(Minghui.de) Das Zwangsarbeitslagersystem (oder Umerziehung-durch-Arbeit) wurde von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) aus der ehemaligen Sowjetunion nach China gebracht. Es wurde zu einer weltweit berüchtigten Einrichtung.

Die Menschen denken im Allgemeinen, dass dieses System im Jahr 1957 ins Leben gerufen wurde, um mit denjenigen umzugehen, „die herumlungern und arbeitsscheu sind, die Verbrechen begangen haben oder die keiner gesellschaftlich akzeptablen Arbeit nachgehen, obwohl sie arbeiten könnten”. Hauptzielgruppe dieses Systems sollten diejenigen sein, deren Vergehen keine Verhaftung und Verurteilung verdiente, die jedoch für normale Arbeit nicht geeignet zu sein schienen. Man meinte, dass die Arbeitslosenzahlen nach oben getrieben würden, wenn diese Menschen in die normale Gesellschaft gelassen würden. Doch in Wirklichkeit war die Hauptzielgruppe der Lager zur Umerziehung durch Arbeit „Rechtsgerichtete”, die damals landesweit aktiv waren.

Um 1958 wurden über 100 Arbeitslager in ganz China eingerichtet und ähnliche Lager wurden auch von Kreisen, Kommunen und sogar Arbeitsbrigaden unterhalten. Bald danach war fast eine Million Menschen in solche Arbeitslager gebracht worden. In Büchern wie „Meine Erfahrungen als Rechtsgerichteter” können die Menschen lesen, wie grausam und unmenschlich dieses so genannte Umerziehungssystem war. Im Jahr 1961 gab das Ministerium für öffentliche Sicherheit zu: „[Wir] erweiterten den Aufnahmeumfang und nahmen fälschlicherweise einige Menschen auf, die nicht interniert werden hätten sollen. Von der Führung wurden sie wie Kriminelle behandelt und man lastete ihnen übermäßig intensive Arbeit bei der Bewirtschaftung und Produktion auf, was den unnatürlichen Tod von vielen Menschen zur Folge hatte, die dieser Umerziehung unterworfen wurden.”

Von Juli 1999 an wurde eine unermessliche Anzahl von Falun Gong-Praktizierenden in diese Zwangsarbeitslager gebracht, um sie dort zu verfolgen. Fast jeden Tag werden solche „Zwangsumerziehungs”-Methoden an Praktizierenden angewandt; die Polizei foltert die Menschen bis zur Behinderung und es kommt weiterhin zu Todesfällen.

Das Zwangsarbeitslagersystem verstößt gegen Chinas eigene Verfassung, gegen sein gesetzgebendes Recht und gegen das Gesetz zur Ordnungsstrafe. Es verstößt auch gegen die internationalen Menschenrechtskonventionen, die das kommunistische Regime als Unterzeichnerstaat unterschrieben hat. Innerhalb des derzeitigen Zwangsarbeitslagersystems gibt es keine klare Zeitgrenze, wie lange jemand in einem Arbeitslager eingesperrt werden kann. Außerdem wurden viele Menschen wiederholt eingesperrt. Die längste aufgezeichnete Haftzeit betrug mehr als 20 Jahre. Es gibt auch kein klares Kriterium, das festlegt, wer dem Arbeitslager unterworfen werden sollte. Dieses System wurde in erster Line vom Regime genutzt, um mit Dissidenten umzugehen und deren Freiheit zu beschneiden. Weil das Arbeitslagersystem viele Lücken in der Verwaltung und Gerichtsbarkeit aufweist, weigern sich die Gerichte oftmals, solche Fälle wegen der heiklen Thematik zu akzeptieren.

Ende 2007 veröffentlichten 69 chinesische Akademiker und Menschen in juristischen Berufen, darunter der Volkswirt Mao Yushi, der Menschenrechtsanwalt Li Fangping und der Gelehrte Hu Xingdou, einen gemeinsamen offenen Brief, der zur Abschaffung des Zwangsarbeitslagersystems aufrief.

Da jedoch dieses System eine der Methoden ist, die das KPCh-Regime anwendet, um seine Existenz aufrecht zu erhalten, kann es nicht erlauben, dass es abgeschafft wird, denn es ist zu einem notwendigen Instrument zur Erhaltung der Diktatur geworden. Oder, wie andere vorgeschlagen haben, die KPCh wird das System beibehalten, jedoch in verschleierter Form (zum Beispiel durch Namensänderung von Arbeitslager zu Schule). Die KPCh wird nicht erlauben, dass die Grundlage ihrer Macht angerührt wird. Die Anwendung von Gewalt und Terror, um Menschen zu unterjochen, wurde zu einem Staatsinstrument. Das Zwangsarbeitslagersystem ist eine Miniatur der extrem autokratischen kommunistischen Herrschaft.

1. Die absolute Macht eines Gruppenführers in einem Zwangsarbeitslager

Jeder, der in ein Arbeitslager geschickt wird, muss zuerst lernen, seinen Kopf zu ducken und sich nicht nach Belieben umzusehen. Dann wird er registriert und körperlich durchsucht. Der Gruppenführer zieht einen schweren Mantel und einen Mundschutz an und durchsucht dann jeden einzelnen Saum der Kleidung des Neuankömmlings, sogar den der Unterwäsche. Alle persönlichen Besitzgegenstände, Briefe und Geld werden konfisziert. Wenn ein Neuer ankommt, dann muss er die Regeln des Arbeitslagers lernen. Wenn er die Erlaubnis zum Essen, zum Herumgehen oder zum Benutzen der Toilette erhalten möchte, dann muss er sich beim Gruppenführer melden und Folgendes sagen: „Häftling XX bittet darum, zu gehen und Essen zu holen, oder bittet darum, vorbei zu gehen oder bittet darum, zur Toilette zu gehen. Danke, Führer!” Beim Appell müssen die Häftlinge in die Hocke gehen und ihre Arme um ihre Knie legen. Sie dürfen nur reden, wenn sie gefragt werden. Die Regel besagt, dass der Gruppenführer die Häftlinge nicht anlächeln darf. So lächeln die Gruppenführer die Häftlinge nie an, genauso wie die Regimeamtsgewalt nie das chinesische Volk anlächelt.

Der Gruppenführer kann jeden jederzeit wegen eines beliebigen Grundes bestrafen. Normalerweise sieht die Bestrafung so aus, dass jemand eine lange Zeit genau in einer Position verharren muss. Das Opfer darf sich nicht bewegen, kein Einkaufen, kein Fernseh-Schauen, keine Besuche, sogar das Aufsuchen der Toilette ist verboten. Das Arbeitslager hat Regeln aufgestellt, die die Neuankömmlinge lernen müssen und diese Information wird als „internes Material” behandelt und darf nicht außerhalb des Lagers preisgegeben werden. Zum Beispiel gibt es ein System einer Art von „Schandkragen aus Personen”, was bedeutet, dass vier bis acht Häftlinge (je nachdem, wie stark der Praktizierende an seinem Glauben festhält) ausgewählt werden, um einen Falun Gong-Praktizierenden zu kontrollieren. Es gibt auch Regeln dafür, um wie viele Tage ein Häftling seine Strafzeit reduziert bekommt, wenn er dies oder das macht. Es gibt auch so genannte „vier Vorbeugungsgrade” gegen Flucht. Kurz gesagt beruht die ganze absolute Autorität der Gruppenführer auch auf Gewalt und dem „Recht” des Regimes.

Im Teil 1 der ”Neun Kommentare über die Kommunistische Partei» wird dargelegt, dass die Kommunistische Partei Chinas eine politische Partei im Stil Lenins ist. Als die KPCh gegründet wurde, legte sie drei Hautrichtlinien für den Aufbau der Partei fest, nämlich die politische Linie, die ideologische Linie und die Organisationslinie. Die ideologische Linie ist die philosophische Grundlage der Partei. Die politische Linie ist ihr Ziel und die organisatorische Linie wird eingesetzt, um das Ziel durch strikte organisatorische Mittel zu erreichen. Die absolute Anforderung an jedes Parteimitglied oder an die Bürger in einer kommunistischen Gesellschaft ist die totale Unterwerfung unter die Partei. Das ist alles, was die organisatorische Line hochhält.

2. Das System der Aufrechterhaltung eines öffentlichen Lagerraum zielt darauf, jegliches persönliche Eigentum abzuerkennen und zu kontrollieren

Nachdem man in einem Arbeitslager aufgenommen wurde, bekommt man außer der Uniform bekommt lediglich ein Bett, eine Decke und ein Kopfkissen. Geld muss in einem Konto deponiert werden und Schreibpapier, Stifte, Essen und Rationsscheine müssen im öffentlichen Lagerraum aufbewahrt werden. Dieser öffnet höchstens zweimal in der Woche, damit Toilettenpapier und etwas Essen geholt werden können. Die Erlaubnis, sich mehr zu holen, hängt vollkommen von dem Gruppenführer ab, und man muss eine tiefe Dankbarkeit für die „Güte” des Gruppenführers zeigen. Die Zahl der Tage, an denen der Lagerraum geschlossen ist, wird auch als eine Form der Bestrafung angewandt. Dieses System wird in den Arbeitslagern praktiziert. Man kann hören, wenn ein Klassenleiter schreit: „Bring es in den Lagerraum!”, „Öffne den Lagerraum!” oder „Der Gruppenführer sagte, dass du drei nehmen darfst.” Ein derartiges System entzieht den Häftlingen jegliches persönliche Eigentum, das ihnen jedoch zusteht. Anders ausgedrückt kontrolliert die KPCh, was man essen, trinken und haben darf. Weil die Arbeitslager sich auf die Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden konzentrieren, bedeutet die Reduzierung von Lebensmitteln, dass viele Praktizierende sehr schwach sind (Manchmal haben sie schon von Anfang an wenig zu essen und das Essen ist häufig zu schmutzig, um es zu essen). Trotzdem werden sie noch gezwungen, viele Stunden täglich zu arbeiten.

In dem Wirtschaftssystem des Himmlischen Königreichs von Taiping (1851-1864) gab es ein sehr wichtiges staatliches Lagerhaussystem. Es war auf Gleichmacherei gegründet, das von Gelehrten als „Utopia” bezeichnet wurde, oder als religiöses System des öffentlichen Eigentums. Es setzte fest, dass „jeder, der mehr als fünf Silberstücke versteckt und diese nicht in das öffentliche Lagerhaus bringt, gesetzlich bestraft wird”. (aus: Geschichte des Himmlischen Königreiches von Taiping). Dieses Konzept des öffentlichen Eigentums wurde von der KPCh bei den „drei großen Reformen” ins Extrem getrieben.

3. Oktober 2008

(wird fortgesetzt)