Berufung abgelehnt: Frau aus Ningxia ins Gefängnis eingewiesen

(Minghui.org) Die Familie hat Anfang Februar 2025 bestätigt, dass Zhang Yuzhen in das Frauengefängnis Ningxia überstellt worden ist, um dort eine 1,5-jährige Haftstrafe wegen ihres Glaubens an Falun Dafa abzusitzen.

Zhang stammt aus der Stadt Yinchuan, Autonome Region Ningxia Hui. Sie war am 28. Februar 2024 aufgrund einer Anzeige verhaftet worden. Eine Friseurin hatte der Polizei gemeldet, dass Zhang vor ihrem Salon Informationsmaterialien über Falun Dafa in einen Fahrradkorb gelegt hatte. Die Staatsanwaltschaft des Bezirks Xixia genehmigte ihre Verhaftung am 13. März und erhob an einem unbekannten Datum Anklage gegen sie.

Zhang erschien am 26. August 2024 vor dem Bezirksgericht Xixia und wurde am 28. Oktober 2024 zu anderthalb Jahren Haft und einer Geldstrafe von 5.000 Yuan (etwa 650 Euro) verurteilt. Nachdem sie beim Mittleren Gericht der Stadt Yinchuan Berufung eingelegt hatte, beantragten ihr Anwalt und ihre Tochter (die als ihre nicht-anwaltliche Familienverteidigerin fungierte) wiederholt eine öffentliche Anhörung ihres Falls. Der Berufungsrichter lehnte ihren Antrag ab und forderte sie auf, ihre Verteidigungserklärung stattdessen schriftlich einzureichen. Als der Anwalt sich weigerte, die Verteidigungserklärung einzureichen und auf einer Anhörung bestand, übten das Justizbüro und seine eigene Anwaltskanzlei Druck auf ihn aus, der Anordnung des Richters nachzukommen. Auch Zhangs Tochter wurde schikaniert und musste ihre Verteidigungserklärung einreichen.

In ihrem eigenen Berufungsschreiben berichtete Zhang, dass viele ihrer Beschwerden, darunter Gallensteine, Magenprobleme und Rheuma, verschwunden seien, nachdem sie mit dem Praktizieren von Falun Dafa begonnen hatte. Sie lebe nach den Grundsätzen Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht und bemühe sich, ein guter Mensch zu sein. Sie erklärte, dass es in China kein Gesetz gebe, das das Praktizieren von Falun Dafa untersagt, und dass sie durch die Ausübung ihres Glaubens niemandem Schaden zugefügt oder gegen Gesetze verstoßen habe. Sie forderte einen Freispruch.

Zhangs Anwalt wies in seiner Verteidigungsrede darauf hin, dass der Staatsanwalt keine Beweise dafür vorgelegt habe, wie seine Mandantin „mit einer Sekte den Gesetzesvollzug untergraben hat“. Diese Anschuldigung wird von der Justiz des kommunistischen Regimes standardmäßig verwendet, um Falun-Dafa-Praktizierende verurteilen zu können.

Dem Anwalt zufolge hatte der Staatsanwalt erstens keine Beweise dafür vorgelegt, dass Zhang angeblich in eine Sekte verwickelt ist (tatsächlich hat kein Gesetz in China Falun Dafa jemals als Sekte bezeichnet). Zweitens habe es keine Beweise dafür gegeben, wie Zhang den Gesetzesvollzug untergraben und irgendjemandem oder der Gesellschaft als Ganzes Schaden zugefügt habe. Der Anwalt forderte den Richter auf, Gerechtigkeit für Zhang zu wahren und sie freizulassen.

Am 7. Februar 2025 erhielt Zhangs Tochter die Entscheidung des Berufungsgerichts vom 23. Januar 2025, das ursprüngliche Urteil ihrer Mutter zu bestätigen. Das Urteil wurde vom Vorsitzenden Richter Song Mingyi, den Richtern Yang Lulu und Huang Qiong sowie dem Gerichtsschreiber Li Huirong unterzeichnet.

Zhangs Tochter erhielt einige Tage später auch einen Anruf aus dem Frauengefängnis Ningxia, dass ihre Mutter dort am 10. Februar aufgenommen und der Abteilung 5 zugewiesen worden sei. Als sie darum bat, ihre Mutter besuchen und eine Bareinzahlung auf ihr Verfügungskonto vornehmen zu dürfen, um Dinge des täglichen Bedarfs zu kaufen, sagte der Anrufer, dass Zhang keine Familienbesuche empfangen und keine Dinge des täglichen Bedarfs kaufen dürfe, solange sie Falun Dafa nicht aufgebe. Ihre Familie macht sich große Sorgen um sie.

Vor dieser jüngsten Verurteilung wurde Zhang am 20. Juli 2018 verhaftet, weil sie auf die Verfolgung aufmerksam gemacht hatte. Sie wurde am 19. März 2019 vor dem Bezirksgericht Xixia vor Gericht gestellt und am 23. Mai 2019 zu 15 Monaten Haft und einer Geldstrafe von 3.000 Yuan (etwa 390 Euro) verurteilt. Am 20. Oktober 2019 wurde sie aus dem Untersuchungsgefängnis der Stadt Yinchuan entlassen. Am 3. Dezember 2021 wurde sie erneut verhaftet, zehn Tage lang festgehalten und zu einer Geldstrafe von 500 Yuan verurteilt.

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