Berufung gegen sechs Jahre Haft verloren und nun zum dritten Mal interniert

(Minghui.org) Ein 59-jähriger Einwohner der Stadt Changchun in der Provinz Jilin wurde am 14. Mai 2024 in das Stadtgefängnis Gongzhuling eingeliefert, nachdem seine Berufung gegen eine sechsjährige Haftstrafe wegen seines Glaubens an Falun Dafa abgelehnt wurde.

Shi Wenzhuo war am 16. März 2023 verhaftet und in das Gefängnis Xinglongshan in der Stadt Changchun gebracht worden. Das Bezirksgericht Kuancheng führte am 11. August und im Dezember 2023 je ein geheimes Verfahren gegen ihn durch, über die seine Familie nie informiert wurde. Am 19. Dezember 2023 verurteilte ihn das Gericht zu sechs Jahren Haft.

Shi legte Berufung beim Mittleren Gericht der Stadt Changchun ein, das dem Fall am 6. Februar 2024 ein Aktenzeichen zuwies. Richter Wang Qingsong wurde am nächsten Tag mit dem Vorsitz in dem Fall betraut. Am 20. März teilte er Wangs Familie telefonisch mit, dass es keine öffentliche Anhörung geben werde.

Um den 26. März 2024 herum besuchten zwei Beamte der Staatsanwaltschaft der Stadt Changchun Shi in der Haftanstalt. Es ist nicht klar, ob sie auf Anordnung des Berufungsrichters Wang dorthin gingen. Bald darauf wurde bekannt, dass Wang entschieden hatte, Shis widerrechtliche Verurteilung aufrechtzuerhalten. Die Richter Fan Wenhao (+86-431-88556649, +86-17643108213) und Zhang Ge sowie der Gerichtsschreiber He Jialin unterzeichneten das Urteil ebenfalls. Shi wurde am 14. Mai ins Gefängnis verlegt.

Vor seiner jüngsten Verurteilung war Shi im Jahr 2000 zu einem Jahr Zwangsarbeit und zweimal zu einer Gefängnisstrafe verurteilt (im Jahr 2002 zu neun Jahren und zu vier Jahren im Jahr 2012) worden.

Einzelheiten der jüngsten Verfolgung

Zwei Beamte der Polizeistation Tumenling nahmen Shi am Nachmittag des 16. März 2023 fest und durchsuchten seine Wohnung. Dabei beschlagnahmten sie ein Falun-Dafa-Buch und ein Porträt des Begründers von Falun Dafa.

Sechs weitere Beamte waren am selben Tag um 7 Uhr zum Büro der Hausverwaltung in Shis Wohnanlage gegangen und wollten sich die Überwachungsvideos ansehen. Sie beschlossen, ihn zu verhaften, als sie in einem Video sahen, wie er den Müll rausbrachte.

Die beiden Beamten, die Shi festgenommen hatten, fuhren ihn direkt zum Untersuchungsgefängnis Xinglongshan in Changchun, aber das Haftzentrum lehnte seine Aufnahme nach der nicht bestandenen erforderlichen körperlichen Untersuchung ab. Die Polizei verlangte, dass er ein zweites Mal untersucht wird, aber die Ergebnisse zeigten auch dabei einen schlechten Gesundheitszustand.

Daraufhin ließ die Polizei Shis Untersuchungsergebnisse von einem Arzt in einem Krankenhaus abändern. Die Haftanstalt erklärte sich dann bereit, ihn aufzunehmen. Die Wärter verhörten ihn, zwangen ihn, Alkohol zu trinken, und hängten ihn mit Seilen auf.

Die Staatsanwaltschaft des Bezirks Kuancheng erhob Anklage gegen Shi und leitete seinen Fall an das Bezirksgericht Kuancheng weiter. Er stand am 11. August 2023 vor Gericht. Das Gericht informierte seine Familie nicht im Voraus über die Anhörung [wie vorgeschrieben], sondern erst nachdem die Verhandlung vorbei war. Später hielt das Gericht eine zweite Anhörung ab, über die es Shis Familie wieder nicht informierte.

Insidern zufolge führte Richter Li Dan den Vorsitz bei der Verhandlung. Ebenfalls anwesend waren die Richter Cao Yangzi und Liu Xiaona sowie der Gerichtsschreiber Wang Xiaoxu. Li versprach Shi, ihn nur zu zwei Jahren zu verurteilen, wenn er sich „schuldig“ bekenne. Sollte er sich weigern, würde er drei Jahre oder mehr bekommen. Shi kam der Aufforderung nicht nach, da er mit dem Praktizieren von Falun Dafa kein Gesetz gebrochen habe.

Das Gericht befand Shi am 19. Dezember 2023 für schuldig und verurteilte ihn zu sechs Jahren Haft. Er schrieb auf das Urteil: „Das Urteil gegen mich ist ungültig“.

Frühere Berichte:

Nach 13 Jahren Haft wegen des Praktizierens von Falun Dafa zu weiteren sechs Jahren verurteilt

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