(Minghui.de) Die Eltern von Herrn Li Zhigang sahen ihren Sohn zum ersten Mal seit seiner Festnahme am 31. Januar 2010. Die Aufseher trugen Kopfhörer und hörten ihren Gesprächen die ganze Zeit zu. Herr Li war ganz abgemagert und hatte Narben an seinem Hals und an seinen Händen. Als er seinen Eltern erzählte, was er in dem Gefängnis erleiden musste, führten ihn die Aufseher nach wenigen Minuten weg.

Li Zhigang

Der Agent Li Shuxin aus dem „Büro 610” der Stadt Harbin verhaftete Herrn Li, einen Falun Gong-Praktizierenden. An der Verhaftung waren auch Wang Liguo und Hao Xidong, Leiter der Abteilung der Staatssicherheit des Bezirkes Nangang beteiligt. Die Verhaftung fand am 28. Februar 2009 statt, als sie und Ma Liang, Li Zhijie und andere aus der Polizeiwache der Hexing Straße in die Wohnung von Herrn Li einbrachen. Sie verhafteten ihn und sieben seiner Freunde, die gerade zu Besuch bei ihm waren.

Wang Liguo, Zhou Songbin, Han Xiuwen und mehrere andere Beamte der Abteilung Staatssicherheit und des „Büro 610” Harbin brachten Herrn Li am 08.März 2009 an einen geheimen Ort in dem ländlichen Jiangbei, wo sie ihn brutal folterten, um ihn zu zwingen, seine Verbrechen zu „bekennen". Sie fesselten ihn an einen Metallstuhl und dann rissen sie seine Arme ruckartig nach hinten, bis er vor Schmerzen in Schweiß ausbrach. Sie gossen Senfwasser in seine Nasenlöcher und schlugen und traten ihn. Er kam nach drei Tagen Folter in ein Haftzentrum.

Der leitende Richter des Bezirksgerichts Nangang, Yan Xiaoshuang, verurteilte Herrn Li auf Anweisung des „Büro 610” zu fünf Jahren Gefängnis. Der Leiter der Polizeiwache der Hexing Straße, Ma Liang, nahm Herrn Lis privaten Lieferwagen für seinen persönlichen Gebrauch in Besitz.

Die Eltern von Herrn Li suchten viele Male Ma Liang auf und baten um die Rückgabe des Lieferwagens ihres Sohnes. Ma Liang sagte zu der Mutter: „Wir müssen einen schriftlichen Bericht aufsetzen, wenn Sie ihren Lieferwagen zurück haben wollen." Er sagte auch, dass der Lieferwagen in der Polizeigarage stehe. Trotzdem sah Herr Lis Vater einmal den Lieferwagen seines Sohnes mit dem Kennzeichen L 16B99 auf der Straße stehen. Der Verfolger verweigerte die Kooperation bei den nötigen schriftlichen Aufzeichnungen.

Die Familienangehörigen von Herrn Li nahmen sich den Pekinger Rechtsanwalt Li Changming. Jedoch setzten ihn Gerichtsbeamte unter Druck, den Praktizierenden nicht zu verteidigen und verboten ihm, sich mit seinem Mandanten zu treffen. Sie verweigerten auch den Zugang zu den betreffenden gerichtlichen Unterlagen.

Das Bezirksgericht Nangang setzte eine Gerichtsverhandlung für den 30. Oktober 2009 fest. Die Eltern von Herrn Li Zhigang waren die einzigen Nicht-Beamten, denen es erlaubt war, an der Gerichtsverhandlung teilzunehmen, jedoch saßen Fan Xiangrui und Shan, Beamte aus der Abteilung der Staatssicherheit des Bezirkes Nangang, die ganze Zeit zu ihrer linken und rechten Seite. Der Eingang des Gerichts war den ganzen Tag gesperrt. Solange der Anwalt von Herrn Li ihn vor Gericht verteidigte, schnitten ihm die Beamten Yan Xiaoshuang und Song Chengzhang oft das Wort ab. Staatsanwalt Wang Baolong aus der Staatsanwaltschaft des Bezirkes Nangang verlas die angebliche Anklage gegen Herrn Li; sein Anwalt wies die Vorwürfe dem Gesetz entsprechend ab. Staatsanwalt Wang Baolong sagte während des gesamten Prozesses nicht einmal fünf Sätze. Der leitende Richter Yan Xiaoshuang und Richter Song Chengzhang konnten letztendlich den Anwalt von Herrn Li nicht ablehnen.

Trotz des Fehlens von belastenden Beweisen wurde Herr Li Zhigang zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt. Seine Familieangehörigen informierten den Rechtsanwalt von ihrer Entscheidung, in Berufung gehen zu wollen. Der Leiter des Haftzentrums des Bezirkes Nangang, Sun Wei, mit der Kennzeichennummer 018169 und die Gerichtsbeamten machten Schwierigkeiten und verhinderten, dass sich der Anwalt mit Herrn Li treffen konnte, der den Beklagten noch von der Unterzeichnung der Zustimmung der Zurücknahme der Berufung gegen das Urteil hätte abhalten können. Dies bedeutete, dass er seines Rechts auf Berufung beraubt wurde.

Am 9. Dezember 2009 wurde Herr Li Zhigang im Hulan Gefängnis in der Provinz Heilongjiang inhaftiert, wo die Wachen ihn brutal schlugen, ihn mit Elektrostäben schockten und ihn fünf Tage lang nicht schlafen ließen. Am 24. Januar 2010 gingen seine Eltern ins Gefängnis, um ihn zu besuchen. Als der gesamte Prozess der Besuchsgenehmigung abgeschlossen war, ging die Mutter von Herrn Li zum Rezeptionsfenster und fragte nach. Der diensthabende Polizeibeamte rief seinen Vorgesetzten an und sagte dann zu ihr: „Er ist ein Falun Gong-Praktizierender. Sie können ihn solange nicht sehen, solange er sich nicht umerziehen lässt."

Die Mutter lehnte es ab zu gehen und ging am Nachmittag zurück zur Rezeption und flehte inständig, ihren Sohn sehen zu dürfen. Der Polizeibeamte sah sie mit freundlichen Augen an, konnte ihr jedoch nichts anderes sagen. Ein Beamter sagte zu ihr, dass sie zum „Büro 610” gehen solle. Sie ging am 28. Januar 2010 erneut zum Gefängnisbüro und wurde von einem Polizeibeamten empfangen, der schließlich den Familienangehörigen erlaubte, Herrn Li am 31. Januar 2010 zu sehen. Ein Polizeibeamter hörte die ganze Zeit den Gesprächen bei ihrem Besuch zu, während die Besuchergespräche der anderen Häftlinge nicht überwacht wurden. Nach nur wenigen Minuten brachte der Polizeibeamte, der sich weigerte, seinen Namen zu nennen, Herrn Li weg.

Herr Li Zhigangs Mutter traf sich am 9. Dezember 2009, am Tag als er im Hulan Gefängnis inhaftiert wurde, kurz mit ihren Sohn im Haftzentrum des Bezirkes Nangang. Als sie ihn einen Monat später wieder sah, war er von der Folter im Gefängnis sehr geschwächt und hatte offensichtlich Narben und Verletzungen an seinen Händen und am Hals.

Das Hulan Gefängnis

„Büro 610” des Hulan Gefängnisses

Zhao Weidong, Leiter der Abteilung für Bildung und Umerziehung: 86-13766907330 (Mobil)
Chen Weiqiang: 86-13159851233 (Mobil), 86-451-57304797 (privat)
Ma Liang, Leiter der Polizeiwache Hexing Straße des Bezirkes Nangang: 86-13091881123 (Mobil)