Nach unberechtigter Kündigung kann ehemaliger Bankangestellter keine Altersrente beantragen

(Minghui.org) Weil ein Einwohner der Stadt Jiamusi in der Provinz Heilongjiang sich weigerte, Falun Dafa aufzugeben, kündigte ihm sein Arbeitgeber im Jahr 2000 ohne ein formelles Schreiben, wie es das Gesetz vorsieht. Tian Haitao legte gegen die unrechtmäßige Kündigung erfolglos Berufung ein. Mit Erreichen des Rentenalters ist er nun von der Beantragung von Ruhestandsleistungen ausgeschlossen.

Tian arbeitete früher als IT-Techniker bei der Städtischen Landwirtschaftsbank Fujin. Für seine harte Arbeit wurde er mehrere Jahre in Folge als hervorragender Mitarbeiter auf Provinz- und Stadtebene ausgezeichnet.

Als das chinesische kommunistische Regime 1999 die Verfolgung von Falun Dafa anordnete, begann Tians Bank, mit dem örtlichen „Büro 610“ zusammenzuarbeiten, um ihn zu verfolgen. Seit dem Jahr 2000 darf er nicht mehr seiner Arbeit nachgehen und erhält auch kein Gehalt mehr. Eine offizielle Kündigung hat es nie gegeben. Als Tian an seinen damaligen Vorgesetzten schrieb und um seine Wiedereinstellung bat, sagte der damalige Bankpräsident Liu Zhimin zu ihm: „Ich sehe keine Möglichkeit, Ihnen eine Arbeit zu verschaffen. Fühlen Sie sich frei, eine Beschwerde gegen mich einzureichen, wo immer Sie wollen.“

Im Mai 2023 erreichte Tian das Rentenalter. Daher wandte er sich erneut an die Bank, um seinen Rentenantrag einzureichen. Aber die Bank weigerte sich, seinen Antrag anzunehmen. Zhang Ruifeng, der jetzige Bankpräsident, sagte zu ihm: „Sie wurden bereits im Jahr 2000 entlassen, weil Sie der Arbeit ferngeblieben sind. Sie können bei der Disziplinarkommission Beschwerde gegen uns einreichen.“

Tian erklärte, er habe im Jahr 2000 nie ein Kündigungsschreiben erhalten. Als er im Jahr 2001 wegen des Praktizierens von Falun Dafa eine Haftstrafe im Arbeitslager verbüßte, habe die Bank sogar noch auf sein Rentenkonto eingezahlt. So sagte er zu Zhang, dass eine mündliche Kündigung des Arbeitsplatzes rechtlich nicht durchsetzbar sei. Zhang antwortete: „Fühlen Sie sich frei, eine Klage gegen uns einzureichen.“

Vor kurzem schrieb Tian einen Brief an die Bank. Er wies darauf hin, dass sein spiritueller Glaube nicht als Grund für die Bank dienen könne, ihm die Anstellung zu entziehen. Er sagte, dass jeder, der an der Entscheidung beteiligt war, seine Macht missbraucht und seine grundlegenden Menschenrechte verletzt habe.

Tian zitierte Artikel 44 der Verfassung, in dem es heißt: „Der Staat setzt das Rentensystem für Angestellte von Unternehmen, Institutionen und staatlichen Organen in Übereinstimmung mit dem Gesetz um. Der Staat und die Gesellschaft sichern den Lebensunterhalt der Rentnerinnen und Rentner.“

Darüber hinaus wurde in Artikel 73 des Arbeitsgesetzes festgelegt, dass „die Voraussetzungen und Ansprüche der Arbeitnehmer, um Sozialversicherungsleistungen zu erhalten, nur durch Gesetze und Vorschriften geregelt werden dürfen, während die lokalen Regierungsbehörden kein Recht haben, über die Voraussetzungen und Ansprüche der Sozialversicherungsleistungen für Rentner zu entscheiden.“

Frühere Inhaftierung, Folter und Verabreichung von Medikamenten

Zusätzlich zu der finanziellen Verfolgung wurde Tian in den vergangenen 24 Jahren der Verfolgung durch das chinesische kommunistische Regime auch mehrere Male festgenommen und in der Haft brutal gefoltert.

Weil er im Mai 2000 nach Peking gegangen war, um für das Recht, Falun Dafa zu praktizieren, zu appellieren, wurde Tian verhaftet und zu einer Strafe von einem Jahr im Zwangsarbeitslager Jiamusi verurteilt. Zwischen 2002 und 2008 verhafteten ihn die Beamten noch mehrmals, schüchterten ihn ein und erpressten ihn.

Am Abend des 12. Februar 2009 wurde Tian erneut verhaftet, als er gerade einen anderen Praktizierenden besuchte. Er wurde noch in der Nacht in die Haftanstalt der Stadt Jiamusi gebracht. Drei Häftlinge überwachten ihn, weshalb er aus Protest in den Hungerstreik trat. Die Häftlinge zwangsernährten ihn dann und fügten dem „Essen“ eine große Menge Salz hinzu.

Während Tian in einer gespreizten Adlerposition auf den Boden festgebunden war, injizierten ihm die Wärter unbekannte Arzneimittel. Obwohl der Arzt der Haftanstalt behauptete, es handele sich um entzündungshemmende Medikamente, litt Tian danach ständig unter systemischen Schmerzen und fühlte sich allgemein unwohl.

Eine Woche später wurde er in eine Zelle der sogenannten „strengen Kontrolle“ verlegt. Angestiftet von den Wärtern beschimpften ihn die Häftlinge, zogen an seinen Schamhaaren, stopften ihm scharfe Paprikaschoten in den Mund und stießen ihn herum und traten ihn. Da dabei seine Rippen verletzt wurden, litt er unerträgliche Schmerzen und auf seiner Brust zeigte sich eine große Schwellung.

Während einer Zwangsernährung wäre Tian einmal beinahe erstickt und gestorben. Danach beließen die Wärter und Häftlinge die Ernährungssonde in seiner Nase. Als sie zwei Wochen später die Sonde wechselten, war die Innenwand der Sonde voller Schimmel. Trotz seines ernsten Zustands verhörte ihn die Polizei immer noch weiter.

Durch die Folter war Tian abgemagert und die meiste Zeit bewusstlos. Dennoch versuchte die Polizei, ihn in das Zwangsarbeitslager Suihua zu bringen. Während einer körperlichen Untersuchung war Tian an Händen und Füßen gefesselt. Nachdem die Ärzte des Arbeitslagers festgestellt hatten, dass alle seine Organe mangelhaft arbeiteten, weigerten sie sich, ihn aufzunehmen. Nach 48 Tagen Folter wurde Tian dem Tode nahe schließlich freigelassen. In diesem Zusammenhang wurde seine Familie um 2.000 Yuan (etwa 260 Euro) erpresst.

Nach Hause zurückgekehrt, hatte er anhaltendes Fieber und erbrach Blut. Vor Schmerzen konnte er nicht schlafen und sich nicht hinlegen. Als seine Familie ihn zur Untersuchung ins Krankenhaus brachte, stellten die Ärzte dort fest, dass sich in seiner Lunge Flüssigkeit und Auswurf angesammelt hatten. Die Ärzte sagten, sie könnten ihm nicht helfen, und schickten ihn nach Hause. Später nahm Tian das Praktizieren von Falun Dafa wieder auf und erholte sich allmählich.

Tian nach seiner Freilassung

Früherer Bericht:
Mr. Tian Haitao Persecuted Again in Jiamusi City