(Minghui.org) In der Stadt Jiaohe, Provinz Jilin, wurden vor über fünf Monaten fünf Praktizierende und der nicht-praktizierende Sohn einer der Praktizierenden rechtswidrig verhaftet. Sie befinden sich seither in Haft.

Zhang Shousheng (w), 62, He Changlong und seine Frau Lian Jinhua sowie Yang Hongyan, ihr Bruder Yang Rui und ihr nicht-praktizierender Sohn Wu Maotian erwartet ein Gerichtsverfahren. Jedoch weigern sich die Behörden, mit den Anwälten der Angeklagten zusammenzuarbeiten.

Verhaftung im Mai 2016

Zhang, Yang Hongyan, ihr Bruder Yang Rui und sein Sohn Wu waren am 11. Mai 2016 von Polizisten der Staatssicherheitsabteilung verhaftet worden. Die drei Männer sperrte man in das Untersuchungsgefängnis Jiaohe, während Yang Hongyan in das Untersuchungsgefängnis in der Stadt Jilin gebracht wurde.

Am gleichen Tag wurden Lian Jinhua und he Changlong aus dem Stadtteil Chaluhe von Beamten der Staatssicherheitsabteilung Jiaohe verhaftet. He sperrte man in das Untersuchungsgefängnis Jiaohe und Lian in das Untersuchungsgefängnis in Jilin.

Die Familien der Praktizierenden engagierten Anwälte, die Yang Hongyan, Yang Rui, Lian und He am 24. Mai 2016 besuchten konnten.

Beamte fordern von den Familien die Entlassung der Anwälte

Die Anwälte informierten die Familien darüber, dass die persönlichen Dingen, die die Polizei bei den Festnahmen und Hausdurchsuchungen beschlagnahmt hatte, bereits nach der ersten Stufe der Ermittlungen hätten zurückgegeben werden müssen. Als die Beamten der Staatssicherheitsabteilung erfuhren, dass Anwälte eingeschaltet worden waren, gaben sie die beschlagnahmten Dinge zurück, forderten aber von den Familien, die Anwälte zu entlassen.

Als die Anwälte von Yang Hongyan und He zur Staatsanwaltschaft gingen und dort Akteneinsicht forderten, erklärte man ihnen, dass sie dafür eine schriftliche Genehmigung des Komitees für Politik und Recht benötigen würden. Die Anwälte wollten das entsprechende Rechtsdokument, die diese Regelung enthält, sehen. Der Untersuchungsbeamte der Staatsanwaltschaft konnte nichts vorweisen und erklärte dann, dass es sich um eine mündliche Anweisung handele.

Die Rechtsvertreter wussten, dass es sich bei der mündlichen Anweisung um einen Befehl der Staatssicherheitsabteilung handelt und reichten Beschwerde dagegen ein.

Am 6. Juni 2016 wurden Zhang, Yang Rui, Wu, Yang Hongyan, Lian und He unter Hausarrest gestellt. Ihre Fälle kamen am 18. Juni 2016 zum Gericht.

Keine Akteneinsicht für die Anwälte

Am 19. August 2016 gingen die Anwälte und die Familienangehörigen der Praktizierenden zum Gericht und verlangten Akteneinsicht. Richter Sun Zhaoqiang, der Verantwortliche für die Fälle, erklärte ihnen, dass es Anwälten von außerhalb nicht erlaubt sei, Akteneinsicht zu erhalten. Daraufhin wollten die Anwälte die Regelung in schriftlicher Form sehen, was Sun nicht vorweisen konnte.

Die Anwälte versuchten, dem Richter ihre Dokumente zu dem Fall zu übermitteln, doch dieser nahm sie nicht an.

Die Anwälte wiesen den Richter darauf hin: „Sie untergraben die Anwendung des Gesetzes. Sie haben Rechtsvorgänge behindert, die klar im Strafgesetzbuch beschrieben stehen.“

Richter gesteht: Drahtzieher ist das Komitee für Politik und Recht 

Richter Sun erklärte den Anwälten schließlich die Wahrheit und gab zu, hinter der Entscheidung stehe das Komitee für Politik und Recht. Er wolle nicht der Erste sein, der sich gegen diesen Befehl stelle.

Daraufhin schickten die Anwälte ihre Dokumente per Eilboten zum Gericht. Sie erfuhren, dass das Gericht am nächsten Tag den Erhalt unterschrieben habe.