leiter der Wärter, Ran Tao, forderte sie auf, eine Erklärung zu schreiben, um sich schuldig zu bekennen. Sie weigerte sich, dem nachzukommen.

Fünfzehn Tage später wurde Xiao in das Team Drei in der neunten Abteilung verlegt. Wärter Liu Ting beauftragte die Häftlinge Luo Shuangping und Wang Ping, die Praktizierende zu überwachen. Außerdem wurde sie der strengen Überwachung, Klasse I zugeteilt, die nur vier Toilettenpausen pro Tag erlaubte. Als sie gegen diese Beschränkung protestierte, indem sie nicht an den Exerzierübungen teilnahm, wurde sie von den Häftlingen beschimpft. Doch die Wärter genehmigten ihr für den nächsten Monat ein paar weitere Toilettenpausen. Einen Monat später übernahm der Wärter Chen Naping das Kommando und änderte die Anzahl von Xiaos Toilettenpausen auf vier pro Tag.

Nach der anfänglichen strengen Verwaltung sah Xiaos Tagesablauf folgendermaßen aus: Sie musste um 5:40 Uhr aufstehen und sich waschen. Danach saß sie bis 22 Uhr regungslos auf einem kleinen Hocker. Sie erhielt noch vier Toilettenpausen, eine nach dem Aufstehen, eine um 10:30 Uhr, eine um 16 Uhr und eine vor dem Schlafengehen. Sie durfte täglich nur vier Tassen Wasser trinken. Diese Einschränkungen führten bei ihr zu schwerer Verstopfung. Nachts musste sie außerdem eine eineinhalb stündige Sicherheitsschicht im Sitzen absolvieren. Sie durfte weder aufstehen noch ihren Körper strecken.

Jede Woche hatte sie fünf Minuten Zeit, um zu duschen und ihre Unterwäsche zu waschen. Sobald sie sich eingeseift hatte, sagte der diensthabende Häftling oft, dass die Zeit um sei und drehte das Wasser ab. Sie durfte sich nur täglich in einem Waschbecken in ihrer Zelle das Gesicht waschen und die Zähne putzen.

Alle zwei Monate konnte sie beantragen, ihr Bettzeug zu waschen, allerdings unter der Bedingung, dass sie sich schuldig bekennen und zugeben würde, eine Kriminelle zu sein. Es ist nicht klar, ob sie dies getan hat.

Eine weitere Einschränkung war die Obergrenze von 100 Yuan (ca. 14 Euro) für den monatlichen Einkauf von Dingen des täglichen Bedarfs. In Xiaos erstem Monat im Gefängnis reduzierte der Wärter Liu Ting willkürlich ihre Ausgabenobergrenze auf 37 Yuan, was nicht einmal für den Kauf von Toilettenpapier reichte.

Die meisten Praktizierenden, die unter strenger Aufsicht standen, durften keine Familienbesuche erhalten oder diese anrufen. Gelegentlich erlaubt die Gefängnisbehörde den Familien jedoch Besuche unter der Bedingung, dass sie den Wärtern helfen, die Praktizierenden zu „bearbeiten.“

Zusätzlich zu den körperlichen Misshandlungen wurde Xiao auch gezwungen, Arbeit zu verrichten, indem sie Perlenfäden herstellte. Wenn sie das tägliche Pensum nicht schaffte, wurde sie bestraft und musste die Toilette putzen.

Im April 2023, sechs Monate vor Xiaos Entlassung aus dem Gefängnis, starteten die Wärter eine weitere Umerziehungskampagne gegen sie. Sie wurde gezwungen, jeden Tag stundenlang auf einem kleinen Hocker zu sitzen. Außerdem musste sie sieben Stunden lang Propagandavideos ansehen, die Falun Dafa verleumdeten. Der Wärter Liu Ting zwang ihre Familie auch, ihre Enkelkinder auf Video aufzunehmen, um ihre Zuneigung zu den Kindern auszunutzen und ihren Willen zu erschüttern.

Als Xiao am 6. September 2023 entlassen wurde, warteten sowohl Polizisten als auch ihre Familie vor dem Gefängnis. Die Polizisten versuchten, sie auf die Polizeiwache zu bringen, um den Papierkram zu erledigen, gaben aber nach, als Xiao sich entschieden weigerte.

Schikanen nach der Entlassung aus dem Gefängnis

Eine Woche nach Xiaos Entlassung riefen Beamte des Polizeireviers Juhua ihre Tochter an und fragten, was Xiao zu Hause mache. Mitarbeiter des Komitees der Wujing Straße und das Wohnkomitee Wuli belästigten Xiao zwei weitere Wochen lang zu Hause.

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