(Minghui.de) Am ersten Weihnachtstag sorgten die chinesischen Behörden durch eine neue Internet-Blockade erneut für Aufsehen. Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh), die Zentralpropagandaabteilung, das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie, das Polizeidepartment, die chinesische Mobile Company, China Unicom und andere, insgesamt neun Stellen, gaben eine Anordnung heraus, eine große Anzahl von Websites zu sperren.

Ganz plötzlich konnten die Menschen viele Firmen-Websites, Foren, Blogs, Nachrichten-Seiten und andere gesellschaftliche Programme nicht mehr besuchen. Als manche Internet-Benutzer nach dem Grund fragten, hieß es, dass viele Websites unter dem Namen „Anti-Pornographie” gesperrt wurden. In Wirklichkeit hatte die KPCh alle Websites gesperrt, die ihr nicht gefallen. Niemand erklärte den Opfern dieses willkürliche Handeln bzw. wann man die Blockade wieder aufheben würde und niemand trug die Verantwortung für den wirtschaftlichen Verlust sowie für den Verlust an Ansehen, die durch die Blockade verursacht wurden.

Im Hinblick auf den Ernst und die Reichweite ist die derzeitige Internetblockade beispiellos, obwohl die KPCh es stets liebt, das Internet während der Feiertage und der so genannten „sensiblen Tage” unter dem Namen „Anti-Laster”, „Anti-Pornographie” oder unter anderen absurden Vorwänden zu kontrollieren. Man sagt, dass sich die diesmalige Blockade gegen „antikommunistische Reden” richte. Aber warum handelt die KPCh auf eine so rücksichtslose Art und Weise?

Wichtige Ereignisse ängstigen die KPCh und drängten sie zum Handeln

Am 19. November 2009 stellte das spanische Landesgericht gerichtliche Dokumente zur Untersuchung und Beweissammlung gegen den damaligen Präsidenten Jiang Zemin sowie gegen Luo Gan, Bo Xilai, Jia Qinglin und Wu Guanzheng aus. Es forderte sie auf, gegenüber ihrem an Falun Gong-Praktizierenden verübten Völkermord sowie dem unmenschlichen Organraub an lebenden Praktizierenden eine Stellungnahme abzugeben. Wenn die Angeklagten innerhalb von vier bis sechs Wochen nicht antworten, stehen sie internationalen Haftbefehlen, der Auslieferung und einer über 20-jährigen Haftstrafe gegenüber. Eine Verurteilung würde zu einem dauerhaften Zwangsvollzug führen.

Am 17. Dezember 2009 traf das neunte Gericht des argentinischen Bundesgerichtshofs eine Entscheidung von historischer Bedeutung. Interpol der argentinischen Bundespolizei wird Jiang Zemin, den ehemaligen chinesischen kommunistischen Führer, und Luo Gan, den Leiter des „Büro 610”, wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die sie im Zuge der Verfolgung von Falun Gong begangen haben, verhaften, wenn sie in einen Zuständigkeitsbereich eintreten, in dem solche Anklagen durchsetzbar sind.

Die argentinischen Richter haben zur Ermittlung des Falles vier Jahre gebraucht und konnten sich so einen umfassenden Einblick verschaffen. Außerdem hielten sie dem diplomatischen Druck seitens des chinesischen kommunistischen Regimes stand. Das Richterteam führte unter den Falun Gong-Praktizierenden in Argentinien und in anderen Ländern, die in China unter der Verfolgung gelitten haben, und auch an Dritten eine Befragung durch. Auch zogen sie entsprechende Berichte der Vereinten Nationen und multilateraler Organisationen hinzu und bestimmten die Foltermethoden, den Völkermord und die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die Jiang Zemin und Luo Gan bei der Verfolgung von Falun Gong verübt haben.

Die beiden Beschlüsse basieren auf dem Prinzip der universellen Gerichtsbarkeit. Die Staatangehörigkeit des Klägers oder des Beklagten sind in solchen Fällen nicht ausschlaggebend. Auch ist es nicht von Bedeutung, wo das Verbrechen stattgefunden hat; dieses Prinzip erlaubt es allen nationalen Gerichtshöfen in jedem Land, diejenigen zu untersuchen, denen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, der Folter und des Völkermords zur Last gelegt werden. Unter den Ländern, die Jiang Zemin wegen Völkermord, Folter usw. angeklagt haben, befinden sich unter anderem Belgien, Deutschland, Korea, Kanada, Griechenland, Chile, Australien, Bolivien, die Niederlande, Peru, Schweden, Neuseeland, Japan und die Vereinigten Staaten.

Nachrichten weit und breit verkünden

Die Nachricht dieser beiden bahnbrechenden Gerichtsverfahren verbreitete sich sehr schnell weltweit über unzählige Kanäle. Das leistungsstarke Internet und die unzähligen qualifizierten und fleißigen Internet-Benutzer haben viel zu dieser Verbreitung beigetragen. Gute Nachrichten aus einer freien Welt, in der die Menschen zivilisiert sind und das Gesetz respektiert wird, werden von den Menschen in China gefeiert, aber den hochrangigen Beamten in China machen sie Angst.

Auch die Mitarbeiter des chinesischen Staatssicherheitssektors, des Polizeibüros, des Militärs und anderer Einrichtungen haben leichten Zugang zu all diesen Informationen. Die Nachrichten verbreiten sich schnell in jeder Einheit innerhalb des Systems der KPCh. Ganz gleich, wie „harmonisch” sie vorgibt zu sein, die hektische Internet-Blockade, einschließlich aller Foren, Blogs und Nachrichtenseiten, spiegelt die Verzweiflung und die Angst der KPCh wider. Für sie scheint eine Verschleierung unter dem Motto „Anti-Pornographie” machbar zu sein. In Bezug auf die Verbreitung der Wahrheit versucht die KPCh im Augenblick, diese Sache zu kontrollieren und die Öffentlichkeit so lange wie möglich zu täuschen.

In der chinesischen Kultur gibt es eine Redensart, die einen Dieb beschreibt, der sich, während er eine Glocke stiehlt, die Ohren zuhält, wobei er glaubt, dass andere das Läuten der Glocke nicht hören werden, wenn er selbst es nicht tut. In der Tat hält sich die KPCh die Ohren zu und tut so, als würden andere die Wahrheit nicht kennen. Doch die Menschen haben außer ihren Ohren auch noch Augen, einen Mund, einen Verstand, Hände und Füße. Die Augen können die Echtheit identifizieren; der Mund kann die Wahrheit verbreiten; das Gehirn kann analysieren, was richtig und was falsch ist; und die Hände und Füße können dazu eingesetzt werden, um das richtige Urteil zu fällen.

Die Glocke, die die KPCh nicht hören will, ist keine Alarmglocke mehr, sondern eine Totenglocke. Nur durch das komplette Begräbnis dieser unheilvollen, bösartigen KPCh kann das chinesische Volk ein glückliches Leben in Würde führen und eine gute Zukunft haben!