(Minghui.org) Eine 76-jährige Einwohnerin der Stadt Guiyang, Provinz Guizhou stand Anfang 2024 dreimal wegen ihres Glaubens an Falun Dafa vor Gericht.

Liu Xiulan erzählte einer Freundin am 6. Mai 2024 von ihrem Prozess. Die Freundin konnte Liu jedoch seitdem nicht mehr erreichen. Es ist unklar, ob ihr Sohn, mit dem sie zusammenlebt und der von den Behörden unter Druck gesetzt wurde, seine eigene Mutter zu überwachen, ihr das Telefon weggenommen hat oder ob sie wieder in Gewahrsam genommen wurde.

Erste Anhörung

Liu und ihr jüngerer Sohn, mit dem sie zusammenlebt, gingen wie angeordnet am 22. Februar 2024 um 9 Uhr morgens zum Bezirksgericht Nanming. Am Eingang des Gerichtes wurden sie von der vom Gericht bestellten Anwältin Xue (Pseudonym) begrüßt.

Xue las die Verteidigungserklärung vor und bat Liu, sie zu unterschreiben. Liu bemerkte, dass die Erklärungen größtenteils das waren, was sie am Telefon gesagt hatte, als Xue sie einige Tage zuvor anrief, um den Fall zu besprechen. Sie weigerte sich zu unterschreiben und Xue drängte sie nicht.

Dann gingen sie zur Verhandlung ins Gerichtsgebäude. Liu sah den Vorsitzenden Richter in Begleitung von zwei Richtern und einem Gerichtsschreiber. Der Staatsanwalt und der Anwalt des Staatsanwalts (es ist unklar, warum der Staatsanwalt einen Anwalt haben sollte) waren ebenfalls anwesend.

Der Vorsitzende Richter forderte Liu auf, zwei Beweisstücke der Anklage zu verifizieren. Zum einen, dass sie im Frühjahr 2022 mit einem Grundschüler über Falun Dafa gesprochen habe. Zum anderen, dass sie zu einem unbekannten Zeitpunkt mit einem etwa 50-jährigen Mann über Falun Dafa gesprochen hatte.

Liu räumte ein, dass sie mit dem Schüler darüber gesprochen habe, dass man, um ein guter Mensch zu sein, den Prinzipien von Falun Dafa – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht folgen sollte. Sie bestritt jedoch, jemals mit dem Mann mittleren Alters gesprochen zu haben.

Der Richter spielte ein Video ab, das Liu auf der Straße zeigt, während ein Mann hinter ihr hergeht, aber das Filmmaterial zeigt keine Interaktionen zwischen den beiden. Der Richter beharrte jedoch darauf, dass man am Ende des Videos Lius Stimme hörte, die sagte: „Was ich Ihnen erzählt habe, ist alles wahr“, und dass dies der Beweis dafür sei, dass sie mit dem Mann über Falun Dafa gesprochen habe.

Liu erklärte erneut, dass sie nie mit dem Mann gesprochen habe und sie vermute, dass die Stimme im Video, die angeblich ihre sei, durchaus eine durch KI erzeugte Fälschung sein könnte. Sie erinnerte den Richter daran, dass die Polizei ihr das Video zuvor gezeigt, den Zeugen aber nicht zum Kreuzverhör vorgeführt hatte.

Der Richter brachte ein weiteres Beweisstück der Anklage vor, nämlich die Falun-Dafa-Bücher und Informationsmaterialien, die aus ihrer Wohnung beschlagnahmt worden waren. Sie entgegnete, dass kein Gesetz in China jemals Falun Dafa kriminalisiert habe und dass die beschlagnahmten Gegenstände ihr rechtmäßiger Besitz seien.

Ihre vom Gericht bestellte Anwältin legte dann die Verteidigungserklärung vor. Liu hörte, wie der Richter und der Staatsanwalt darüber sprachen, ihr ein oder zwei Jahre Gefängnis zu geben. Doch konnte sie nicht jedes Wort verstehen, das sie sagten. Sie forderten sie auf, ganze Stapel von Papieren zu unterschreiben, aber sie weigerte sich.

Zweite Anhörung

Liu und ihr Sohn wurden am 15. März 2024 erneut vor Gericht geladen. Dieselbe Gruppe von Richtern und Staatsanwälten war anwesend. Sie befragten sie erneut zu denselben beiden Beweisstücken: ihren Gesprächen mit dem Schüler und dem Mann mittleren Alters. Sie wiederholte, dass sie nie mit dem Mann gesprochen habe. Die während der ersten Anhörung gezeigten Aufnahmen zeigten nicht ein einziges Mal, dass sie ihren Kopf drehte, um mit dem Mann hinter ihr zu sprechen.

Der Richter forderte sie dennoch auf, Papiere zu unterschreiben, und Liu weigerte sich erneut.

Dritte Anhörung

Liu und ihr Sohn wurden am 2. April 2024 erneut vor Gericht geladen. Diesmal spielte der Richter ein neues Video ab. Es zeigte eine Frau, die im Dezember 2023 im Bezirk Guanshanhu der Stadt Guiyang mit Leuten über Falun Dafa sprach. Liu sagte, die in dem Filmmaterial gezeigte Frau sei nicht sie und verlangte, dass der Informant, der sie angeblich gemeldet hatte, zum Kreuzverhör vor Gericht erscheint.

Der Richter erklärte dieses Video daraufhin für unzulässig, bestand jedoch darauf, dass die beiden zuvor erwähnten Videos, in denen Liu mit dem Schüler und dem Mann mittleren Alters spricht, immer noch zulässige Beweismittel seien. Sie erinnerte den Richter erneut daran, dass sie nie mit dem Mann gesprochen habe.

Vergebliche Versuche der Polizei, Liu in Gewahrsam zu nehmen

Am Morgen des 11. April erhielt Lius Sohn einen Anruf von einem Polizeibeamten, der ihn und seine Mutter aufforderte, noch am selben Tag auf sie zu warten. Gegen 14 Uhr trafen drei Beamte (ein Mann und zwei Frauen) ein. Sie lasen einen Haftbefehl der Polizeiwache Shijicheng vor und brachten Liu und ihren Sohn ins Krankenhaus Jinyang. Die körperliche Untersuchung ergab, dass Lius systolischer Blutdruck 190 mmHg betrug (normalerweise liegt er bei 120 mmHg). Die Polizei glaubte nicht, dass sie hohen Blutdruck hatte, da sie gesund wirkte. Sie ließen die Krankenschwester ihren Blutdruck erneut messen, aber der Wert war derselbe.

An diesem Tag brachten Polizisten Liu nach 18:00 Uhr in das Untersuchungsgefängnis Sanjiang. Nachdem sie ihre Papiere bearbeitet hatten, zogen sie ihr die Kleider aus und zwangen sie, eine Gefängnisuniform anzuziehen. Sie und ihr Sohn wurden dann in das Gefängnis Sanjiang gebracht. Bei der erforderlichen körperlichen Untersuchung wurde bei ihr hoher Blutdruck, Lungenprobleme und Diabetes festgestellt. Der Gefängnisarzt sagte, sie könnten sie nicht aufnehmen, und die Polizei brachte sie zurück in das Untersuchungsgefängnis Sanjiang.

Das Untersuchungsgefängnis wagte nicht, sie aufzunehmen, weil es befürchtete, sie könnte in ihrer Obhut gesundheitliche Probleme bekommen, und die Polizei brachte sie dann erneut ins Gefängnis Sanjing. Das Gefängnis lehnte es ab, sie aufzunehmen, aber die Polizei konnte erreichen, dass sie zustimmten, sie dort für die Nacht zu behalten.

Liu weigerte sich entschieden, eingesperrt zu werden, und die Polizisten riefen ihre Vorgesetzten an, um Anweisungen zu erhalten. Ihre Vorgesetzten stimmten zu, sie nach Guiyang zurückzubringen und auf weitere Anweisungen des Gerichts zu warten.

Die Polizisten fuhren Liu und ihren Sohn schließlich am 12. April 2024 gegen 3 Uhr morgens nach Hause. Sie belästigten sie in den nächsten Wochen nicht mehr (zumindest nicht ab dem 6. Mai, als Liu mit ihrer Freundin sprach). Aber da die Freundin seitdem den Kontakt zu Liu verloren hat, ist unklar, was nach dem 6. Mai mit ihr geschah.