Guten Tag meine Damen und Herren!

Vor nun fast sechs Jahren setzte der chinesische kommunistische Diktator Jiang Zemin eine massive, brutale Verfolgung durch die Staatsmaschinerie gegen Millionen von unschuldigen Falun Gong Praktizierenden, die den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht folgen, um Körper und Geist zu kultivieren, in Gang. Um ihren Glauben auszulöschen, setzte Jiang die extremsten körperlichen und psychischen Foltermethoden ein, die je in der Geschichte der Menschheit ausgedacht wurden. Verschiedenste Methoden werden eingesetzt, um Falun Gong Praktizierende zu foltern, wie Elektroschocker, Bügeleisen, Schlafentzug, Zwangsernährungen, Gehirnwäsche und die Verabreichung von nervenschädigenden Drogen.

Hier einige Zahlen zur Erinnerung:

·70 bis 100 Millionen Menschen wird die Glaubensfreiheit entzogen
·1735 gesicherte Todesfälle durch Folter und andere Misshandlungen bis zum heutigen Tag (13. April 2005)
·Mehr als 200.000 Menschen ohne Gerichtsverfahren in Haft
·Mehr als 100.000 werden in Zwangsarbeitslagern festgehalten
·Tausende in psychiatrischen Krankenhäusern eingesperrt
·Führen von weltweiten schwarzen Listen
·Informationsblockade in Medien und Internet

Die Menschen haben oft gefragt, warum die Verfolgung eigentlich stattfand. Tatsache ist, dass Jiang Zemin seit seiner Machtübernahme nach dem Massaker am Platz des himmlischen Friedens im Jahr 1989 sich seiner Autorität nicht sicher war und Angst hatte, die Kontrolle über die Gedanken des chinesischen Volkes zu verlieren.

·Jiang war neidisch auf die Popularität von Falun Gong - die Anzahl der Falun Gong Praktizierenden überstieg die der Mitglieder der Kommunistischen Partei und viele Parteimitglieder und hochrangige Beamte praktizierten Falun Gong.

·Die kommunistische Diktatur verbietet jegliches Wachstum spiritueller Praktiken und unabhängigen Denkens. Falun Gong hilft den Menschen, eine höhere Moral und größere Weisheit zu erlangen. Jiang betrachtet dies als Bedrohung für sein korruptes Regime.

Jiang Zemin und die Kommunistische Partei Chinas verüben eine Kampagne der Folter und anderer Verbrechen gegen Falun Gong Praktizierende und Jiang war niemals ein legitimierter Führer Chinas oder Vertreter des chinesischen Volkes. Basierend auf diesen Fakten reichten chinesische und amerikanische Staatsbürger im Oktober 2002 eine Strafanzeige gegen das frühere Oberhaupt Chinas ein, wegen seiner Rolle, welche er in der Verfolgung spielte.

Jiang Zemin genießt vor den Gesetzen der USA nicht die Immunität eines Staatschefs, er befahl Folter und andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verbrechen, die die Menschenrechte verletzen.

Diese Strafanzeige wird helfen, die Verfolgung zu beenden und es ist von entscheidendem Interesse für die Vereinigten Staaten, Jiang Zemin vor Gericht zu bringen. Warum?

Diese Klage basiert auf den grundlegenden Prinzipen unseres Landes. In der Unabhängigkeitserklärung heißt es, dass alle Menschen von ihrem Schöpfer mit unabänderlichen Rechten ausgestattet sind. Die Verfassung sagt uns, dass diese Rechte das Recht keinerlei Folter ausgesetzt zu sein und das Recht zur freien Ausübung von religiösem und spirituellem Glauben beinhalten. Diese Rechte werden den Falun Gong Praktizierenden in China Tag für Tag entzogen, aber auch in den USA, denen, die ihre Heimat China nicht sicher besuchen können.

Diese Klage ist gut für die Langzeitbeziehungen zwischen den USA und China weil sie dafür steht, was in der Gesellschaft als ehrenhaft gilt. In der Geschichte gab und gibt es für die Menschen Momente der Entscheidung und der Wahl, die für sich selbst sprechen. Sie zeigen, wie wir uns für Jahrhunderte platzieren. Diese Klage bietet den Vereinigten Staaten die Gelegenheit, ihren Gründungsprinzipien und dem internationalen Recht treu zu bleiben und einen Mann zur Verantwortung zu ziehen, der die grundlegendsten Menschenrechte so vieler Menschen verletzt hat.

Diese Verfolgung geht weit über China hinaus. Unter dem politischen und wirtschaftlichen Druck Chinas und aus ökonomischen Interessen haben sich einige große internationale Unternehmen, bedeutende Medien und westliche Regierungen entschieden, sich zu dieser beispiellosen, brutalen Menschenrechtsverletzung nur sehr gedämpft zu äußern oder gar zu schweigen - mit der Ausrede „die Situation nicht zu kennen”.
Immer mehr Menschen in China erwachen. Nachdem im November letzten Jahres die „Neun Kommentare über die Kommunistische Partei Chinas” veröffentlicht wurden, erfahren immer mehr Menschen über die bösartige Natur der Chinesischen Kommunistischen Partei. In den letzten vier Monaten sind über 800.000 aus der Partei ausgetreten. Das letzte große kommunistische Regime ist dabei zu kollabieren. Hat jeder von uns das gesehen?

Die Verfolgung von Falun Gong Praktizierenden ist eine Verfolgung ihrer Menschenrechte und ihres Glaubens. Für die Menschen in der Welt ist es eine Verfolgung ihres Gewissens. Die gutherzige Toleranz und die Opferbereitschaft der Falun Gong Praktizierenden ist nicht ein Selbstzweck, sondern dient dem Gewissen der Menschheit und dem Wohlergehen aller Menschen auf der Welt.

Dies ist ein wichtiger Moment für die US-Gerichte und für die Vereinigten Staaten, und ein Moment, in dem Amerika entscheidet, auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen oder auf der Seite des kurzfristigen Vorteils.

Ich danke ihnen sehr!