Pensioniertem Ingenieur wird mehr als ein Jahr nach Verbüßung einer Haftstrafe wegen seines Glaubens immer noch keine Rente gezahlt

(Minghui.org) Als Ma Xiongde am 29. August 2022 nach Verbüßung einer 1,5-jährigen Haftstrafe wegen des Praktizierens von Falun Dafa freigelassen wurde, litt er immer noch unter den Folgen der Folter im Gefängnis. Der 74-jährige Einwohner der Stadt Wuzhong im Autonomen Gebiet Ningxia Hui hatte Schwierigkeiten beim Gehen, hatte mit Inkontinenz zu kämpfen und sein Reaktionsvermögen war verlangsamt. Dann erfuhr, dass die Sozialversicherung der Stadt Wuzhong seine Rente ausgesetzt hatte, während er im Gefängnis saß.

Die Sozialversicherungsbehörde, die für die Verwaltung und Verteilung der Rentenkonten aller Rentner zuständig ist, begründete ihre Entscheidung mit einer neuen Richtlinie, nach der Rentner, die im Gefängnis sitzen, keinen Anspruch auf Rentenleistungen haben. Und das, obwohl das chinesische Arbeitsgesetz keine solche Bestimmung enthält.

Zhang Xinyun und Wei Xiaobin, Mitarbeiter des Sozialversicherungsamtes, waren sehr unhöflich gegenüber Mas Familie als diese nach seiner Freilassung die Wiedereinsetzung seiner Rente beantragte. Zhang und Wei behaupteten, dass Mas Gefängnisstrafe seine Dienstjahre automatisch auf „Null“ reduziert habe, was [natürlich] „null Leistungszahlungen“ mit sich bringe. Sie waren jedoch nicht in der Lage, Dokumente vorzulegen, die ihre Behauptung belegten. Mas Angehörige wandten sich auch an mehrere andere Regierungsbehörden, um seine Rente wieder einsetzen zu lassen, aber ohne Erfolg. Seit seiner Entlassung aus dem Gefängnis ist mehr als ein Jahr vergangen, aber Ma hat bis zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Artikels immer noch keine Rentenzahlungen erhalten.

Ma, ein pensionierter Ingenieur einer Uhrenfabrik, und seine Frau Zheng Fengying, 70, wurden am 22. Februar 2021 wegen ihres Glaubens an Falun Dafa verhaftet. Das Bezirksgericht Litong verurteilte beide am 14. September 2021 zu eineinhalb Jahren Haft und einer Geldstrafe von je 5.000 Yuan (etwa 640 Euro). Ma wurde am 29. August 2022 aus dem Gefängnis Shizuishan entlassen. Wenig später, im September 2022 kehrte auch seine Frau aus dem Frauengefängnis Ningxia in der Stadt Yinchuan nach Hause zurück.

Vor ihrer jüngsten Verurteilung hatte die Polizei Ma und Zheng in den letzten zwei Jahrzehnten wiederholt ins Visier genommen, weil sie ihren Glauben aufrechterhielten. Im Jahr 2001 wurden sie jeweils zu zwei Jahren Zwangsarbeit verurteilt, wobei die Haftstrafen von Zheng später um zwei Monate und die von Ma um zehn Monate verlängert wurden. Nach einer weiteren Verhaftung im Jahr 2004 wurde Zheng zu drei Jahren Haft mit drei Jahren Bewährung verurteilt und Ma erhielt eine fünfjährige Haftstrafe. 2012 wurde das Paar erneut verhaftet. Dann verurteilte ein Gericht Zheng zu sieben Jahren Haft und Ma zu siebeneinhalb Jahren.

Einzelheiten über die Verfolgung des Paares wurden im ersten verlinkten Artikel unten berichtet.

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Ms. Zheng Fengying from Ningxia Secretly Sentenced to Seven Years in Prison

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