(Minghui.org) Eine 53-jährige ehemalige Universitätsprofessorin wurde vor kurzem wegen ihres Glaubens an Falun Dafa angeklagt. Ihr Anwalt, der sie seit ihrer Festnahme vor einem Jahr vertritt, wurde mit Erhebung der Anklage als „unqualifiziert“ eingestuft. Falls die Praktizierende nicht kurzfristig einen anderen Verteidiger beauftragt, wird das Gericht einen Pflichtverteidiger beiordnen, der für sie ein Schuldanerkenntnis abgibt.

Jiang Yongqin lebt in der Stadt Jilin in der Provinz Jilin. Sie absolvierte ihr Fachstudium in Maschinenbau an der Universität für Technologie in Jilin. Nach ihrer Promotion an der Universität Lanzhou in der Provinz Gansu arbeitete sie als Dozentin an der Universität Zhejiang. Als die Verfolgung begann, verlor sie ihre Arbeit, weil sie Falun Dafa praktizierte. Die während ihrer neunjährigen Tätigkeit erbrachten herausragenden Leistungen, für die sie mehrere Preise gewonnen hatte, spielten aufgrund ihres Glaubens plötzlich keine Rolle mehr. Auch die Tatsache, dass sie ihre Studenten schulte, woraufhin diese den zweiten Platz in einem nationalen Designwettbewerb gewannen, zählte nichts mehr.

Nach ihrer Verhaftung am 12. Juni 2022 wurde Jiang von den Polizisten sexuell missbraucht. Sie schmierten sie ihr Wasabi-Öl in die Nase und steckten ihr angezündete Zigaretten in die Nasenlöcher. Jiang befindet sich seit ihrer Festnahme in der Haftanstalt Jilin.

Schon früher war Jiang ins Visier der Ermittler geraten. Nach einer Festnahme am 26. September 2009 verurteilte ein Gericht sie zu drei Jahren Gefängnis. Nach ihrer Freilassung aus dem Gefängnis zog die Praktizierende zurück nach Jilin.

Wie Jiangs Anwalt von Behörden boykottiert wurde

Seit ihrer letzten Verhaftung unterbanden die Verantwortlichen jegliche Versuche der Familie und des Anwalts Wang Shengsheng, die Akten einzusehen. Auch Besuche waren verboten.

Am 19. August 2022 reichte der Anwalt eine Beschwerde gegen die für den Fall zuständigen Behörden im Amt für öffentliche Sicherheit der Provinz Jilin und der Polizeibehörde der Stadt Jilin ein wegen Verhaftung, Folter und sexueller Nötigung. Eine Abschrift des Dokuments schickte er an die Staatsanwaltschaften der Stadt und der Provinz sowie den Aufsichtsrat, den Volkskongress und den Frauenverband von Jilin. Allein der Frauenverband nahm sich der Sache an und versprach, die Beschwerde an seine Aufsichtsbehörde weiterzuleiten.

Am 27. September 2022 reichte Rechtsanwalt Wang gemeinsam mit Jiangs Schwester Jiang Yonghua und den Menschenrechtsanwälten Wang Yu, Wang Quanzhang und Sui Muqing, die jedoch nicht mandatiert waren, eine ganze Reihe weiterer Beschwerden gegen Jiangs Peiniger ein.

Die Beschwerden richteten sich an die Staatsanwaltschaften der Provinz Jilin und des Bezirks Longtan. Gleichzeitig brachte Wang erneut einen Antrag auf einen Besuch bei seiner Mandantin ein.

Bei der Staatsanwaltschaft der Stadt Jilin wies man den Verteidiger später mit der Begründung ab, dass ganztätig eine Verhandlung stattfinden würde. Die Staatsanwaltschaft der Provinz bestätigte, dass die frühere Beschwerde des Anwalts eingegangen sei. Der Fall sei zur Bearbeitung an die Staatsanwaltschaft der Stadt Jilin weitergeleitet. Auf Nachfrage dort stellte sich jedoch heraus, dass noch keine Entscheidung vorliege. Die Staatsanwaltschaft des Bezirks Longtan räumte schließlich ein Gespräch mit Jiangs Anwalt ein. Es versprach, sich bezüglich der Beschwerde und des Besuchsantrags wieder zu melden. Zum Zeitpunkt der Berichterstattung gab es noch keine Neuigkeiten.

Als Jiang vor kurzem angeklagt wurde, teilte die örtliche Justizbehörde ihrem Anwalt mit, dass seine Anwaltslizenz nicht den Anforderungen entspreche. Er sei nicht berechtigt, Jiang vor Gericht zu verteidigen. Der Anwalt geht davon aus, dass seine Angaben in der Datenbank ohne sein Wissen verfälscht wurden.

In China benötigen Anwälte in der Regel keine Genehmigung der örtlichen Justizbehörden, damit sie ihre Mandanten vertreten können. Vertreten sie jedoch Falun-Dafa-Praktizierende, wird ein anderer Maßstab angesetzt. Dann verlangen viele Gerichte, dass die Anwälte eine Genehmigung der für sie zuständigen Justizbehörden vorlegen, damit sie Praktizierende vertreten dürfen. Die Gerichte wiederum üben oft Druck auf die Justizbehörden aus, damit die Anwälte die erforderliche Einwilligung nicht erhalten.

Das Gericht Jilin räumte Jiangs Familie eine Frist bis zum 31. Mai 2023 ein, um einen „qualifizierten Anwalt“ zu finden. Andernfalls würde ihr ein Pflichtverteidiger beigeordnet, der für sie ein Schuldbekenntnis abgibt, hieß es.

Ob inzwischen ein neuer Verteidiger beauftragt ist, ist nicht bekannt.

Sexueller Missbrauch nach der Festnahme

Am 12. Juni um 7:30 Uhr brachen mehrere Beamte in Jiangs Wohnung ein und nahen sie in Gewahrsam. Die Polizei beschlagnahmte ihr Mobiltelefon und ihren Computer. Auch ihre Familienangehörigen wurden festgenommen und kurzzeitig auf dem Polizeirevier festgehalten.

Zunächst hielten die Beamten Jiang auf dem Polizeirevier Xin'an fest. Am zweiten Tag brachte man sie in ein Hotel, wo sie rund um die Uhr von der Polizei überwacht wurde. Während dieser Zeit wurde sie zweimal verhört.

Am Nachmittag des 7. oder 8. Juli bedeckten Polizisten Jiangs Kopf mit einer schwarzen Kapuze, stopfte ihr die Ohren zu und brachte sie in eine geheime Einrichtung.

Dort waren vier Männer anwesend, darunter ein Folterexperte der Öffentlichen Sicherheit der Provinz Jilin, sein Assistent Li und zwei Männer mit den Nachnamen Tang und Lyu von der Staatssicherheit der Stadt Jilin. Die vier Personen legten Jiang Handschellen an und verlangten das Passwort für ihre Festplatte. Als sie die Antwort verweigerte, spritzten ihr die Polizisten Wasabi-Wasser in die Nase und steckten ihr brennende Zigaretten in die Nase. Als sie die Zigarette einführten, brach sie ab. Die Polizisten ließen die Hälfte der Zigarette in ihrer Nasenöffnung, bis Jiang sie schließlich ausstoßen konnte.

Nach der ersten Folterrunde begannen die Polizisten, sie sexuell zu misshandeln. Sie zogen ihr das Hemd hoch. Der Folterexperte befahl den Polizisten dann, ihre Brust zu berühren. Danach verwendete der Experte ein spezielles Massagegerät, um ihre Brust zu stimulieren. Als Nächstes zwang der Experte Jiang, ihre Hose auszuziehen. Als ihre Hose halb heruntergezogen war, stellten die Polizisten fest, dass sie menstruierte. Der Experte behauptete, dass die Folter während der Menstruation die beste Wirkung habe, und befahl den Polizisten weiterzumachen. Infolge der dann verübten Gewalt brach Jiang fast zusammen. In ihrer Verzweiflung gab sie schließlich nach und erklärte sich bereit, beim Verhör mit der Polizei zu kooperieren.

Bevor der Folterexperte ging, drohte er ihr, dass er jeden Tag in seinem „Folterwerkzeugkasten“ nach Zahnstochern, ungewöhnlichen Instrumenten, Drogenflaschen und elektrischen Drähten suchen würde, falls sie nicht kooperierte. Er sei bei der Folter normaler Verdächtiger mit dem „Werkzeugkasten“ eher zurückhaltend, erklärte er weiter. Wenn es aber um Falun-Dafa-Praktizierende gehe, habe er freie Hand.

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