Zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt – kein Familienbesuch erlaubt

(Minghui.org) Ein Praktizierender, der widerrechtlich zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt wurde, darf seit Mai 2023 keinen Familienbesuch empfangen, da er sich dem Befehl widersetzt, Falun Dafa aufzugeben.

Bai Xuesong lebt in der Stadt Anshan, Provinz Liaoning. Als er am 20. Januar 2021 einen Praktizierenden aus dem Ort besuchte, wurde er festgenommen. Viermal stand Bai vor Gericht (am 27. Dezember 2021, am 7. Januar, 19. August sowie 16. September 2022), bevor das Urteil verkündet wurde.

Am 10. April 2023 wurde Bai von der zweiten Haftanstalt Anshan in das Gefängnis Nanguanling in der Stadt Dalian, Provinz Liaoning verlegt. 15 Tage später erfolgte seine Überführung in das Gefängnis der Stadt Dalian, wo er der zweiten Abteilung zugewiesen wurde. Der für seine Überwachung zuständige Wärter war Yang Deqiang (Telefonnummer: +86-411-39039122).

Am 8. Mai reiste Bais Familie etwa 260 Kilometer von Anshan nach Dalian, um den Praktizierenden zu besuchen. Doch das Gefängniszentrum Dalian wies sie ab. Ein Mitarbeiter sagte, dass zwar herkömmliche Häftlinge an diesem Tag Familienbesuche erhalten dürften, Falun-Dafa-Praktizierende jedoch nicht.

Bais Familie rief daraufhin bei der Abteilung für Häftlingsbelange (+86-411-39039038) an und beantragte einen Besuch. Auch hier verwies eine Mitarbeiterin auf einen Befehl von Verantwortlichen auf Provinzebene. „Keine Umerziehung, keine Familienbesuche“, so das Motto. Als die Angehörigen nach der gesetzlichen Grundlage fragte, nach der inhaftierte Praktizierende vor einem Besuch „umerzogen“ – also ihren Glauben an Falun Dafa – aufgeben müssten, hieß es von den Beamten, dass die Familie schon selbst nach den entsprechenden Gesetzes suchen müsse.

Am 10. Mai wurde Bai der fünften Abteilung zugewiesen und unter strenge Aufsicht gestellt, damit er Falun Dafa aufgibt.

Am 22. Mai rief seine Familie erneut in der Abteilung für Häftlingsbelange an und forderte das Besuchsrecht ein. Außerdem wollten die Angehörigen Geld auf Bais Gefängniskonto einzahlen, damit er sich Dinge des täglichen Bedarfs kaufen konnte. Eine Mitarbeiterin erklärte, dass das Gefängnis den Brief der Familie an Bai erhalten habe. Er sei an die fünfte Abteilung weitergeleitet worden. Die Beamtin willigte der Einzahlung auf Bais Konto ein. Bezüglich des Besuchsantrags wurde die Familie an das Besucherzentrum verwiesen.

Als Bais Familie dort anrief, sagte der Mitarbeiter Liu, dass am folgenden Tag (einem Dienstag) Besuchstag für die Gefangenen in der fünften Abteilung sei. So machten sich die Angehörigen am nächsten Tag, den 23. Mai, auf den Weg. Nach ihrer Anmeldung im Besucherzentrum, mussten sie im Warteraum verharren, wo viele andere Familien warteten. Nach einer langen Zeit bemerkte Bais Familie, wie der für die Familienbesucher zuständige Wärter Liu Jinzhi (Dienstnummer 2121238) einen Anruf entgegennahm. Danach erklärte er der Familie, dass die Umstände sehr speziell seien. Das Gefängnis würde den Angehörigen lediglich erlauben, Bai zu sehen. Ein Gespräch mit ihm sei nicht möglich.

Später kam eine weitere Person hinzu. Sie teilte Bais Familie mit, dass der Leiter der fünften Abteilung gesagt habe, dass Bai keine Familienbesuche empfangen dürfe. Der Grund: Er halte noch immer an Falun Dafa fest.

Während alle anderen Familien ihre inhaftierten Angehörigen besuchen durften, protestierte Bais Familie gegen die Einschränkungen. Sie weigerten sich, den Warteraum wie befohlen zu verlassen. Ein junger Wärter (Ausweisnummer 2121263) zerrte sie daraufhin aus dem Raum.

Die Familie kehrte zurück ins Besucherzentrum. Doch auch dort beharrte das Personal auf die Anordnung der fünften Abteilung, der es obliegen würde, das Besuchsrecht zu verweigern.

Am 24. Mai rief Bais Familie im Justizministerium von Dalian  (+86-411-8366687) an, das für alle örtlichen Gefängnisse zuständig ist. Sie erhoben Beschwerde wegen des Besuchsverbots. Der Beamte, der den Anruf entgegennahm, war nach Mitteilung der Familie unhöflich. Mit verschiedenen Vorwänden gab er zu verstehen, sich nicht um die Angelegenheit kümmern zu wollen.

Am nächsten Tag rief die Familie erneut im Besucherzentrum des Gefängnisses (+86-411-39039115) an. Der dortige Leiter nahm den Anruf entgegen. Er sagte, dass Bai streng überwacht werde und ihm kein Besuchsrecht gestattet würde. Bais Familie könne ihre Beschwerde auf Provinzebene vorbringen.

Daraufhin rief die Familie die Beschwerde-Hotline (+86-024-31967226) der Gefängnisverwaltung der Provinz Liaoning an. Der Mitarbeiter am Telefon versprach, ihre Beschwerden an die zuständigen Stellen weiterzuleiten.

Wie Insider berichteten, sind gegenwärtig über 20 Praktizierende in den verschiedenen Abteilungen des Gefängnisses inhaftiert. Jeden Morgen werden sie einer Gehirnwäsche unterzogen. Erst wer sich von Falun Dafa abwendet, darf Dinge des täglichen Bedarfs kaufen und Familienbesuche empfangen. Die Gefangenen der Abteilung fünf seien zudem gezwungen worden, Tiefkühlkost zu sortieren und zu verpacken, wobei die Werkstatt sehr feucht und kalt sei.

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