Eine Analyse der kriminellen Natur des Gehirnwäscheapparates der Kommunistischen Partei Chinas - Teil I: www.minghui.de/artikel/61787.html

Eine Analyse der kriminellen Natur des Gehirnwäscheapparates der Kommunistischen Partei Chinas - Teil II:www.minghui.de/artikel/61846.html

(Minghui.de) Seit Beginn dieses Sommers (2010) tauchten in Shijiazhuang und anderen Gebieten der Provinz Hebei unzählige sogenannte „Umerziehungskurse” auf. „Umerziehungskurse» sind in Wirklichkeit gewalttätige und illegale Gehirnwäscheoperationen, die durch sogenannte „Rechtsbelehrungsklassen” verschleiert werden, zu denen normalerweise Menschen gehen, um etwas über das Gesetz zu lernen. Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) besitzt eine lange Geschichte ruchloser Verfolgung, körperlichen Missbrauchs und gewalttätiger Gehirnwäsche in ihren vielen Kampagnen des „Niederschmetterns” all jener Gruppen, die sie ins Visier genommen hat. Doch während der Unterdrückung von Falun Gong haben ihre Methoden ein neues Extrem erreicht.

Um Falun Gong-Praktizierende zu zwingen, ihren Glauben aufzugeben, organisiert die KPCh immer wieder landesweit Gehirnwäscheoperationen. Die Provinz Hebei ist für die Intensität ihrer Gehirnwäschesitzungen berüchtigt. Dabei werden diesen Gehirnwäschesitzungen in verschiedenen Gebieten der Provinz Hebei unterschiedliche Namen gegeben, wie beispielsweise „Umerziehungskurs”, „Rechts-Ausbildungszentrum”, „Rechts-Ausbildungsklasse”, „Rechts-Ausbildungsschule”, „Ausbildungs- und Erziehungszentrum”, „Ausbildungs- und Trainingsklasse” etc. Trotz dieser gut polierten Namen bleibt die Tatsache bestehen, dass es sich um illegale, ruchlose und korrupte Gehirnwäscheoperationen handelt.

Frau Yan Pingjun (auch bekannt als Yuan Pingjun), 45, war eine Falun Gong-Praktizierende, die im Wohnheim der Telekommunikationsabteilung der Gexin Straße in Shijiazhuang, Provinz Hebei lebte. Von Beruf war sie Schneiderin. Am 2. August wurde sie, während sie sich an ihrem Stand außerhalb Yongtaizhongjie Nr 4 in Shijiazhuang befand, von Huang, dem Direktor des lokalen Anwohnerkomitees und Polizisten der Polizeistation der Ning'an Straße im Xinhua Distrikt gegen ihren Willen in einen Lieferwagen gezerrt und weggebracht.

Als ihr Mann, Herr Zhang Yundong, am Morgen nach Hause kam, traf er auf Liu Yongqiang, den politischen Ausbilder der Polizeistation der Ning'an Straße; Ren Xuanjun, den Polizeibeamten der lokalen Nachbarschaft, und auf andere, die gerade seine Wohnung durchstöberten. Die Polizei folgte dabei weder gesetzlichen Richtlinien noch zeigte sie ein behördliches Schreiben vor, das ihr Vorgehen legalisierte. Bevor sie wieder gingen, forderten sie 550 Yuan für die Unterhaltskosten in der Gehirnwäscheeinrichtung, in das seine Gattin gebracht worden war. Herr Zhang hörte nichts mehr von seiner Frau. Am Morgen des 11. August, als er auf seiner Arbeit war, tauchten plötzlich Beamte des „Büro 610” des Xinhua Distriktes bei ihm auf. Sie sagten ihm, dass seine Frau an diesem Tag in einem geheimen „Umerziehungskurs” im Gebäude 6411 in Bailinnanlu im Xinhua Distrikt verstorben sei.

Dieser Bericht, basierend auf Aussagen aus erster Hand von Quellen innerhalb der Provinz Hebei, demaskiert die kriminelle Natur dieser sogenannten „Umerziehungsklassen”.

Die Gesetzwidrigkeit von Gehirnwäscheeinrichtungen

1. Es gibt keine rechtliche Basis für die Etablierung von Gehirnwäscheeinrichtungen

Es gibt keine rechtliche Basis für die Etablierung von Gehirnwäscheeinrichtungen. Es sind keinerlei Registrierungsrichtlinien und Gesetze vorhanden, es gibt auch keine öffentlich zugänglichen Dokumentationen von der KPCh beziehungsweise der Regierung, die notwendig sind, um die Natur von Gehirnwäscheeinrichtungen zu spezifizieren beziehungsweise ihnen eine gesetzliche Grundlage zu geben. Weder wurde eine öffentliche Agenda veröffentlicht noch wurde eine Überwachungsorganisationen ins Leben gerufen. Dennoch haben die in Gehirnwäscheeinrichtungen tätigen Personen, die selbst keine vom Staat eingesetzten Beamten sind, Machtbefugnisse, die über diejenigen hinausgehen, die vom Staat dafür ermächtigt wurden. Personen, die in Gehirnwäscheeinrichtungen agieren, haben die Macht, jeden ohne irgendeine rechtliche Grundlage dafür zu verhaften. Gleichzeitig tragen sie keine gesetzliche Verantwortung dafür, dass Menschen in Gehirnwäscheeinrichtungen zu Tode geschlagen werden.

2. Das Verhalten der Mitarbeiter in Gehirnwäschezentren stellt das Verbrechen dar, „Bürgern auf illegale Weise ihr Recht auf religiöse Glaubensfreiheit zu entziehen”

Art. 36 der Verfassung konstatiert:

„Bürger der Volksrepublik China genießen Glaubensfreiheit.”

Art. 251 des Strafgesetzbuches sieht vor:

„Arbeiter von staatlichen Organisationen, die Bürgern illegal das Recht auf Glaubensfreiheit entziehen oder die Gebräuche und Verhaltensweisen von Minderheiten beeinträchtigen, falls es sich um einen schweren Fall handelt, sind mit zwei Jahren Gefängnis oder weniger zu bestrafen oder unter Strafarrest zu stellen.”

Was sich in den letzten fünf Jahren in Gehirnwäscheeinrichtungen abgespielt hat, erreicht den Tatbestand, den „Bürgern illegal das Recht auf Glaubensfreiheit zu entziehen”. Hier eine Ausarbeitung der illegalen Natur dieser Aktivitäten in Gehirnwäscheeinrichtungen:

Erstens: Die übergeordnete Organisation für Gehirnwäscheeinrichtungen ist das "Büro 610". Die Mehrheit des verantwortlichen Personals in Gehirnwäscheeinrichtungen stammt von verschiedenen Ebenen des Komitees für Politik und Recht, den Gerichten, der Staatsanwaltschaft, der Abteilung für öffentliche Sicherheit, der Justizabteilung etc. Sie sind alle Angestellte von staatlichen Körperschaften und fallen deshalb in die Kategorie des Artikels 251 des Strafgesetzbuches bezüglich Regierungsangestellten, die Bürgern illegal das Recht auf Glaubensfreiheit entziehen.

Zweitens: Die Angestellten der Gehirnwäscheeinrichtungen brechen das Gesetz, wenn sie den Praktizierenden das Recht auf Glaubensfreiheit entziehen. Beispielsweise wird innerhalb von Gehirnwäscheeinrichtungen die körperliche Unversehrtheit von Falun Gong-Praktizierenden aufs Schwerste verletzt, da sie tätlichen Angriffen ausgesetzt sind. Bücher zu Falun Gong und Informationsmaterialien über Falun Gong sowie persönliches Eigentum werden konfisziert und zerstört und Praktizierende werden daran gehindert, ihren normalen sozialen Verpflichtungen nachzukommen.

Drittens: Die Etablierung und Unterhaltung von Gehirnwäscheeinrichtungen gehört zu dem Punkt, „schwere Fälle» bezüglich „den Bürgern illegal das Recht auf Glaubensfreiheit zu entziehen”. Gehirnwäschesitzungen werden unaufhörlich durchgeführt. Die Anzahl der Praktizierenden, die gezwungen wurden, an solchen Sitzungen teilzunehmen, ist riesig. Es gibt unzählige Fälle von Praktizierenden, die durch solche Gehirnwäschesitzungen mental traumatisiert, verletzt, verkrüppelt und sogar zu Tode gefoltert wurden.

Deshalb haben die hauptverantwortlichen Personen innerhalb der Gehirnwäscheeinrichtungen das Verbrechen begangen, „Bürgern illegal ihre Glaubensfreiheit zu entziehen” und müssen deshalb aufgrund des Artikels 251 des Strafgesetzbuches bestraft werden. Aufgrund der Gesetzgebung müssen diese Personen zu einer zweijährigen Gefängnisstrafe oder zu Arbeitslager verurteilt werden. [45]

3. Die Etablierung von Gehirnwäscheeinrichtungen stellt den Straftatbestand des „illegalen Arrestes und der „Gefangenschaft” dar

Art. 37 der Verfassung konstatiert:

„Die persönliche Freiheit der Bürger der Volksrepublik China ist unantastbar.”

Art. 238 des Strafgesetzbuches sieht vor:

„Wer immer eine andere Person ungesetzlich inhaftiert oder ihm auf irgendeine Weise seine persönliche Freiheit entzieht, wird bestraft mit bis zu drei Jahren Gefängnis ohne Nachlass, Strafarrest, Überwachung oder dem Entzug politischer Rechte.”

Falun Gong-Praktizierende werden typischerweise aufgegriffen und in Gehirnwäscheeinrichtungen gebracht, wenn sie sich gerade bei der Arbeit befinden, beim Studium oder bei täglichen Routineangelegenheiten. Es gibt auch Praktizierende, die zu Gehirnwäscheeinrichtungen geschickt worden sind, weil sie sich geweigert hatten, ihren Glauben an Falun Gong aufzugeben, während sie sich in Zwangsarbeitslagern befanden beziehungsweise nachdem ihre Haftzeit im Arbeitslager vorüber war. Diejenigen, die Praktizierende in Gehirnwäscheeinrichtungen verschleppen oder von Arbeitslagern dorthin bringen lassen, folgen dabei keinerlei gesetzlichen Richtlinie.

Darüber hinaus sind Gehirnwäscheeinrichtungen vollständig von der Außenwelt abgeschirmt. Praktizierende werden in Zellen gesperrt und von Wachpersonal beziehungsweise Kameras überwacht. Ihre körperlichen Aktivitäten werden eingeschränkt und sie werden dazu gezwungen zu „lernen”. Viele Praktizierende werden gefesselt, geschlagen und gefoltert. Den Familienangehörigen wird nicht erlaubt, sie zu besuchen. Einige Praktizierende werden über ein Jahr lang in solchen Gehirnwäscheeinrichtungen festgehalten. Das Personal in diesen Gehirnwäscheeinrichtungen bedroht oftmals die Praktizierenden damit, dass sie ihnen sagen, dass sie „lebenslang eingesperrt bleiben” würden, sollten sie sich weigern, „umerzogen” zu werden.

Solch ein Vorgehen - Praktizierende in einer vollständig isolierten Umgebung zum „Lernen” zu zwingen - entbehrt jeder legalen Rechtmäßigkeit. Die persönliche Freiheit von chinesischen Bürgern wird ohne gesetzliche Voraussetzung eingeschränkt. Diese Handlungsweise gehört zu den schweren Fällen, die im Art. 238 erwähnt werden, und die dafür verantwortlichen Personen müssen, wie es im Art. 238 angeführt wird, bestraft werden.

4. Das Verhalten der Mitarbeiter in Gehirnwäscheeinrichtungen stellt das Verbrechen dar, „absichtlich andere zu verletzen” und „absichtlich umzubringen”

Art. 234 des Strafgesetzbuches sieht vor:

„Wer immer eine andere Person absichtlich verletzt, wird bestraft mit bis zu drei Jahren Gefängnis ohne Nachlass, Strafarrest oder Überwachung.”

Art. 232 des Strafgesetzbuches sieht vor:

„Wer immer eine andere Person absichtlich tötet, wird mit dem Tode bestraft, mit lebenslanger Haft oder einer Gefängnisstrafe von mindestens 10 Jahren ohne Nachlass. Wenn die Umstände relativ geringfügig sind, wird der Täter mit nicht weniger als 3 Jahren aber nicht mehr als 10 Jahren Gefängnis ohne Nachlass bestraft.”

Dieser Artikel des Strafgesetzbuches zielt auf Personen ab, die wissentlich und absichtlich das Leben einer anderen Person aus persönlichen Gründen beenden. Personal in Gehirnwäscheeinrichtungen, das Praktizierende schlägt oder foltert, Verletzungen, Behinderungen oder sogar den Tod verursacht, begeht die Verbrechen des „absichtlichen Verletzens” und des „absichtlichen Tötens”. Solche Täter müssen entsprechend dem Artikel 232 des Strafgesetzbuches behandelt werden und dementsprechend schwere Strafen erhalten.

5. Unzählige Kinder, ältere Menschen, schwangere Frauen und stillende Mütter wurden gewaltsam in Gehirnwäscheeinrichtungen eingesperrt

Chinas Rechtssystem behauptet, dass ein „besonderer Schutz für Verdächtige” bestehe, falls es sich um Minderjährige beziehungsweise schwangere oder stillende Frauen handelt. Obwohl Falun Gong-Praktizierende nicht verdächtig sind, werden sie ohne jegliche gesetzliche Grundlage in Gehirnwäscheeinrichtungen gebracht. Darüber hinaus werden sie auch nicht unter den „besonderen Schutz für Verdächtige” gestellt. Entsprechend Chinas Bestrafungsmethode der „Erziehung durch Arbeit”, die vom Minister für öffentliche Sicherheit etabliert wurde, werden Jugendliche unter 16 Jahren, schwangere Frauen und stillende Mütter davon ausgenommen, im Arbeitslager dienen zu müssen. Nichtsdestotrotz werden unzählige minderjährige Kinder, schwangere Frauen und stillende Mütter in Gehirnwäscheeinrichtungen eingesperrt.

Beispielsweise wurden im März 2001 drei Kinder in die „gewaltsame Umerziehungsklasse” im Distrikt Changyi von Jilin eingesperrt. Hou Zhenlong war 8 Jahre alt, Zhao Qinu war 14 Jahre alt und Guo Xiujing 15 Jahre. Der älteste unter allen bekannten Praktizierenden, der eingesperrt worden war, war der 77 Jahre alte Ma Shuang, ein Lehrer derYongji Schule in Hewanzi.

Frau Liu Qiuhong ist eine Praktizierende aus Yantai, Provinz Shandong. Sie war in dem pharmazeutischen Unternehmen Zhongce beschäftigt und war im achten Monat schwanger, als sie zu Hause von der Polizei verhaftet und später zur Abtreibung gezwungen wurde. Als das Baby zur Welt kam, war es lebendig und schrie. Es wurde zu einem unbekannten Ort gebracht. Bis zum heutigen Tage weiß niemand über den Verbleib des Kindes Bescheid. Nach der Zwangsabtreibung wurde es Liu Qiuhong nicht erlaubt, sich zu erholen. Stattdessen kam sie für fast einen Monat in die „Umerziehungsklasse” des Fenghuangtai Büros.

Die Gehirnwäscheeinrichtungen des "Büro 610" im Landkreis Changli, der zur Stadt Qinhuangdao gehört, inhaftierte fast zwei Jahre lang eine junge Mutter mit ihrer Tochter. Als die Mutter mit ihrer Tochter verhaftet wurde, war das Kind gerade ein Jahr alt.

Die Inhaftierung von Kindern und schwangeren Frauen in Gehirnwäscheeinrichtungen ist eine schwere Verletzung des „besonderen Schutzes für Verdächtige”, der auf Kleinkinder, Kinder und Frauen zutrifft.

Offensichtlich stellen Gehirnwäscheeinrichtungen unter dem Schleier der sogenannten „Rechtsbelehrung” ein Verbrechen in sich selbst dar.

6. Reichtum durch ungesetzliche Mittel anhäufen

Aufgrund von Stichproben dieser Organisationen wurde enthüllt, dass Gehirnwäscheeinrichtungen in illegaler Weise hohe Gebühren von den Inhaftierten verlangen. Gehirnwäscheeinrichtungen wurden für das Personal zu einem Werkzeug, um schnell persönliche Reichtümer anzuhäufen. In den letzten Jahren wurden riesige Mengen an Steuergeldern für die Etablierung und Unterhaltung von Gehirnwäscheeinrichtungen ausgegeben. Die tatsächliche Summe ist schwierig zu schätzen. Wir sind nur in der Lage, unvollständige Annahmen zu treffen, wie viel für Gehirnwäsche ausgegeben wird.

Die „Umerziehungsgebühr” für jeden Praktizierenden beträgt für gewöhnlich 5000 bis 6000 Yuan oder sogar mehr. Die Familien und die Arbeitseinheiten derjenigen Praktizierenden, die völlig illegal in Gehirnwäscheeinrichtungen gebracht worden sind, müssen exorbitante Unterhaltskosten und „Umerziehungsgebühren” bezahlen.

Da sich „Umerziehungszentren” außerhalb des Gesetzes befinden, gibt es für die Öffentlichkeit keinerlei Transparenz bezüglich deren finanziellen Situation, die auch keinerlei Regulierung oder Überwachung unterliegt. Deshalb werden regelmäßig riesige Summen von einem „Abgrund” verschlungen. Die von Familienmitgliedern und Arbeitseinheiten unter dem Deckmantel von „Unterhaltskosten” und „Umerziehungsgebühren” erpressten Gelder unterliegen keinem legalen Prozess. In vielen Regionen wechselt das Personal in Gehirnwäscheeinrichtungen regelmäßig, und ständig taucht dieses organisierte Verbrechen von Neuem auf. In gewisser Weise wurde der Anreiz, mittels einer Gehirnwäscheeinrichtung ein Vermögen zu machen, zu einem Grund, um eine Gehirnwäscheeinrichtung überhaupt zu etablieren.

Die Etablierung von Gehirnwäscheeinrichtungen unter dem Schleier der „Rechtsbelehrung” ist das wirkliche Verbrechen. Die Folterungen haben die Natur der Brutalität der KPCh offenbart. Frau Yan Pingjun aus Shijiazhuang wurde zu Tode gefoltert und ihr Gatte sowie ihr Kind haben in ihrem Fall Berufung eingelegt.

Es stellen sich uns allen einige unangenehme Fragen: Wer führt diese barbarische Folter durch und tötet in unserem eigenen Land unsere eigenen Landsleute ohne die geringste Angst oder Hemmung? Können wir unsere Augen vor dem verschließen, was hier geschieht? Wenn wir solche Verbrechen nicht aufhalten können, wo wird uns das in Zukunft hinführen?

Referenz

Untersuchungsbericht über Gehirnwäscheeinrichtungen und -methoden (9. Oktober 2004) von der Weltorganisation zur Untersuchung der Verfolgung von Falun Gong: http://www.zhuichaguoji.org/en/index2.php?option=content&task=view&id=136&pop=1&page=0