(Minghui.de) Am 17. November 2010 wurde bei einer regulären Sitzung des Parlaments des Landkreises Zhanghua, Taiwan einstimmig einem Antrag zugestimmt, der die Zentralregierung auffordert, die Einreise von Menschenrechtsverbrechern nach Taiwan zu verbieten. Weiter heißt es, dass alle taiwanische Städte in Taiwan keine Menschenrechtsverbrecher einladen und empfangen dürfen. Damit stimmte nach Gaoxiong das zweite örtliche Parlament diesem Antrag zu.

In dem Antrag wurden der Ausschuss für Angelegenheiten mit Festlandchina des Legislativ-Yuan (Parlament) und die Immigrationsbehörde des Innenministeriums aufgefordert, die Beamten der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), die nach Taiwan einreisen wollen, zu untersuchen, ob sie Menschenrechtsverbrechen begangen haben oder nicht. Wenn ja, dann soll ihre Einreise abgelehnt werden. Die Regierung und nichtstaatliche Organisationen in Zhanghua sollen die betreffenden Beamten aus Festlandchina nicht nach Taiwan einladen.

Eine Abgeordnete des Landkreises Zhanghua, Frau Zhang Xueru

Die Abgeordnete des Landkreises Zhanghua, Frau Zhang Xueru, erklärte: “Wir sind dagegen, dass solche Menschenrechtsverbrecher nach Taiwan, nach Zhanghua, kommen. Alle Abgeordneten und alle Bürger in Zhanghua sind gegen ihre Einreise.“

Ein Abgeordneter des Landkreises Zhanghua, Herr Lai Anzhang

Der Abgeordnete des Landkreises Zhanghua, Herr Lai Anzhang, beschrieb dies als einen historischen Moment und brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass alle heraustreten mögen, um die Menschenrechte zu bewahren.

Zur Zeit ist der wirtschaftliche Austausch zwischen Festlandchina und Taiwan sehr intensiv. Viele Beamte der KPCh wurden während ihres Besuchs in Taiwan wegen ihrer Beteiligung an der Verfolgung von Falun Gong und der Verletzung der internationalen Menschenrechte angeklagt.

Eine Abgeordnete des Landkreises Zhanghua, Frau Hong Lina

Die Abgeordnete des Landkreises Zhanghua, Frau Hong Lina, brachte vor: „In Festlandchina gibt es das Problem der Menschenrechtsverletzung. Dies betrifft nicht nur die Verfolgung von Falun Gong. Sobald es um das Problem der Verletzung der Menschenrechte geht, sind wir dagegen, und dieser Standpunkt bleibt unverändert.“

Ein Abgeordneter des Landkreises Zhanghua, Herr Liang Zhenxiang

Der Abgeordnete des Landkreises Zhanghua, Herr Liang Zhenxiang, äußerte: „Wenn es um Menschenrechte geht, gibt es keine Unterschiede zwischen Staaten und Parteien. Wichtig ist, dass alle die Menschenrechte bewahren. Das Bewahren der Menschenrechte bedeutet auch, sich selbst bewahren.“