Rentner steht zum zweiten Mal Gefängnishaft bevor, nur weil er Falun Dafa praktiziert

(Minghui.org) Nach drei Jahren Gefängnis wegen Praktizierens von Falun Dafa steht einem 65-jährigen Rentner erneut Gefängnishaft bevor.

Zhou Yubao aus der Stadt Shifang in der Provinz Sichuan wurde am 24. Februar 2023 verhaftet, als er einen Brief verschickte. Die Polizisten durchsuchten seine Wohnung und sperrten ihn in der Haftanstalt der Stadt Shifang in Untersuchungshaft.

Zhous Familie engagierte am 1. März 2023 Rechtsanwalt Zhang aus Peking. Kurze Zeit später besuchte er Zhou in der Haftanstalt zusammen mit dessen Angehörigen. Er erklärte ihnen, die Polizei habe in seinem Fall gegen das Gesetz verstoßen, etwa bei der Verhaftung und der Wohnungsdurchsuchung ohne Vorzeigen ihrer Ausweise oder eines Durchsuchungsbefehls. Nur ein Polizist sei in Uniform erschienen, während die mehr als ein Dutzend Beamten, die seine Wohnung durchsuchten, in Zivil waren. Sie hätten auch keine Liste der beschlagnahmten Gegenstände ausgestellt, obwohl das Gesetz dies verlangt.

Danach gingen der Anwalt und die Familienmitglieder zum Polizeiamt der Stadt Shifang und verlangten, die für Zhous Verhaftung und Wohnungsdurchsuchung verantwortliche Person von der Staatssicherheit zu sprechen. Der Wachmann antwortete, die Beamten der Staatssicherheit hätten zuvor gesagt, sie würden Zhous Familie nicht empfangen. Der Anwalt verlangte von dem Wachmann, die Staatssicherheit anzurufen, doch der weigerte sich. Der Anwalt sagte zu ihm: „Es ist Ihre Schuld, wenn Sie nicht anrufen, doch es liegt bei der Staatssicherheit, ob sie sich mit uns trifft.“ Daraufhin rief der Wachmann bei der Staatssicherheit an und diese schickte einen Beamten, der dann mit dem Anwalt sprach, jedoch nicht mit der Familie.

Der Anwalt reichte seine Prozessvollmacht ein und verlangte von den Polizisten, sich bei dem Fall seines Klienten nach dem Gesetz zu richten. Er erklärte, er habe gehört, wie die Polizisten bei Zhous Verhaftung gegen das Gesetz verstoßen hätten. Er verlangte von der Polizei auch die Rückgabe von Zhous Ausweis. Es ist unklar, ob die Polizisten Folge leisteten.

Als Nächstes gingen der Anwalt und die Angehörigen zur Staatsanwaltschaft der Stadt Shifang, um Beschwerde einzureichen wegen der unrechtmäßigen Verhaftung von Zhou und der Durchsuchung seiner Wohnung. Direktor Cao schlug ihnen vor, die Beschwerde bei der Überwachungsabteilung des Polizeiamtes einzureichen. Der Anwalt entgegnete, sie würden dies tun, doch das entbinde die Staatsanwaltschaft nicht von ihrer überwachenden Rolle.

Cao war bereit, die Beschwerde entgegenzunehmen, warnte jedoch, der Fall könne trotzdem an die Polizei übergeben werden. Der Anwalt antwortete, das sei ihre Wahl, doch sie müssten die Beschwerde zuerst annehmen.

Am nächsten Tag ging Zhous Familie noch einmal zur Staatsanwaltschaft, um die formell aufgeschriebene Beschwerde einzureichen. Cao nahm sie an und sagte, er würde innerhalb einer Woche entscheiden, ob der Fall an die Polizei weitergegeben werde.

Seither sind sieben Monate vergangen, ohne dass die Familie etwas von der Staatsanwaltschaft gehört hat. Vor kurzem fand sie heraus, dass Zhou am 19. Oktober 2023 einen Termin vor dem Stadtgericht Shifang hatte. Es bleibt zu untersuchen, ob der Termin tatsächlich stattfand und was weitere Einzelheiten von Zhous Anklage sind.

Frühere dreijährige Gefängnishaft

Zhou arbeitete früher in der Phosphor Chemie Firma der Hongda Gruppe. Im Juni 1997 im Alter von 39 Jahren begann er, Falun Dafa zu praktizieren. Damals kämpfte er mit verschiedenen Krankheiten, darunter Prostataentzündung, Knochenschmerzen und chronischer Magen-Darm-Entzündung. Nach ein paar Monaten des Praktizierens von Falun Dafa verschwanden alle diese Leiden. Er hatte mehr Energie bei der Arbeit und gewann mehrere Auszeichnungen.

Am 15. Mai 2012 wurde Zhou verhaftet, als er von Shifang in die 27 km entfernte Stadt Guanghan reiste, die ebenfalls in den Zuständigkeitsbereich der Stadt Deyang fiel. Die Polizisten schlugen und verhörten ihn.

Am 6. Dezember 2012 verhandelte das Stadtgericht Shifang Zhous Fall. Er berichtete, wie die Polizisten ihn während des Verhörs schlugen. Sein Anwalt legte auch die CT-Berichte vor, auf denen Zhous Kopfverletzungen durch die Schläge sichtbar waren, und verlangte vom Staatsanwalt, die Filmaufzeichnungen des Verhörs zu zeigen.

Richter Tang Xinhe verweigerte dies unter dem Vorwand, die Aufzeichnungen seien zu lang, um vor Gericht gezeigt zu werden. Er sagte auch: „China wird von der der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) regiert. Es ist die Welt der KPCh. Wer auch immer losgeht, um Falun Gong zu verbreiten, verstößt gegen das Gesetz.“ Dann verurteilte er Zhou zu drei Jahren Gefängnis.

Lai Yanfa, Leiter der Haftanstalt der Stadt Shifang, brachte Zhou am 9. April 2013 in das Gefängnis Wumaping der Stadt Leshang in der Provinz Sichuan. Wärter Gong Jinfu befahl einem Häftling, Zhou zu überwachen, der mehrere Stunden bewegungslos auf einem kleinen Hocker sitzen musste. Man befahl Zhou, auch schriftliche Erklärungen abzugeben, in denen er Falun Dafa widerrufen sollte. Während seiner Haftzeit schüchterten Agenten des örtlichen Büros 610 seine Frau und seinen Sohn ein.

Am Ende von Zhous Hafturteil am 14. Mai 2015 hielten fast 20 bewaffnete Polizisten seine Frau und seinen Sohn auf, als diese auf dem Weg waren, um ihn abzuholen. Gerade als Zhou das Gefängnis verließ, ergriffen Agenten des Büros 610 ihn und brachten ihn in einen Lieferwagen. Später am Tag durfte er nach Hause gehen.

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