(Clearwisdom.net) - Am 8. und 9. Juli berichteten alle wichtigen Nachrichten - Medien in China schockierende Neuigkeiten: Vom 23. bis zum 30. Juni wurden 9 CCTV- Kanäle, die ihre Sendungen über den Xin`nuo Satelliten übertragen, sowie zehn der wichtigsten Fernsehstationen in Sichuan, Guizhou, Yunnan und anderen Provinzen durch Nachrichten über Falun Gong unterbrochen. Die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlichte die wichtige Nachricht. Das Informationsministerium veröffentlichte eine offizielle Stellungnahme. Daraufhin nahmen alle staatlich betriebenen Medien wieder ihren Chor von Verleumdungen gegen Falun Gong auf, mit der gleichen aufrührerischen Sprache, wie sie in der Kulturrevolution gebräuchlich war.

Meine erste Reaktion auf dieses Ereignis war, dass nach drei Jahren härtester Verfolgung durch die Jiang Zemin Regierung gegen „ den Feind Nr. 1“, Falun Gong, dieser keineswegs „ausgelöscht“ war, wie er (J.Z.) gewünscht hatte. Im Gegenteil, es existiert weiter und verbreitet sich sogar immer mehr. So fährt das Regime fort, sich den Kopf zu zerbrechen, wie es Hilfe von der Internationalen Gemeinschaft bekommen kann und eine neue Runde von Angriffen gegen Falun Gong mit Hilfe der „Internationalen Kräfte“ startet. Sie behaupten, Falun Gong hätte „internationale Abkommen und die Grundsätze ziviler Kommunikation verletzt“. Weiter hätte es auch die „UN-Charta und die Bestimmungen zur Telekommunikation sowie andere Abkommen der internationalen Telekommunikationsvereinigung“ verletzt. In Wirklichkeit hat das Chinesische Regime das, wessen es Falun Gong beschuldigt, seit seinem Bestehen gemacht, um an der Macht zu bleiben.

Auf dem Festland China hat die Bevölkerung infolge einer langen Zeit ideologischer Kontrolle einen gewissen Zynismus entwickelt. Die staatseigene Propaganda und „die Führung der öffentlichen Meinung“ läßt die Menschen Dinge oftmals genau umgekehrt betrachten. So gesehen hat die neue Angriffswelle auf Falun Gong in der Tat Falun Gong gefördert und gleichzeitig klar gemacht, wie wenig es (der Regierung) gelungen ist, mit ihrer Kampagne Falun Gong zu zerschlagen.

Zweitens: Das chinesische Regime behauptet, Falun Gong habe die Signale von Satellitensendungen unterbrochen, konnte aber wie gewöhnlich keine unabhängigen und nachprüfbaren Beweise erbringen. So schimpfen sie wütend auf Falun Gong und klagen es mit Sätzen an, die man zuletzt in der tiefsten Phase der Kulturrevolution gehört hat. Ihre Absicht ist wirklich krankhaft. Jiang versucht, auf den Wagen des Antiterrorismus aufzuspringen, um Falun Gong als terroristische Organisation zu kategorisieren. Diese Absicht ist nur zu auffällig.

Seit es besteht, kontrolliert das Chinesische Regime die freie Meinungsäußerung auf das Strengste. Es hat seinem Volk die Redefreiheit vollkommen entzogen, hat rücksichtslos die Menschenrechte mit Füßen getreten und vorsätzlich Internationale Abkommen sowie die Deklaration der Menschenrechte, die sie unterschrieben hat, übertreten. Das Regime hat seine eigenen Versprechen gebrochen, die Voraussetzungen waren, um in die Welthandels- Organisation aufgenommen zu werden. Das Regime mischt sich weiterhin ernsthaft in internationale Sendungen ein und vor kurzem begann es eine gründliche Zensur des Internetverkehrs und seines Inhalts. Und nun versucht es, die „Satelliten Unterbrechung“ als eine neue Rechtfertigung für weitere Gehässigkeiten gegen Falun Gong zu benutzen.

Drittens: Wieso reagierte das Regime so schnell und so scharf auf die vermeintliche Unterbrechung? War wirklich ein sehr empfindlicher Nerv getroffen worden, oder ist das Ganze eine neue Fabrikation, sorgfältig inszeniert, um eine heimtückische Idee umzusetzen? Es zeigt, dass dieser Vorfall dem Regime große Bedenken bereitet, welches seine Macht nur dadurch erhält, dass es selbst kontrolliert und definiert, was legal ist und ideologisch ausgedrückt werden darf. Die höchsten Führer des Landes scheinen zu kämpfen, als ginge es um ihr Leben.

Eigentlich kann die Internationale Gemeinschaft diesen Dreh ganz leicht durchschauen. Sie braucht nur eine gründliche und umfassende Untersuchung des chinesischen Kommunikationsmarktes vorzunehmen, von dem sie (die chin. Regierung) behauptet, er folge „internationalen Abkommen und Grundsätzen der zivilen Kommunikation“. Zeigen Sie die Tatsache auf, dass das chinesische Regime seit langem Radio- und Fernsehsendungen der internationalen Medien blockiert und stört! Schauen Sie sich die Liste der 500.000 verbotenen Webseiten an ! Schauen Sie sich alles genau an und untersuchen Sie es gründlich!

Es ist gleichgültig, wer für die „Satellitenstörung“ verantwortlich ist. Eins ist sicher, derlei Dinge passieren nicht in Gesellschaften mit Presse- und Meinungsfreiheit. Die wiederholte Unfähigkeit, solche Vorfälle zu verhindern, selbst durch die Unterstützung eines diktatorischen „rule by law“ (die Gesetze zu mißbrauchen, um eigene Macht zu erhalten), legt die immer tiefer werdende Krise einer unfähigen Regierung in China offen. Die konfuzianische Tradition sagt:“ Was du nicht willst, dass man dir tu, das füg auch keinem andern zu“(ins Deutsche übertragen) und dem sind die Chinesen lange Zeit gefolgt. Das chinesische Regime schreit auf wegen „doppelter Maßstäbe“ anderer Länder und anderer Gruppierungen und erzwingt gleichzeitig mit Härte seine eigenen. Ich glaube heute, nur durch die Einführung der wirklichen Meinungs- und Pressefreiheit kann sich das Regime aus dem Sumpf ziehen, in den es sich selbst hinein manövriert hat. Wenn das Chinesische Regime damit aufhört, sich in die internationalen Medien einzumischen, aufhört mit der unvernünftigen Zensur des Internets und der zivilen Gesellschaft und wirklich die Pressefreiheit respektiert, dann wäre das die Zeit, in der Dinge wie „ Satelliten- und Fernsehstörungen“ sich in sich selbst auflösen.