Frau Jin Xiuwen und Herr Liu Xigong aus Peking illegal verurteilt

(Minghui.de) Frau Jin Xiuwen und Herr Liu Xigong, beide in den Sechzigern, aus dem Bezirk Xicheng in Peking wurden am 13. Juli 2010 vom Bezirksgericht Haidian zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt. Als sie bei einem höheren Gericht Berufung einlegten, wurde die ursprüngliche Entscheidungen bestätigt.

Frau Jin und Herr Liu wurden wiederholt verfolgt, weil sie sich weigerten, ihren Glauben an Falun Gong aufzugeben. Der Arbeitgeber von Frau Jin entließ sie und Herrn Liu zahlten sie keine Rente mehr. Sie wurden von Beamten der Polizeiwachen des Bezirkes Xicheng und des Bezirkes Shijingshan schikaniert und waren gezwungen, ihre Heimat zu verlassen, um weiterer Verfolgung zu entgehen.

Frau Jin und Herr Liu wurden am 19. Dezember 2009 verhaftet und ihre Wohnungen wurden durchsucht. Man brachte sie anschließend in die Untersuchungshaftanstalt in Xicheng sowie in die Erste Untersuchungshaftanstalt in Peking und in die Untersuchungshaftanstalt Haidian.

Während der Haft stieg der Blutdruck von Frau Jin stark an, während Herr Liu wegen Herzproblemen und Nierensteinen in die Notaufnahme gebracht werden musste. Die Beamten ließen weder Besuche von ihren Familienangehörigen zu noch entließen sie sie für eine medizinische Versorgung.

Beamte aus dem Haidian Gericht stellten Frau Jin und Herrn Liu am 2. Juni 2010 vor Gericht. Der Gerichtssaal war klein und einige nicht identifizierte Personen nahmen die meisten Sitzplätze ein. Während der Verhandlung unterbrach Richter You Tao die Anwälte der Praktizierenden mehrfach und vertagte hastig das Gerichtsverfahren. Er ignorierte auch ihre Anträge auf Kaution, während sie auf die Gerichtsverhandlung warteten.

Frau Jin und Herr Liu wurden am 13. Juli 2010 illegal zu viereinhalb Jahr Gefängnis verurteilt. Sie appellierten an ein höheres Gericht, dem Mittleren Volksgericht Nr. 1 in Peking, das das ursprüngliche Urteil, ohne eine Wiederaufnahme des Falles und ohne die Anwälte der Praktizierenden zuzulassen, bestätigte.

Am 15. November 2010 wurde Frau Jin Xiuwen im 4. Team im Pekinger Frauengefängnis inhaftiert, während Herr Liu im 9. Team des Qianjin Gefängnisses, Qinghe Bauernhof, Stadt Tianjin inhaftiert wurde. Beide Gefängnisse erlaubten keinen Besuch von ihren Familienangehörigen und lehnten ihren Antrag auf Kaution für medizinische Behandlungen ab.

Pekinger Frauengefängnis: 86-10-60276833
Qianjin Gefängnis, Qinghe Bauernhof, Stadt Tianjin: 86-10-83589496
Zhai Changxi, Richter am Mittleren Volksgericht Nr.1 in Peking: 86-10-59891632, 86-10-59891235, 86-10-68639038
You Tao, Richter am Bezirksgericht Haidian: 86-10-62697361, 86-10-62697085, 86-10-62697687