(Minghui.org) Falun-Dafa-Praktizierende aus Texas reisten am 16. September nach Washington, D.C. und überreichten Senator Ted Cruz, dem Initiator des Falun Gong Protection Act (Gesetz zum Schutz von Falun Gong) S.817, zehn Schreiben von texanischen Abgeordneten. Die Praktizierenden dankten Senator Cruz für seine Unterstützung und baten ihn, das Gesetz im US-Senat voranzubringen.
Yu Hao (li.), ein Falun-Dafa-Praktizierender aus Texas, und seine Eltern treffen sich mit Senator Ted Cruz (2.v.li.) im Dirksen Senate Office Building, um ihm für die Einbringung des Falun Gong Protection Act zu danken
Das Treffen fand am 16. September um 9.30 Uhr während der „Kaffeestunde“ von Senator Cruz statt. Solche Gesprächstermine bieten Abgeordneten die Möglichkeit, ihre Wähler direkt zu treffen. Yu übergab Senator Cruz die Briefe texanischer Abgeordneter, darunter Schreiben der Vorsitzenden der Mehrheitsfraktion im Senat von Texas, Angela Paxton, und des Mehrheitsführers im texanischen Repräsentantenhaus, Tom Oliverson.
„Die weitere Entwicklung des Falun Gong Protection Act wird nicht nur in Washington, D.C., sondern auch in Texas aufmerksam verfolgt“, erklärte Yu. Zusätzlich zu diesen zehn Schreiben von Staatsabgeordneten hatten die Praktizierenden und er über 10.000 Unterschriften von Texanern zur Unterstützung des Gesetzes gesammelt, damit in Zukunft zig Millionen Praktizierende in China Glaubensfreiheit genießen können.
Das US-Repräsentantenhaus hatte am Nachmittag des 5. Mai 2025 einstimmig das Falun Gong Protection Act H.R.1540 verabschiedet. Auf Initiative des Kongressabgeordneten Scott Perry aus Pennsylvania verpflichtet sich der US-Kongress damit erstmalig verbindlich zur Verhängung rechtlicher Sanktionen gegen Personen, die an der Verfolgung von Falun-Gong-Praktizierenden durch die KPCh beteiligt sind, einschließlich des Verbrechens des Organraubs an lebenden Menschen. Zudem fordert der Gesetzentwurf die KPCh auf, die Verfolgung von Falun Gong unverzüglich einzustellen.
Brief des Vorsitzenden des Verkehrsausschusses im Senat von Texas
Brief des texanischen Senators Robert L. Nichols
Robert L. Nichols, Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Senat von Texas und ranghöchster republikanischer Senator des 3. Wahlbezirks, wurde seit 2007 bereits neunmal in den Senat wiedergewählt.
„Ich schreibe Ihnen, um Ihre Gesetzesvorlage, den Falun Gong Protection Act (S.817), zu unterstützen und mich für deren Weiterleitung im US-Senat einzusetzen“, erklärte er in seinem Schreiben. „Am 5. Mai 2025 verabschiedete das US-Repräsentantenhaus den dazugehörigen Gesetzentwurf, Resolution 1540, einstimmig. Diese parteiübergreifende Maßnahme zeigt, dass die schweren Menschenrechtsverletzungen der Kommunistischen Partei Chinas an Falun-Gong-Praktizierenden von einer breiten Mehrheit als erwiesen angesehen und sehr ernst genommen werden.
Ich habe den Senatsgesetzentwurf 1040 in der 88. Legislaturperiode 2023 gerne unterstützt. Er verbietet Krankenversicherungen die Kostenübernahme von Organtransplantationen aus Ländern, in denen Zwangsorganentnahmen stattfinden. Es ist angemessen, dass die Führungsrolle von Texas durch Ihre Bemühungen nun auf Bundesebene ausgeweitet wird“, so der Senator.
Vorsitzende der Mehrheitsfraktion im Senat von Texas
Senatorin Angela Paxton und ihr Schreiben
„Ihr Gesetzentwurf bietet einen wichtigen Mechanismus, um die Täter zur Rechenschaft zu ziehen – einschließlich Sanktionen, Visabeschränkungen und umfassender Berichterstattung durch das Außenministerium. Er bekräftigt zudem die moralische Führungsrolle Amerikas bei der Verteidigung der Religionsfreiheit und der Menschenwürde“, schrieb Angela S. Paxton, republikanische Senatorin des 8. Wahlbezirks, Vorsitzende der Mehrheitsfraktion im Senat von Texas und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Staatsangelegenheiten.
„Im Jahr 2021 habe ich mich während der 87. Legislaturperiode des Bundesstaates Texas für die gleichzeitige Resolution 3 des Senats eingesetzt, die die grausame Praxis der Zwangsorganentnahme verurteilte“, fügte sie hinzu.
Vizevorsitzender des Strafrechtsausschusses im Senat von Texas
Senator Tan Parker und sein Schreiben
„Ich ermutige Sie, Ihre Senatskollegen weiterhin zu mobilisieren, damit dieses historische Gesetz unverzüglich verabschiedet werden kann“, schrieb Tan Parker, stellvertretender Vorsitzender des Strafrechtsausschusses und des Ausschusses für Veteranenangelegenheiten im texanischen Senat sowie republikanischer Senator für den 12. Bezirk. „Senator Cruz, vielen Dank für Ihre unerschütterliche Verteidigung der Freiheit und dafür, dass Sie den Unterdrückten eine Stimme geben.“
Stellvertretender Vorsitzender des Unterausschusses für Hochschulbildung im texanischen Senat
Senator Mayes Middleton und sein Schreiben
Mayes Middleton, republikanischer Senator des 11. Wahlbezirks und stellvertretender Vorsitzender des Unterausschusses für Hochschulbildung im Senat von Texas, schrieb: „Die Beweise für die staatlich geförderte Zwangsorganentnahme sind erdrückend. Untersuchungen, darunter das China-Tribunal von 2019, haben ergeben, dass diese Misshandlungen Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen. Wie der republikanische Abgeordnete Lance Gooden aus Texas erklärte, handelt es sich um eine der drängendsten Menschenrechtskrisen unserer Zeit. Der republikanische Abgeordnete Brian Mast aus Florida bezeichnete die Situation als einen milliardenschweren Schwarzmarkt, der auf Mord basiert.“
Mehrheitsführer im texanischen Repräsentantenhaus
Der Abgeordnete Tom Oliverson und sein Schreiben
„Seit über zwei Jahrzehnten erleiden gläubige Menschen willkürliche Inhaftierungen, Folter und sogar Organraub allein aufgrund ihres Glaubens. Die Reaktion der Welt auf solche Gräueltaten wird in die Geschichte eingehen. Die Vereinigten Staaten dürfen nicht schweigen“, hieß es im Schreiben von Dr. Tom Oliverson, Mehrheitsführer im texanischen Repräsentantenhaus und ranghöchster Abgeordneter des 15. Wahlbezirks.
Er ermutigte Senator Cruz, gemeinsam mit anderen Kollegen an der Verabschiedung dieses Gesetzes im US-Senat zu arbeiten, damit unschuldige Leben geschützt werden.
Abgeordneter Steve Toth
Der Kongressabgeordnete Steve Toth und sein Schreiben
Steve Toth, hochrangiger Abgeordneter des 15. Wahlbezirks im texanischen Repräsentantenhaus, schrieb:
„Die Verfolgung von Falun-Gong-Praktizierenden durch die Kommunistische Partei Chinas ist ein gut dokumentierter Verstoß gegen internationale Normen und grundlegende Menschenrechte. Berichte über erzwungene Organentnahme, willkürliche Inhaftierungen und andere Misshandlungen erfordern eine klare und entschlossene Reaktion der Vereinigten Staaten."
Und weiter: „Ihr Gesetzentwurf stellt einen wesentlichen Schritt dar, um die Täter zur Rechenschaft zu ziehen, die Einreise von Tätern in die USA zu beschränken und sicherzustellen, dass amerikanische Institutionen sich nicht an solchen Verbrechen mitschuldig machen.“
Abgeordnete Terri Leo Wilson
Terri Leo Wilson, Abgeordnete des 15. Bezirks, und ihr Schreiben
„Die Verabschiedung dieses Gesetzes im Senat ist ein wichtiger Schritt, um sicherzustellen, dass die Vereinigten Staaten die Täter von Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft ziehen und sich entschieden gegen die Verfolgung von Falun-Gong-Praktizierenden durch die Kommunistische Partei Chinas stellen“, schrieb Terri Leo Wilson, Abgeordnete des 15. Wahlbezirks im texanischen Repräsentantenhaus.
Abgeordneter Wes Virdell
Der Abgeordnete Wes Virdell und sein Schreiben
Auch Wes Virdell, Abgeordneter des texanischen Repräsentantenhauses für den 53. Wahlbezirk, schrieb an Senator Cruz, um seine Unterstützung für den Falun Gong Protection Act zu bekunden und seine Hoffnung auf eine baldige Verabschiedung durch den Senat auszudrücken.
Abgeordnete Denise Villalobos
Die Abgeordnete Denise Villalobos und ihr Schreiben
Die Abgeordnete Denise Villalobos aus dem 34. Wahlbezirk von Texas schrieb an Senator Cruz:
„Ich würdige Ihre Arbeit zu diesem wichtigen Thema und stehe Ihnen bei der weiteren Handhabung des Falun-Gong-Schutzgesetzes im Senat zur Seite.“
Abgeordneter Mike Olcott
Mike Olcott, Abgeordneter des 60. Wahlbezirks von Texas, und sein Schreiben
„Dieses Gesetz ist dringend erforderlich, um der anhaltenden Verfolgung von Falun-Gong-Praktizierenden durch die Kommunistische Partei Chinas – einschließlich der glaubwürdigen Beweise für Organraub – entgegenzuwirken“, schrieb der Abgeordnete Mike Olcott.
„Als Abgeordneter des Bundesstaates Texas schätze ich Ihr Engagement für Religionsfreiheit und Menschenwürde sehr. Ich bitte Sie, Ihren Einfluss weiterhin zu nutzen, um Ihre Kollegen zu mobilisieren, die Maßnahmen des Senats zu beschleunigen und dieses Gesetz umzusetzen. Ihre Führung sendet ein starkes Signal: Amerika wird Verfolgung und Gräueltaten im Ausland nicht ignorieren“, ergänzte er.
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