Die Sicht eines Anwalts auf die harte Realität der chinesischen Gesellschaft

(Minghui.org) In den mehr als 20 Jahren, in denen ich als Anwalt in China tätig war, habe ich festgestellt, dass das Recht zu einem Werkzeug geworden ist. Es wird von Funktionären der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) benutzt, um Minderheiten und die Bevölkerung zu unterdrücken. Es macht mich traurig, dass Menschen, die einst ihre Hoffnung und ihr Vertrauen in Recht und Gesetz gelegt haben, nun dessen Opfer sind.

Ich möchte schildern, was ich beobachtet habe, weil ich den Menschen helfen möchte, das wahre Gesicht der KPCh zu erkennen.

Von Hoffnung zu Enttäuschung

Ich wurde in den 1970er Jahren geboren, hatte große Träume und wollte Rechtsanwalt werden, um mich für Gerechtigkeit, Fairness und aufrichtige Werte einzusetzen. Ich war fest davon überzeugt, dass jeder vor dem Gesetz gleich ist – ich empfand es als letzte Verteidigungslinie zur Aufrechterhaltung der Moral. Niemand sollte darüberstehen. Deshalb schlug ich nach meinem Schulabschluss eine juristische Laufbahn ein.

Es gibt ein chinesisches Sprichwort: „Richter tragen einen Hut, der an beiden Enden spitz ist – sie nehmen oft Bestechungsgelder vom Kläger und vom Beklagten.“ Ich glaubte das nicht und beschloss, bei einem Gericht zu arbeiten. Für normale Bürger steht ein Gericht für Gerechtigkeit. Aufgrund meiner Fähigkeiten und meiner Mitgliedschaft in der KP Chinas sagten mir die dortigen Beamten, meine Zukunft sei vielversprechend.

Nach einiger Zeit stellte ich dann fest, dass KPCh-Funktionäre das eine sagen und etwas anderes tun. Das Recht in China ist nicht universell gültig – sobald Gesetze den Machthabern widersprechen, sind die Menschen nicht mehr gleich.

Als ich weiter am Gericht arbeitete, stellte ich zudem fest, dass das Recht nicht so heilig ist, wie man es sich vorstellt. Viele schutzbedürftige Gruppen erhielten keine Gerechtigkeit. So beschloss ich, meine heiß begehrte Position im staatlichen System aufzugeben, und wurde Anwalt.

Zu Beginn erlangte ich durch meine unerschütterliche Entschlossenheit und meinen starken Glauben an das Recht Anerkennung. Ich wurde in der Region bekannt. Egal um welche Art von Streit es ging, ich konnte die Situation meist analysieren und auf der Grundlage meiner Erfahrung und praktischen Kenntnisse zu einem Schluss kommen. Während andere Mühe hatten, Mandanten zu finden, standen die Menschen Schlange, um mich für ihre Rechtsstreitigkeiten zu engagieren.

Als dann die KPCh 1999 begann, Falun Gong zu unterdrücken, insbesondere nach 2015, wurde mein Glaube an das Recht erschüttert. Ich wusste, dass die Falun-Gong-Praktizierenden unschuldig sind und danach streben, bessere Bürger zu sein, indem sie den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht folgen. Sie verstoßen gegen keine Gesetze. Tatsächlich sind sie die besten Menschen, die ich je kennengelernt habe.

Nach Beginn der Verfolgung hinderten die Funktionäre die Menschen jedoch daran, Falun Gong zu praktizieren. Justizbehörden in ganz China hatten eine interne Richtlinie, die Anwälten untersagte, Fälle im Zusammenhang mit Falun Gong anzunehmen. Außerdem war es Anwälten nicht erlaubt, Falun Gong zu praktizieren.

Einige Anwälte mit Gewissen halfen deshalb heimlich bei Fällen im Zusammenhang mit Falun Gong, doch fast allen wurde dann die Zulassung entzogen. Auch ich half heimlich Praktizierenden. Doch als mich jemand deswegen bei den Behörden anzeigte, war ich gezwungen, meine Tätigkeit als Anwalt aufzugeben.

Erkennen und Erwachen

Obwohl ich keine Zulassung mehr hatte, kamen die Menschen weiterhin zu mir. Zu sehen, wie hoffnungslos sie sich fühlten, bewegte mich. Und so nutzte ich mein juristisches Wissen, um ihnen weiter zu helfen.

Doch dann stellte ich fest, dass sich die Situation veränderte. Anstatt seinem eigentlichen Zweck zu dienen, wurde das Gesetz zu einem Werkzeug, mit dem die KP Chinas Menschen unterdrückt – und Geld damit verdient. Es bringt jeden zum Schweigen, der sich ihm widersetzt.

Diese Situation verschärfte sich im Jahr 2025. Die KPCh schuf gezielt verschiedene Schwierigkeiten, die Menschen zu Beschwerden zwang. Dadurch konnten Gerichte Prozessgebühren erheben. Früher konnten sich normale Bürger vor Gericht selbst vertreten. Ab 2015 begann die Partei, dies stetig weiter einzuschränken. Inzwischen sind die Menschen gezwungen, Anwälte zu beauftragen. Die KP Chinas besticht und kontrolliert dann die Anwälte zu ihrem eigenen Vorteil.

Fast alles in China wird von der Partei kontrolliert – einschließlich der Polizei, der Staatsanwaltschaft, der Gerichte, des Justizsystems, der Anwälte und der Unternehmen. Zahlreiche Schwierigkeiten treten auf bei Autokrediten, Hypotheken, Kreditkarten, verschiedenen Bank- und Nichtbankkrediten. Es kommt zu Landenteignungen und Grundbucheintragungen. Privatpersonen und Unternehmen in China werden von der KPCh auf die eine oder andere Weise ausgebeutet und zu Opfern gemacht.

Meister Li, der Begründer von Falun Gong, schreibt:

„Das üble Gespenst hinter der bösartigen Partei hat Menschen dieser Welt benutzt, um anderen zu schaden.“ (Einen klaren Kopf bewahren, 6.11.2012)

Ich stimme dem zu. In China hat sich eine Form gegenseitiger Schädigungen herausgebildet. Mein Glaube an das Recht ist aufgrund dieser Beschwerden zusammengebrochen.

Ein Zivilprozess brachte mich dazu, das Rechtssystem infrage zu stellen. Die Kläger hätten den Prozess eindeutig gewinnen müssen. Doch der Richter entschied gegen sie – obwohl selbst ein Dreijähriger in diesem Fall richtig und falsch hätte unterscheiden können. Weil Regierungsbeamte involviert waren, waren Berufung, zweite Instanz und Petitionen nutzlos.

Das war das erste Unrecht, das ich miterlebte. Ich beobachtete viele ähnliche Fälle. Zahlreiche Menschen, die unfair behandelt worden waren, wandten sich an mich. Selbst in Strafsachen gab es eine Vielzahl von Ungerechtigkeiten. Das sogenannte „Fehlerkorrektursystem“ ist nur ein Trick, mit dem die Menschen getäuscht werden.

Durch meine jahrelange Erfahrung erkannte ich, dass Chinas Rechtssystem von der KPCh benutzt wird, um die Menschen zu täuschen. Ich halte es für notwendig, dies aufzudecken, und glaube, dass viele Juristen meine Ansicht teilen. Warum? Weil ich gesehen habe, wie Anwälte und Menschen, die im Rechtssystem arbeiten, die Stelle wechseln oder um ihre Entlassung bitten – einfach weil sie nicht mitschuldig sein wollen.

Wenn ich mit ihnen spreche, sagen einige: „Das Rechtssystem ist seit Jahren korrupt!“ Wenn ich Falun Gong erwähne, sagen sie: „Es wäre großartig, wenn mehr Menschen Falun Gong praktizieren würden. Diese Menschen sind die Besten.“

Jeder ist Opfer

Kürzlich wurde eine große Anzahl von Beamten im Justizsystem verhaftet, vom Obersten Gerichtshof bis zur Obersten Staatsanwaltschaft, vom Justizministerium bis zum Ministerium für öffentliche Sicherheit, von Funktionären auf Provinz- oder Kreisebene hin zu denen auf Landes- und Stadtebene. Diese Verhaftungen zeigen, dass diese Beamte zwar den Anweisungen der KPCh gefolgt sind und schlechte Taten begangen haben, aber selbst zu Sündenböcken geworden sind. In Wahrheit sind auch sie Opfer der Partei.

Heutzutage verdienen in China nur noch wenige Branchen Geld. Die Menschen versuchen auf verschiedene Weise, andere zu täuschen, um an Geld zu kommen. Wenn die KPCh solche Konflikte schafft und das Recht missbraucht, verlieren am Ende alle.

Ich möchte die Menschen daran erinnern, dass sie dem Recht in China nicht mehr vertrauen können, weil Gerechtigkeit und Fairness nicht mehr existieren. Solange die KPCh existiert, werden die Menschen weiter leiden.

China wird erst dann Hoffnung haben, wenn die KPCh endet. Die KPCh wird sich nicht ändern. Sie hat dem chinesischen Volk endloses Leid gebracht, wie in dem Buch „Neun Kommentare über die Kommunistische Parte“ erläutert wird. Ich empfehle den Menschen, dieses Buch oder Materialien von Falun Gong zu lesen, denn dadurch können wir die wahre Lage erkennen.

Wo liegt die Lösung?

China ist seit der Antike als das Land der Gottheiten bekannt. Tausende Jahre lang glaubten die Chinesen, dass sie von den Gottheiten gesegnet seien. Die Menschen waren respektvoll und freundlich. Nachdem die KPCh die Macht an sich gerissen hatte, änderte sich alles – die Köpfe der Menschen wurden mit Klassenkampf, Hass und Lügen gefüllt.

Mit ihrer Verfolgung von Falun Gong und den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht missbraucht die KPCh das Recht und nimmt Praktizierende ins Visier, wodurch sie die chinesische Gesellschaft auf einen Weg ohne Wiederkehr führt.

Als Tausende chinesische Bürger, darunter Falun-Gong-Praktizierende, den ehemaligen KP-Vorsitzenden Jiang Zemin wegen der Verfolgung von Falun Gong anzeigten, war das eine weitere Gelegenheit, die die Gottheiten der KPCh gaben, ihr Vorgehen zu korrigieren.

Doch die KP Chinas ignorierte es. Stattdessen mobilisierte sie die Polizei, die Staatsanwaltschaft, die Gerichte und verschiedene Regierungsbehörden, um die an diesen Klagen beteiligten Menschen weiter zu verfolgen. Das hat das Justizsystem noch weiter verzerrt – das Schicksal der KPCh ist unvermeidlich.

Die KPCh behauptet in jüngster Zeit, dass sie „das Land gemäß dem Gesetz regiert“. Das ist eine weitere große Lüge. Täglich kommen unzählige Menschen nach Peking und möchten Petitionen einreichen, weil ihre Rechte verletzt wurden. Die Partei hat diese Probleme verursacht, nutzt aber alle Mittel, um sie zu blockieren. Wie kann sich diese Situation also ändern?

Da diese Probleme von der KPCh verursacht wurden, werden sie nicht gelöst werden, solange die KPCh existiert. Indem wir unsere Mitgliedschaft in den Organisationen der KPCh aufgeben (wie es bereits mehr als 450 Millionen Chinesen getan haben), werden wir nicht länger von ihr kontrolliert.

Wenn immer mehr Menschen die KP Chinas und ihre Ideologie verlassen, wird China eine neue Ära erleben.