(Minghui.de) „...Denn wisst nur, wenn ihr mich tötet,... so werdet ihr mir nicht größeres Leid zufügen als euch selbst. Töten freilich kann mich einer, oder vertreiben oder des Bürgerrechtes berauben. Allein dies hält dieser vielleicht und sonst mancher für große Übel, ich aber gar nicht, sondern weit mehr dergleichen tun, wie dieser jetzt tut, einen Andern widerrechtlich suchen hinzurichten...”

Aus Platon „Des Sokrates Verteidigung”

Sechs Frauen sind in der Missachtung des Gerichts in einem Land festgehalten worden, das durch seinen Gebrauch der Internen Sicherheitsabteilung (ISA) bekannt ist, um politische Konkurrenten und Kritiker von Lee Kuan Yew und seinem Regime ihrer persönlichen Freiheiten und anderen Rechten zu berauben. Wie einige Berichte Dritter zufolge deutlich machen, funktioniert die Gerichtsabteilung der Regierung in Singapur nicht immer unabhängig, sondern dient häufig dem Arm der weit leistungsfähigeren Exekutive. Demnach ist im Bericht des Singapurer Institutes für internationale Angelegenheiten aus dem Jahre 2006 über die „Redefreiheit” zu finden: http://www.siiaonline.org/freedom_speech „ [Sogar] die Gerichte in Singapur behalten sich vor, dass [sogar] die Befragung über die Ganzheit und Unabhängigkeit der Justiz nicht erlaubt ist, falls es dem „allgemeinen Interesse schadet” und es die „Autorität der Gerichte” herabsetzen würde*. Entsprechend dem Außenministerium der Vereinigten Staaten werden Verleumdungsklagen dieses Landes vom Jahre 2003 über die Umsetzung der Menschenrechte, gegen politische Konkurrenten der PAP und ihrer Führung immer zugunsten der Regierung entschieden. Im selben Bericht wird darauf hingedeutet, dass die PAP und ihre Führung das Gerichtssystem für politische Zwecke benutzen.

Human Rights Watch in Asien notierte in einem Bericht vom Jahre 2005 mit dem Titel: Der Mangel an Rechtsstaatlichkeit und Umsetzung der Menschenrechte - ein Widerspruch, der in Singapur behoben werden muss, dass die regierende Partei [PAP] gewissermaßen der Staat ist . Die Kapazität, die Rechte der Bürger zu gewährleisten, wird in solch einer Umgebung nicht ausgeführt. Die rechtskräftige Ablehnung von Rechten, macht die Realisierung von irgendwelchen Rechten unmöglich.

Vor diesem Hintergrund, durften die sechs Frauen, die den Mut hatten, ihrer Gewissenhaftigkeit zu folgen und die richtig gegenüber ihren Mitbürgern und für Singapur handelten, nicht vor Gericht erscheinen und wurden in einem Singapurer Gefängnis festgehalten, da sie auf ihrem Recht eines angemessenen Gerichtsverfahrens bestanden. Dies ist geschehen, nachdem sie ihrer Rechte beraubt wurden, zu einem zugelassenen Konsul und einer öffentlichen Gerichtsverhandlung zu gelangen und zur Unterstützung ihrer eigenen Verteidigung ins Kreuzverhör genommen zu werden.

Was wurde ihnen vorgeworfen? In dieser Hinsicht ist es wichtig, daran zu erinnern, dass ein Gesetz wahrlich manchmal gerecht erscheint und auf der anderen Seite beim Gebrauch ungerecht ist. Diese Frauen wurden beispielsweise festgenommen, da sie sich ohne Genehmigung versammelt hatten. Nun, die Verordnung, eine Genehmigung für eine Zusammenkunft zu benötigen, ist natürlich nicht falsch. Jedoch ist solch eine Verordnung unfair, wenn sie dazu benutzt wird, Bürgern ihr verfassungsmäßiges Recht auf eine friedvolle Versammlung oder einen Protest, zu verweigern.

Das Schreiben aus dem Birminghamer Gefängnis, in dem Martin Luther King für seine Taten des zivilen Ungehorsams eingesperrt war, zeigte der amerikanischen Öffentlichkeit deutlich, dass die Frage nicht die ist, warum bin ich im Gefängnis, sondern eher die, warum sind nicht alle guten Menschen mit mir im Gefängnis? HRLF empfiehlt jenen - die wie Mahatma Gandhi und Martin Luther King, in Singapur die steile Straße der zur Gerechtigkeit gehen - zuliebe einer weit großartigeren Aufgabe von moralischer Vollständigkeit und Tugend, die Zerreißprobe des Gefängnisses anzunehmen und auszuhalten.

23. Januar 2007

* einzusehen unter: http://www.siiaonline.org/freedom_speech

Englische Version: http://www.clearwisdom.net/emh/articles/2007/1/24/81997.html