(Minghui.org) Das Mittlere Gericht der Stadt Shenyang, Provinz Liaoning entschied am 28. Mai 2025, die ungerechtfertigten Verurteilungen von zwei Einwohnern zu bestätigen. Sie waren wegen des Praktizierens von Falun Gong zu Haftstrafen verurteilt worden.

Jin Xiaofeng

Zhao Guiping

Jin Xiaofeng, 65, und Zhao Guiping, 71, wurden am 13. Juli 2024 verhaftet, als sie sich auf der Straße unterhielten. Sie wurden am 20. Februar 2025 vor dem Bezirksgericht Dadong angeklagt und am 31. März zu Haftstrafen verurteilt. Zhao erhielt fünf Jahre und eine Geldstrafe von 30.000 Yuan (etwa 3.600 Euro), Jin wurde zu drei Jahren und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan (etwa 1.200 Euro) verurteilt. Ihre Berufungsfälle wurden am 21. April 2025 beim Mittleren Gericht der Stadt Shenyang registriert.

Richter Jiang Hui, der mit ihren Berufungsfällen betraut war, lehnte wiederholt die Anträge der Verteidiger der Praktizierenden, die keine Anwälte waren, auf offene Anhörungen ab. Er hat auch andere Verstöße gegen rechtliche Verfahren begangen. Einzelheiten sind dem ersten Bericht zu entnehmen. Am 28. Mai 2025 entschied er, ihre Haftstrafen aufrechtzuerhalten.

Jin weigerte sich, das Berufungsurteil zu unterschreiben. Sein Verteidiger, der kein Anwalt war, rief Richter Jiang an, nachdem er am 5. Juni 2025 eine Kopie des Urteils erhalten hatte. Jiang legte den Hörer auf, sobald er erfuhr, wer der Anrufer war. Der Verteidiger erstattete Anzeige gegen Jiang wegen Verstoß gegen das Gerichtsverfahren.

Während seiner Haft im Untersuchungsgefängnis des Bezirks Dadong wurde Jin misshandelt und erlitt einen Rückfall seiner Gastritis, von der er geheilt worden war, nachdem er begonnen hatte, Falun Gong zu praktizieren. Er fühlte sich aufgebläht und konnte nicht viel essen. Seit seiner Verhaftung im Juli 2024 hat er 18 Kilogramm abgenommen.

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