83-Jährige verliert Berufung gegen rechtswidrige Verurteilung

(Minghui.org) Das Mittlere Gericht der Stadt Maoming, Provinz Guangdong entschied am 5. Juni 2023, die rechtswidrige Verurteilung einer 83-jährigen Frau zu bestätigen. Ihr Name ist Li Shunhua und sie praktiziert Falun Dafa.

Diese Entscheidung trafen der Vorsitzende Richter Zhang Chi und die beiden Richter Li Jinjie und Liang Dongqing. Der Assistent He Yongkang und der Gerichtsschreiber Ke Qianwen halfen bei den Formalitäten.

Li Shunhua wurde am 28. Februar 2023 zu einem Jahr Haft und einer Geldstrafe von 3.000 Yuan (ca. 426 Euro) verurteilt. Nach ihrer Verhaftung am 23. Oktober 2020 war sie auf Kaution freigelassen worden, wurde aber nach ihrer Verurteilung erneut in Haft genommen. Derzeit befindet sie sich im Untersuchungsgefängnis Nr. 1 der Stadt Maoming. Ihr Sohn und ihre Tochter haben sie dort besucht, nachdem ihre Berufung abgelehnt worden war.

Lange im Visier, weil sie für ihren Glauben eintrat

Li litt an vielen schweren Krankheiten, darunter rheumatoide Arthritis, deformierte Gelenke, Nierenentzündung, Herzerkrankungen, Ménière-Syndrom, Ischialgie und steife Schulter. Sie lebte mit so starken Schmerzen, dass sie reizbar und unausstehlich wurde. Ihr Schicksal änderte sich im Mai 1995, als sie im Alter von 55 Jahren mit Falun Dafa begann. Ihre Symptome verschwanden in weniger als sechs Monaten. Sie veränderte sich auch charakterlich und ihre Beziehung zu ihrer Familie entspannte sich, da sie die Falun-Dafa-Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht befolgte.

Li ist in ihrem Glauben auch nach Beginn der Verfolgung zwei Jahre später nicht ins Wanken geraten. In den vergangenen mehr als zwei Jahrzehnten wurde sie viele Male verhaftet, weil sie Falun Dafa praktizierte. Auch wenn sie nicht inhaftiert war, wurde sie von Zeit zu Zeit von den Behörden schikaniert.

Die Schikanen haben sich in den letzten Jahren verschärft. Jiang Zhixiong vom Büro 610 des Bezirks Maonan, Guo Weiqing und Zheng Caiqin vom örtlichen Straßenkomitee sowie Beamte der Polizeiwache der Zhanqian Straße suchten sie zu Hause auf. Sie forderten sie auf, verschiedene Erklärungen zu unterschreiben, in denen sie versprechen sollte, Falun Dafa abzuschwören. Sie weigerte sich, das zu tun, und erzählte ihnen, wie Falun Dafa ihre Gesundheit wiederhergestellt und sie zu einem besseren Menschen gemacht hatte. Sie forderte sie auf, die Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden einzustellen. Ihre Peiniger schlugen jedoch zurück und verhafteten sie schließlich im Jahr 2020.

Jüngste Verurteilung folgt auf Verhaftung im Jahr 2020

Li wurde am 23. Oktober 2020 von mehr als zehn Beamten der Polizeiwache in der Zhanqian Straße zu Hause verhaftet. Ihre Falun-Dafa-Bücher und Informationsmaterialien wurden beschlagnahmt. Polizisten verhörten und bedrohten sie auf dem Polizeirevier. Jiang vom Büro 610 des Bezirks Maonan versuchte auch, sie zum Verzicht auf Falun Dafa zu bewegen.

Li weigerte sich, der Aufforderung nachzukommen, und wurde Stunden nach ihrer Verhaftung in das Untersuchungsgefängnis Nr. 1 der Stadt Maoming gebracht. Bei einer ärztlichen Untersuchung am folgenden Tag wurden bei ihr ein hoher Blutdruck und ein schweres Herzleiden festgestellt. Deshalb ließ man sie am Abend des 26. Oktober 2020 gegen Kaution frei.

Die Polizei legte ihren Fall später der Staatsanwaltschaft des Bezirks Maonan vor. Am 22. Oktober 2021 erhob Staatsanwalt Deng Lijin Anklage gegen Li wegen „Untergrabung der Durchsetzung von Gesetzen und Vorschriften durch eine Sektenorganisation“. Dies ist die Standardanklage, die die kommunistischen Behörden verwenden, um Falun-Dafa-Praktizierende hinter Gitter zu bringen.

Die Polizei änderte die Kaution von Li am 19. November 2021 in Hausarrest um.

Li stand am 27. Dezember 2021 im Bezirk Maonan vor Gericht. Ihre beiden Anwälte plädierten in ihrem Namen auf nicht schuldig und wiesen die Anschuldigungen von Staatsanwalt Deng gegen sie zurück.

Lis Hausarrest wurde am 17. Mai 2022 in eine Kaution umgewandelt, und der Vorsitzende Richter Tan Wei hielt am 28. Februar 2023 eine Anhörung zum Strafmaß ab. Anwesend waren auch die Richter Ke Xuejun und Zhou Jinfeng, Richterassistent Liu Qiuying und Gerichtsschreiber Liu Dan. Lis beide Anwälte konnten an der Anhörung nicht teilnehmen. Ihr Sohn und ihre Tochter hatten sich aus Angst vor der Polizei nicht zum Gericht getraut.

Da Li nach ihrer Urteilsanhörung nicht nach Hause zurückkehrte und die Polizei ihren Status nicht aktualisierte, machte sich ihr Sohn Sorgen um sie und meldete ihr Verschwinden am Tag nach ihrer Anhörung. Die Polizei meldete sich einen Tag später bei der Familie und forderte sie auf, auf weitere Informationen zu warten.

Mit Hilfe ihrer Anwälte erfuhr die Familie schließlich von Lis Verurteilung und dass sie nach der Anhörung direkt in das Untersuchungsgefängnis Nr. 1 der Stadt Maoming gebracht worden war.

Li beauftragte einen Anwalt, der für sie gegen ihre unrechtmäßige Verurteilung Berufung einlegen sollte. Aber das Mittlere Gericht von Maoming entschied die Beibehaltung des erstinstanzlichen Urteils.

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