(Minghui.org) Diese achtteilige Serie befasst sich mit der Rolle des chinesischen Rechtssystems bei der Verfolgung von Falun Gong.

Die Fakten zeigen, dass das Rechtssystem seine Unabhängigkeit verloren hat und seit 1999 den Anweisungen des Büros 610 folgt, einer illegalen Agentur, die nur zu dem Zweck eingerichtet wurde, Falun Gong auszulöschen. Anstatt das Unrecht, das an unschuldigen Falun Gong-Praktizierenden verübt wurde, zu berichtigen, wendet die Justiz aktiv die Verfolgungsrichtlinien der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) an und scheut keine Mühen, Praktizierende wegen Verbrechen einzusperren, die sie nicht begangen haben.

Die einzelnen Themen:

Teil I: Überblick
Teil II: Wer zieht die Fäden? Das Büro 610
Teil III: Richter zeigen ihr wahres Gesicht und verfolgen gesetzestreue Praktizierende
Teil IV: Praktizierende zu Unrecht beschuldigt, faire Gerichtsverfahren verweigert
Teil V: Wie korrupte Beamte unbegründete Urteile fällen
Teil VI: Anwälte bestraft, weil sie ihre Klienten vertreten
Teil VII: Familien bestraft, weil sie Anwälte beauftragen
Teil VIII: Unterstützer festgenommen, weil sie sich für Gerechtigkeit einsetzen

Teil I: Überblick

In jedem Land, in dem Rechtsstaatlichkeit waltet, ist die Justiz ein Rechtsweg für all die Menschen, denen Unrecht getan wurde (Kläger), um gegen die Täter (Angeklagten) vorzugehen.

Das kommunistische chinesische Regime behauptet zwar, dass es nach dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit handelt, doch das tut es keinesfalls. Die Behandlung der Falun Gong-Praktizierenden in den letzten 14 Jahren enthüllt ein merkwürdiges Rechtswesen. Darin werden die Praktizierenden zu Angeklagten und diejenigen, die ihnen Unrecht angetan haben, werden zu Klägern, die erfundene Anschuldigungen gegen die Praktizierenden vorbringen.

Warum korrigiert das chinesische Rechtssystem nicht das Unrecht, das den Praktizierenden angetan wird? Die Praktizierenden werden allein deswegen inhaftiert und gefoltert, weil sie ihren Glauben an Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht wahren.

Alles begann im Juni 1999, als der ehemalige Parteidiktator Jiang Zemin heimlich das Büro 610 einrichtete (das an sich stellt schon einen Verstoß gegen die Verfassung dar) und es mit der Machtbefugnis über die gesamte Justiz (Gerichte, Staatsanwaltschaft und Polizei) ausstattete.

In seinem verzweifelten Versuch, Falun Gong zu vernichten, erteilte Jiang Zemin eine Reihe geheimer Befehle, wie „Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie körperlich“, „Prügelt sie zu Tode und zählt die Todesfälle als Selbstmorde“ und „Äschert sie ein, ohne ihre Identität zu überprüfen“.

Wenn es um Falun Gong-Praktizierende geht, ist nichts zu überzogen. Unter dem Druck und den Anweisungen des Büros 610 ist das Rechtssystem darauf aus, die Praktizierenden hinter Gitter zu bringen, auch wenn es den Urteilen an rechtlichen Grundlagen mangelt.

Das Endergebnis ist, dass die Polizei keine Bedenken hat, wenn es um die Verhaftung von Praktizierenden geht. Die Staatsanwälte haben keine Skrupel, erfundene Anschuldigungen gegen sie vorzubringen und die Gerichte fügen sich, indem sie bereits vorher festgelegte schwere Strafen verhängen.

So gesetzlos und rücksichtslos, wie das kommunistische chinesische Regime ist, scheut es keine Mühen, um sich selbst zu glorifizieren. In Bezug auf Falun Gong werden häufig öffentliche Verhandlungen gegen Praktizierende abgehalten. Damit soll die Illusion geschaffen werden, dass in China rechtsstaatliche Prinzipien zur Anwendung kommen.

Diese Serie wird jedoch zeigen, dass solche Gerichtsverhandlungen nichts als Formalitäten sind und die Justiz nur völlig mechanisch agiert. Schließlich wurden die Strafen für die Falun Gong-Praktizierenden schon lange vor der Verhandlung festgelegt.

Das chinesische Regime hat sich bei der Verfolgung von Falun Gong nie an irgendwelche Gesetze gehalten und die Justiz ist nichts anderes als ein passender Weg für das Regime, seine Verfolgungspolitik durchzuführen.

Es folgt ein Überblick über das, was Sie in den nächsten sieben Teilen dieser Reihe erwartet.

Teil II: Wer zieht die Fäden? Das Büro 610

Obwohl das Büro 610 keine wirkliche rechtliche Befugnis hat, spricht es das letzte Wort in allen Fällen, die mit Falun Gong zu tun haben. Teil 2 zeigt auf, wie die Agenten des Büros 610 direkt oder indirekt in das Rechtswesen eingreifen und die Richter unter Druck setzen, um schwere Strafen über die fälschlich angeklagten Praktizierenden zu verhängen.

Teil III: Richter zeigen ihr wahres Gesicht und verfolgen gesetzestreue Praktizierende

Die Verfolgung hat die schlimmsten Seiten vieler Richter zum Vorschein gebracht. Sie haben bei ihrem Streben nach einem sicheren Arbeitsplatz und nach politischen Vorteilen ihre Professionalität und ihr Gewissen völlig verloren. Bei der Verfolgung von gesetzestreuen Praktizierenden legen sie die völlige Missachtung des Gesetzes an den Tag und behaupten, dass die Politik über dem Gesetz steht. Anstatt Unrecht zu korrigieren, tun sie alles, was sie können, um die Praktizierenden einzusperren.

Dieser Teil 3 bringt Beispiele, wie gesetzlos und schamlos sich Richter vor, während und nach Gerichtsverhandlungen von Praktizierenden benehmen.

Teil IV: Praktizierende zu Unrecht beschuldigt, faire Gerichtsverfahren verweigert

Falun Gong-Praktizierende werden zu Angeklagten, obwohl sie keine Gesetze übertreten haben. Verhandlungen gegen Praktizierende sind nur Formalitäten. Die Urteile stehen oft schon vorher fest. Den Praktizierenden wird die Möglichkeit verweigert, falsche Anklagen von sich zu weisen, Zeugen aufzurufen und Anwälte zu ihrer Verteidigung zu beauftragen. Beweise, die für ihre Unschuld sprechen und auf Fakten beruhen, werden nicht zugelassen. Die Gerichte erlauben jedoch, dass erfundene Beweise gegen sie verwendet werden.

Teil V: Unbegründete Urteile nach Gutdünken korrupter Beamter

Das Urteil ist normalerweise schon vorher festgelegt und die Verhandlungen gegen Praktizierende sind reine Formsache. Die Richter erhöhen oder reduzieren die Strafen willkürlich. Sie versprechen, die Urteile zu mildern, wenn die Praktizierenden zusagen, dass sie ihren Glauben an Falun Gong aufgeben. Dagegen drohen sie mit der Verlängerung der Haftzeiten, wenn die Praktizierenden an ihrem Glauben festhalten.

Teil VI: Anwälte bestraft, weil sie ihre Klienten vertreten

Das Rechtssystem tut alles, was möglich ist, um zu verhindern, dass die Praktizierenden von Anwälten vertreten werden. Den Anwälten wird oft verboten, ihre Klienten zu sehen oder die Akten über den Fall einzusehen. Manchmal werden ihnen nicht einmal die Verhandlungstermine mitgeteilt. Viele werden festgenommen und eingesperrt, weil sie sich für Praktizierende einsetzen.

Teil VII: Familien bestraft, weil sie Anwälte beauftragen

Wenn die Familien von Praktizierenden Anwälte zur Verteidigung ihrer Angehörigen beauftragen, werden sie oft deswegen eingeschüchtert oder sogar bestraft.

Teil VIII: Unterstützer festgenommen, weil sie sich für Gerechtigkeit einsetzen

Personen, die die Opfer unterstützen, werden oft auch mit hineingezogen. An einigen Orten in China gibt die Ortspolizei öffentliche Verhandlungen bekannt, um so die Möglichkeit zu haben, örtliche Praktizierende, die zur Unterstützung der Angeklagten erscheinen, festnehmen zu können.

Fortsetzung folgt.