(Minghui.org) Am 20. Juli vor 25 Jahren leitete die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) eine massive Unterdrückungskampagne gegen Falun Gong (auch Falun Dafa genannt) ein. Aus diesem Anlass unterzeichneten 26 australische und internationale Nichtregierungsorganisationen (NGOs) einen Brief an den australischen Premierminister und Außenminister. Gemeinsam forderten sie von der australischen Regierung Maßnahmen, um die gewalttätige Verletzung der Menschenrechte an Falun-Gong-Praktizierenden durch die KPCh zu unterbinden und Sanktionen gegen die Täter zu verhängen.

Zu den 26 NGOs gehören neben dem australischen Falun Dafa Verein der Weltkongress der Uiguren, Genocide Watch, die Australian Christian Lobby, die Italienische Föderation für Menschenrechte und die Victims of Communism Memorial Foundation.

Der Weltkongress der Uiguren veröffentlichte den gemeinsamen Brief am 19. Juni auf seiner offiziellen Website. Darin heißt es: „Wir, die Unterzeichner, sind zutiefst besorgt über die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen an Falun-Gong-Praktizierenden in China, die gegen internationale Menschenrechtsverträge verstoßen ... Wir fordern die australische Regierung auf, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um diese ungeheuerlichen Menschenrechtsverletzungen zu bekämpfen.“

Die Titelseite des gemeinsamen Briefes von 26 NGOs, in dem sie den australischen Premierminister und den Außenminister auffordern, die Verfolgung durch die KPCh vor dem 20. Juli 2024 beenden zu helfen

Der Weltkongress der Uiguren veröffentlicht den gemeinsamen Brief am 19. Juni auf seiner offiziellen Website

Australien hat eine moralische und rechtliche Verpflichtung zu handeln

Der gemeinsame Brief fordert die australische Regierung auf, einen Antrag zu verabschieden, der ein sofortiges Ende der Verfolgung von Falun-Gong-Praktizierenden und die bedingungslose Freilassung aller inhaftierten Falun-Gong-Praktizierenden und anderer gewaltloser politischer Gefangener fordert, insbesondere der Familienangehörigen australischer Bürger und Einwohner.

In dem Schreiben wird die australische Regierung außerdem aufgefordert, Sanktionen im Magnitsky-Stil gegen an der Verfolgung beteiligte Personen und Organisationen zu verhängen und das Thema im UN-Menschenrechtsrat und in der UN-Generalversammlung zur Sprache zu bringen.

Nachdem die Vereinigten Staaten 2016 den Global Magnitsky Human Rights Accountability Act verabschiedet hatten, verabschiedete das australische Parlament 2021 die australische Version des Magnitsky Act. Auch Großbritannien, Frankreich, Kanada und andere Länder haben ihre eigenen Magnitsky Acts verabschiedet. Sie alle zielen darauf ab, Menschenrechtsverletzer mit finanziellen Sanktionen oder Reiseverboten zu belegen.

Im Gegensatz zu allgemeinen Sanktionen zielen Gesetze im Magnitsky-Stil auf einzelne Menschenrechtsverletzer und ihre Familien ab und können deren Auslandsvermögen einfrieren. Das Gesetz kann angewendet werden bei Cyberhackern, korrupten Generälen oder Beamten, die für schwere Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sind. Den Verurteilten wird die Einreise ins Land verboten.

In dem gemeinsamen Brief heißt es: „Seit Juli 1999 wurden Millionen von Falun-Gong-Praktizierenden in China willkürlich festgenommen und ohne ordnungsgemäßes Verfahren eingesperrt und viele wurden gefoltert und getötet. Es gibt Beweise, dass Menschen, die Falun Gong praktizieren, auf Bestellung getötet werden, da sie die Hauptorganquelle für Chinas staatlich geförderte Organtransplantationsindustrie sind.“

Die NGOs erklärten, Australien sei gemäß dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte verpflichtet, die Menschenrechte zu wahren und Maßnahmen zu ergreifen, die die Gräueltaten der KPCh stoppen.

Immer mehr Beweise zeigen das Ausmaß des Organraubs an Lebenden

Der gemeinsame Brief verweist auf die systematische Verfolgung von Falun Gong. Falun Gong ist eine Praxis, die sich auf den Werten Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht gründet. Der Brief bezieht sich auf die Beweise und Berichte von Menschenrechtsorganisationen, Regierungen und internationalen Justizorganen, die diese Gräueltaten dokumentieren.

Weiter heißt es in dem Brief, von mehreren Organisationen sei gut dokumentiert worden, dass Falun-Gong-Praktizierende getötet werden, um Hauptquelle für Organe für die staatlich geförderte Organtransplantationsindustrie der KPCh zu sein.

Das China-Tribunal kam 2019 zu dem Schluss, dass „in ganz China seit Jahren in erheblichem Umfang Zwangsorganentnahmen durchgeführt werden und dass Falun-Gong-Praktizierende eine – und wahrscheinlich die Hauptquelle – der Organversorgung sind“.

David Matas, ein internationaler Menschenrechtsanwalt, der seit 18 Jahren daran arbeitet, die systematischen Organraubverbrechen der KPCh aufzudecken, schätzt, dass dieses Verbrechen der KPCh jedes Jahr etwa 8,9 Milliarden Dollar einbringt. „Die Gesamtsumme, die wir ermittelt haben, beträgt 8,9 Milliarden Dollar pro Jahr. Wir haben die Zahlen selbst berechnet, indem wir die Websites der Krankenhäuser besucht und sie addiert haben“, so Matas. „Die Zahlen sind groß und horrend.“

Auch der australische liberale Senator Paul Scarr fordert die australische Regierung auf einzugreifen. „Kernpunkt der Sache ist: Wenn jemand aus keinem anderen Grund als seinen religiösen Überzeugungen oder Gewissensfragen verfolgt wird, dann meine ich, dass freiheitsliebende Menschen auf der ganzen Welt die moralische Verpflichtung haben aufzustehen“, betonte er. Und weiter: „Wenn es mehr Stimmen gibt, wenn mehr Menschen ihre Stimme erheben, wird die Verfolgung eher früher als später ein Ende haben.“

Professorin an der Universität Sydney: Gesetz zur Beendigung des Organraubs durch die KPCh ist notwendig

Prof. Maria Fiatarone Singh von der Universität Sydney verurteilt bei einer Kundgebung den Organraub

Professorin Maria Fiatarone Singh von der Universität Sydney arbeitet schon seit Langem daran, den Organraub an Häftlingen in China aufzudecken. Bei einer Kundgebung sagte sie vor Kurzem: „Ich glaube, in manchen Fällen gibt es tatsächlich Mittäterschaft unter Australiern. Huang Jiefu zum Beispiel wurde an der Universität Sydney ausgebildet. Dort lernte er, Lebertransplantationen durchzuführen. Selbst nachdem die Universität Sydney erfahren hatte, dass er diese Transplantationen an hingerichteten Häftlingen durchführte, behielt sie seine Ehrenprofessur noch sechs weitere Jahre bei, obwohl dies in den australischen Medien aufgedeckt worden war. Es gab nie ein Bekenntnis, dass wir ihn ausgebildet und mit dieser Professur geehrt haben, die er stolz in seinem Lebenslauf und in China verkündete. Ich glaube also, dass es weit mehr als nur Unwissenheit oder Wegschauen ist. Ich meine, es ist tatsächlich Mittäterschaft.“

Sie wies darauf hin, dass Gesetze notwendig seien, um den Organraub an Lebenden durch die KPCh zu stoppen.

Falun-Gong-Praktizierender: Schweigen über die Gräueltaten der KPCh ist Mittäterschaft

Falun-Gong-Praktizierende in ganz Australien haben kürzlich Unterschriften von Australiern aus allen Gesellschaftsschichten für eine Petition gesammelt. Die Petition fordert die Regierung auf, dabei zu helfen, dass die 25-jährige Verfolgung durch die KPCh beendet wird. Die Petition fordert zudem die australische Regierung auf, gesetzliche und andere Maßnahmen zu ergreifen, um das Verbrechen des Organraubs zu stoppen.

John Deller, Sprecher des australischen Falun Dafa Vereins, hält bei der Kundgebung eine Rede

„Für die Opfer der anhaltenden erzwungenen Organentnahme und ihre leidenden Familien ist es dringend erforderlich, die barbarische Ermordung unschuldiger Menschen in China zu stoppen. Ihre Organe werden in großem Ausmaß gewinnbringend verkauft, was nun schon seit über 20 Jahren so ist“, erklärte John Deller, Sprecher des australischen Falun Dafa Vereins.

„Australien hat keine Kontrolle darüber, was die Kommunistische Partei Chinas in China tut. Die australische Regierung hat jedoch die Kontrolle darüber, wie Australien reagiert.“ Er wies darauf hin: „Australiens öffentliches Schweigen zu dieser schwerwiegenden Angelegenheit ist eine Form der Mitschuld an einer massiven Menschenrechtsverletzung. Damit versäumen wir es, unserer Verantwortung im Rahmen internationaler Menschenrechtsverträge nachzukommen, die Menschenrechte zu schützen und zu fördern, und wir versäumen es, die Moral und die Werte zu wahren, die den Australiern am Herzen liegen.“

Bislang habe Australien keine Gesetze verabschiedet. „Das bedeutet wahrscheinlich, dass sie die Grausamkeit der erzwungenen Organentnahme in China nicht wirklich verstehen. Sobald die australischen Abgeordneten diese Grausamkeit verstehen, werden sie meiner Meinung nach eine Dringlichkeit verspüren, Australiens Reaktion zu steuern“, so Deller.

Nina (Mitte) und ein weiterer Falun-Gong-Praktizierender übergeben die Petition mit 24.000 Unterschriften an den Bundessenator Scull

Nina aus Queensland praktiziert seit über 20 Jahren Falun Gong. 

Sie sagte: „Von all den abscheulichen Menschenrechtsverletzungen, die die Kommunistische Partei Chinas an Falun-Gong-Praktizierenden in China begangen hat, ist wohl keine so ungeheuerlich wie die Zwangsentnahme von Organen. In den letzten Jahren haben viele Länder, darunter die USA, Großbritannien und Kanada, Fortschritte bei der Gesetzgebung zur Bekämpfung der Zwangsentnahme von Organen in China gemacht, was darauf hindeutet, dass die Regierungen dieser Länder die Zwangsentnahme von Organen als schweres Verbrechen betrachten, gegen das vorgegangen werden muss. Die australische Regierung hat noch keine Gesetzgebung verabschiedet, die sich mit der Zwangsentnahme von Organen in China befasst, noch hat sie eine starke und klare öffentliche Position gegen diese Menschenrechtsverletzung eingenommen.

Wenn über Gesetze debattiert und diskutiert wird, verurteilen Regierungsmitglieder oft die KPCh als Verursacherin der Zwangsentnahme von Organen in China und fordern Gerechtigkeit für die unzähligen unschuldigen Opfer. Die Auswirkungen dieser Maßnahmen dürfen nicht unterschätzt werden. Sie geben den Opfern, die nicht mehr am Leben sind, eine Stimme, mit der sie von den ihnen zugefügten Schrecken berichten. Sie senden eine starke Botschaft an die KPCh, dass deren Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht toleriert werden. Sie senden eine starke Botschaft an Institutionen hinsichtlich der Risiken einer Zusammenarbeit mit der KPCh in Bereichen, die mit der Transplantationsmedizin zusammenhängen, und sie dienen dazu, die Menschen vor den Risiken einer Organtransplantation in China zu warnen.“

Australien hat sich im Rahmen des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte, der Konvention gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe und der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes verpflichtet, die Menschenrechte zu wahren. Australien ist also verpflichtet, Maßnahmen zu ergreifen, um die Zwangsentnahme von Organen zu stoppen.

Dazu Nina: „Australien ist eine Nation, die stolz auf Werte wie Partnerschaft ist: für andere da zu sein, besonders in Zeiten der Not; Fairness, jeden mit Gleichheit und Respekt zu behandeln; und Freiheit wie Rede-, Religions- und Meinungsfreiheit. Es ist an der Zeit, dass die australische Regierung diese stolzen australischen Werte in ihrer Reaktion auf diese Menschenrechtskrise unter Beweis stellt und ihren rechtmäßigen Platz neben ihren Verbündeten einnimmt, die bereits energische Maßnahmen ergreifen, um die Zwangsentnahme von Organen in China zu stoppen. Gesetze sind sicherlich ein wirksamer Weg, aber sie können zeitaufwändig sein. In der Zwischenzeit können andere staatliche Mechanismen ein unmittelbareres und dennoch wirksameres Instrument sein, um die schweren Menschenrechtsverletzungen der KPCh öffentlich zu verurteilen und sich nachdrücklich für die Opfer des abscheulichen Verbrechens der Zwangsentnahme von Organen einzusetzen.“