(Minghui.org) Frau He Qiqiong wurde am 8. April 2015 vor Gericht gestellt, weil sie DVDs mit Informationen über Falun Gong verteilt hatte. Ihr Anwalt plädierte auf nicht schuldig.

Während des Gerichtsverfahrens vor dem Stadtgericht in Anning bestritt Frau He die Anschuldigungen des Staatsanwalts Chen. Sie sagte: „Falun Gong lehrt uns Wahrhaftigkeit - Barmherzigkeit - Nachsicht und hat mir eine gute Gesundheit gegeben. Ich nutze meine Redefreiheit, um 'Falun Dafa ist gut' zu sagen. Gegen welches Gesetz habe ich verstoßen?"

Ihr Anwalt versicherte die Legalität von Falun Gong und dass es rechtens sei, Informationsmaterialien über Falun Gong zu besitzen. Er führte aus, dass der Staatsanwalt keine Beweise vorlegen könne, dass Frau He irgendjemandem geschadet habe.

Daraufhin zitierte der Anwalt zitierte das chinesische und internationale Gesetz:

"Die Erklärung über die Beseitigung aller Formen von Intoleranz und Diskriminierung aufgrund von Religion oder Glauben" in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet wurde.

Artikel 33 der Verfassung der Volksrepublik China verlangt vom Staat, die Menschenrechte zu achten und zu schützen.

Artikel 36 der Verfassung der Volksrepublik China erlaubt den Bürgern die Freiheit des religiösen Glaubens.“

Der Prozess dauerte zwei Stunden. Es wurde kein Urteil verkündet.

Frau He war am 28. September 2014 angezeigt worden, weil sie auf dem West-Lake-Farmers-Markt DVDs mit Informationen über Falun Gong verteilt hatte. Daraufhin sperrte man sie in das erste Haftzentrum der Stadt Kunming. Die Staatsanwaltschaft der Stadt Anning belastete sie mit der Anklage „eine Kultorganisation benutzt zu haben, um den Gesetzesvollzug zu unterminieren". Dies ist eine allgemeine Masche des kommunistischen Regimes im Rahmen der 16-jährigen Verfolgungskampagne, um Falun Gong-Praktizierende beliebig zu inhaftieren.

An der Verfolgung von Frau He waren beteiligt:

Wei Wei, Sekretär des Komitees für Politik und Recht der Stadt Anning,Li Maowen, stellvertretender Sekretär des Komitees für Politik und Recht der Stadt Anning,Li Yongxing, Vorsitzender Richter dieses Falles, Stadtgericht Anning: +86-871-68699940,Chen Wei Xiang, Staatsanwalt für diesen Fall, Staatsanwaltschaft der Stadt Anning,Xiao Jie, Rechtsanwalt, Staatsanwaltschaft der Stadt Anning.

Weitere Kontaktinformationen finden Sie im chinesischen Originalartikel.