(Minghui.de) Vor kurzem klagte der spanische Gerichtshof fünf hochrangige chinesische Beamte der Verbrechen des Genozids und der Folter an. Lin Chia-Fan, Direktor der Menschenrechtsvereinigung Taiwan, lobte den Gerechtigkeitssinn und die Gewissenhaftigkeit des Gerichtes.

Lin ist Professor an der Universität Taiwan im Bereich öffentliche Bildung und Führung. Er glaubt, dass diese beispiellose Anklage der restlichen Welt als Erinnerung diene, die Menschenrechtsprobleme in China nicht zu vergessen, besonders wenn wirtschaftliche Interessen damit verbunden sind.

Lin Chia-Fan

Die internationale Gemeinschaft muss die Menschenrechte aufrechterhalten

Aufgrund der Verfolgung von Falun Gong in China, glaubt Lin, dass die Strafverfolgung durch das spanische Gericht legitim sei: „Wenn die Beschuldigten es versäumen, auf die Vorladung zu reagieren, kann das Gericht Haftbefehle gegen sie verhängen. Können die Angeklagten nicht verhaftet werden, kann das Gericht einen Erlass für ihre Verhaftung verkünden. Dann können die fünf Beschuldigten als Kriminelle verhaftet und an Spanien ausgeliefert werden, sobald sie sich in einem Land aufhalten, mit dem Spanien ein Rechtsabkommen hat. Dies wird ,allgemeine Gerichtsbarkeit' genannt.”

Lin glaubt, dass diese Anklage auf das chinesische Regime Druck ausübe, und all jenen klar mache, die an der Verfolgung von Falun Gong beteiligt sind, dass ihre Handlungen von der internationalen Gemeinschaft nicht akzeptiert werden: „Solange China als Mitglied der internationalen Gemeinschaft akzeptiert werden möchte, muss es einige grundlegende Regeln verstehen, besonders, wenn es die Menschenrechte betrifft.”

Verjährungen für eine Strafverfolgung und Ausnahmeregelungen finden keine Anwendung bei Völkermord

Beim Thema der Menschenrechte hat die internationale Gemeinschaft oftmals die Ausrede des „keine Zuständigkeit zu besitzen” benutzt, um nichts unternehmen zu müssen. Doch hat die Hauptversammlung der Vereinten Nationen die Resolution 217A (III) angenommen und am 10. Dezember 1948 die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verkündet. Einen Tag zuvor nahm die Hauptversammlung der Vereinten Nationen die Resolution 260 A (III) an, die das Abkommen über die Verhütung und Bestrafung von Völkermord beinhaltet.

Lin freut sich zu sehen, dass Anklagen gegen Völkermord in Rwanda, Darfur und Bosnien stattfinden: „Menschenrechte sind eine Idee, die Rassen und Grenzen überschreiten. Völkermord ist ein solch abscheuliches Verbrechen, das aus keinerlei Gründen vergeben werden kann.”

Lin beschrieb das Beispiel der kürzlich stattgefunden Verhandlung gegen ein 89-jähriges Nazi-Mitglied und erinnerte die Menschen daran, dass Völkermord ein Verbrechen darstelle, das nicht vergeben werden kann: „Sie dient den Diktatoren dieser Welt als machtvolle Warnung, dass sie nicht einfach tun können, was immer sie wollen, denn sie müssen dafür bezahlen, wie es die Geschichte zeigt.”

Viele Menschen genossen das Leben in einem System, das Menschenrechte achtet, doch realisierten sie nie die Bedeutung der Menschenrechte. Dies veränderte sich, als die Anklagen gegen die deutschen Nazi-Mitglieder sowie die anderen Völkermordfälle begannen: „Ich erwarte, bald weltweit Respekt gegenüber den Menschenrechten und dem menschlichen Leben an sich zu sehen.”