(Minghui.de) Frau Jenny Macklin, Mitglied des australischen Parlaments und stellvertretende Vorsitzende der oppositionellen Arbeiterpartei, schrieb am 23. Juli 2006 einen Brief an Frau Chen Muhano, eine australische Staatsbürgerin, wegen der Menschenrechtsvergehen durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) an der Mutter von Frau Chen sowie anderer Falun Gong- Praktizierender in China. Frau Macklin sagte in ihrem Schreiben: „Menschenrechtsvergehen sind, wo auch immer sie geschehen, abstoßend.” Nachfolgend finden Sie den Inhalt dieses Schreibens.

Sehr geehrte Frau Chen,

vielen Dank für Ihren Brief. Ich verstehe Ihre Sorgen um Ihre Mutter.

Menschenrechtsverletzungen sind, wo immer sie auch geschehen, abstoßend. Meine Partei hat sich verpflichtet, dass wesentliche demokratische Prinzipien bezüglich der Rechte und Freiheit aller Menschen beschützt und geltend gemacht werden sollen. In gleicher Weise haben wir die grundlegende Überzeugung, dass Mitglieder aller Religionen oder Philosophien das Recht besitzen, ihren Glauben in Frieden und Freiheit praktizieren zu können. Dies gilt sicherlich auch für die Falun Gong-Praktizierenden. Wir unterstützen aus vollem Herzen die Rechte aller Menschen, wie dies in der universellen Deklaration der Menschenrechte und allen anderen internationalen Verträgen, denen Australien beigetreten ist, zum Ausdruck kommt.

Alle Informationen bezüglich der Unterdrückung von Menschenrechten werden von uns fortwährend beobachtet, da wir die Einhaltung von Menschenrechten und eine Entwicklung der Menschenrechtsstrategie als unsere Ziele erklärt haben. Mir ist ein Bericht von Professor Peter Nowak bekannt, der in der Funktion als Sonderberichterstatter für die Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen im Dezember 2005 China besuchte. Die Arbeiterpartei hat mit Sorge die Berichte des amerikanischen Außenministeriums und von Amnesty International bezüglich der Behandlung der Unterstützer von Falun Gong durch die chinesische Regierung zur Kenntnis genommen.

Es besteht kein Zweifel daran, dass Menschenrechtsvergehen weiterhin geschehen, selbst wenn in China innerhalb der letzten 25 Jahre deutliche Verbesserungen der Menschenrechtssituation erfolgt sind. Diese Veränderungen umfassen bedeutende rechtliche Reformen, welche die Wahrscheinlichkeit willkürlicher Festnahmen minderten, aber nicht beseitigten.

Die Arbeiterpartei wird damit fortfahren, der chinesischen Regierung Bedenken wegen der Menschenrechte aufzuzeigen und China zu drängen, die internationale Konvention der zivilen und politischen Rechte zu ratifizieren.

Mit freundlichen Grüßen

Jenny Macklin, Mitglied des australischen Parlamentes
Föderales Mitglied von Jagajaga
Stellvertretende Vorsitzende der Arbeiterpartei
Schattenministerin für Bildung, Training, Forschung und Wissenschaft

23. Juli 2006