(Minghui.de) Kürzlich erhob das spanische Gericht Anklage gegen das ehemalige Oberhaupt der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), Jiang Zemin, und die hochrangigen Beamten Luo Gan, Bo Xilai, Jia Qinglin und Wu Guanzheng wegen Völkermord und Folter aufgrund der Verfolgung von Falun Gong. Die taiwanische Menschenrechtsrechtsanwaltin, Mitglied der Asien-Abteilung der Koalition zur Untersuchung der Verfolgung von Falun Gong, Frau Yang Qiongya, äußerte, es sei ein sehr wichtiges Ereignis und es zeige, dass die internationale Gesellschaft der Verfolgung von Falun Gong bereits ihre Aufmerksamkeit schenke.

Sie brachte zum Ausdruck: „Das spanische Gericht ist sehr mutig, diese fünf Haupttäter anzuklagen. Das ist für diejenigen, die stets die internationalen Menschenrechte und Gerechtigkeit bewahren, eine große Ermutigung.”

Die Anklage besagt, dass Jiang Zemin die Falun Gong-Praktizierenden rechtlich nicht fair behandelt hat und sogar die Rechtsanwälte und ihre Angehörigen grausam verfolgt wurden. Die Rechtsanwaltin erklärte, dass Spanien nach Erhebung der Anklage gegen die fünf Haupttäter Unterstützung der internationalen Gesellschaft benötige. Sollten die Angeklagten zu Staatsbesuchen in diverse Länder reisen, insbesondere nach Taiwan, einem Land, das Wert auf Demokratie lege, sollten sie zur Gerichtsverhandlung an Spanien ausgeliefert werden. Diese Verbrechen würden gegen das internationale Menschenrechtsgesetz verstoßen und jeder habe die Verpflichtung, die Menschenrechte zu wahren.

Jiang Zemin und die vier anderen Angeklagten hätten bei einer Verurteilung mit über 20 Jahren Gefängnis zu rechnen. Frau Yang Qiongya appellierte an alle Personen, die an der Verfolgung von Falun Gong beteiligt sind, die Verfolgung und die Menschenrechtsverletzungen zu beenden. Sie sagte, dass diejenigen, die immer noch Untaten begingen, wach werden und mutig ihre Fehler zugeben sollten, um ihre Strafe zu verringern. Die internationale Gesellschaft werde ihnen eine Chance geben. Sie sollten ihre Fehler keinesfalls mehr fortsetzen.

Falls Bo Xilai nächstes Jahr Taiwan besucht, hofft Yang Qiongya, dass die Regierung den Mut aufbringt, die Delegation darauf hinzuweisen, dass Taiwan ein demokratischer Rechtsstaat sei und Menschenrechtsverbrecher in Taiwan nicht willkommen seien. Die Justizbehörde sei aufgerufen, dem spanischen Gerichtshof Hilfe zu leisten, indem sie die Angeklagten nach Spanien ausliefert.

Yang Qiongya hob hervor: „Taiwan ist ein demokratisches Land, das die Menschenrechte in der internationalen Gesellschaft aktiv bewahrt. China muss zur Beachtung der Menschenrechte und Demokratie aufgerufen werden, um Verbrechen gegen die Menschlichkeit entgegenzuwirken.”