(Minghui.org) Herr Zhang Jinku aus dem Landkreis Yilan, Stadt Harbin, wurde schwer misshandelt, als er sich in Polizeigewahrsam befand und anschließend in eine Haftanstalt gebracht. Als sein Zustand kritisch wurde, erpressten die korrupten Beamten erst 10.000 Yuan von seinen Angehörigen, dann ließen sie ihn frei, damit er sich medizinisch behandeln lassen konnte. Doch die Freiheit war nicht von langer Dauer. Trotz seines Zustandes wurde Zhang erneut verhaftet und unrechtmäßig verurteilt. Mittlerweile befindet er sich in einem Krankenhaus und ist dem Tode nahe…

Von der Polizei verhaftet und schwer geschlagen

In einer groß angelegten illegalen Verhaftungswelle, die am 29. März 2013 begann, verhafteten Polizisten aus den Landkreisen Yilan, Fangzheng und Tonghe innerhalb von vier Tagen unrechtmäßig ca. 50 Falun Gong-Praktizierende. Herr Zhang war einer von ihnen. Er wurde zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt und in die Haftanstalt Nr. 1 Yilan gebracht.

Noch in Polizeigewahrsam wurde Herr Zhang von den Polizisten Bai, Yang Xinhua und weiteren schwer geschlagen. Sie schlugen ihm die Zähne aus und verletzte seinen linken Brustkorb schwer. Aufgrund dieser Verletzung erlitt Zhang eine Lungenentzündung, die sich später zu einer Tuberkulose weiterentwickelte.

Folterdarstellung: Grausame Schläge

Im April 2013 erpresste die Haftanstalt aus Angst vor seinem möglichen Tod von seiner Familie 10.000 Yuan und entließ ihn dann zur medizinischen Behandlung. Die Diagnose im Krankenhaus bestätigte, dass Herr Zhang unter Tuberkulose litt und eine perforierte Lunge aufwies.

Unrechtmäßige Verhandlung

Am Morgen des 17. Juli 2013 befahl Richter Zhang Anke des Gerichts Yilan der Polizeistation Sandaofang, Herrn Zhang erneut zu verhaften. Die Polizisten stürmten in seine Wohnung in der Großgemeinde Sandaogang, verhafteten ihn und brachten ihn erneut in die Haftanstalt Nr. 1 Yilan. Die Gerichtsverhandlung wurde für den darauffolgenden Tag festgesetzt.

Trotz der Vorschrift, dass bei einer Inhaftierung die Angehörigen darüber zu informieren sind, ließ man die Familie in Unkenntnis. Die Angehörigen hatten daher keine Möglichkeit, einen Rechtsanwalt für Herrn Zhang zu engagieren.

Am 18. Juli 2013 stellte das Gericht Yilan Herrn Zhang sowie vier weitere Falun Gong-Praktizierende vor Gericht, darunter Herrn Mo Zhikui, Herrn Li Dapeng, Herrn Xu Feng und Herrn Sun Wenfu.

Herrn Mos Familie hatte zwei Rechtsanwälte aus Peking für seine Verteidigung beauftragt. Die Rechtsanwälte verwiesen bei der Verhandlung darauf, dass es kein Verbrechen sei, Falun Gong zu praktizieren und dass die chinesische Verfassung den Bürgern das Recht auf Meinungsfreiheit zugestehe. Auch dürften Informationsmaterialien verteilt werden, um Mitbürger über die Hintergründe der Verfolgung aufzuklären.

Herr Zhang, der ohne einen Anwalt auskommen musste, versuchte tapfer sich selbst zu verteidigen. Mit einer Hand auf seinem linken Brustkasten, um die Schmerzen zu lindern, erklärte er dem Gericht: „Es ist kein Verbrechen, wenn ich Falun Gong praktiziere. Mehrere Polizisten des Polizeiamtes Yilan haben mich geschlagen. Mein linker Brustkasten wurde schwer verletzt und ich habe mehrere Zähne verloren. Man verletzte mich auch noch an anderen Stellen.“

Er erklärte weiter: „Ich hasse die Menschen nicht, die mich geschlagen haben. Aber ich muss Schadensersatz für die erlittenen Verletzungen verlangen. Sie haben auch meine Fingerabdrücke auf ihre Anklageschrift gesetzt, während ich ohnmächtig war. Alle ihre Anschuldigungen und Beweise sind falsch.“

Erzwungener Fingerabdruck

Richter Zhang Anke unterbrach Herrn Zhang jedoch und verbot ihm, sich weiter zu verteidigen. Der Richter erklärte, dass es für den Fall unerheblich sei, dass die Polizei gegen das Gesetz verstoßen und die „Beweise“ durch Anwendung von Gewalt erlangt hätten.

Die Richter Zhang Anke und Lu Shoufang missachteten selbst das Gesetz. Sie verurteilten die fünf Praktizierenden bar jeder Rechtsgrundlage zu langen Haftstrafen. Herr Mo wurde zu 12 Jahren verurteilt, Herr Zhang und Herr Sun zu je 5 Jahren und Herr Xu und Herr Li zu je 3 Jahren. Das Gericht informierte Herrn Mos Anwälte erst nach zehn Tagen über das Urteil.

Zhang ist dem Tode nahe

Nach seiner zweiten Verhaftung wurde Zhang vom 17. Juli bis 19. August, in der Haftanstalt Yilan festgehalten. Aufgrund der Verletzungen, die er bei der ersten Verhaftung erlitten hatte, war er bereits bei seiner Einlieferung in einem äußerst schlechten Zustand. Da er in der Zeit seiner Inhaftierung 20 Tage lang keine feste Nahrung zu sich genommen hatte, war er bald dem Tode nahe.

Um nicht für seinen Tod verantwortlich gemacht zu werden, brachte die Haftanstalt ihn in die Notaufnahme des Krankenhauses für chinesische Medizin Yilan. Nach unseren letzten Informationen befindet er sich noch immer im Krankenhaus und schwebt in Lebensgefahr.
Zhang wird rund um die Uhr von Polizisten überwacht und seiner Familie wurde verboten, ihn zu besuchen. Des Weiteren wurden die Familienangehörigen eingeschüchtert und ihnen wurde eingeschärft, anderen nicht von Zhangs kritischem Zustand zu erzählen.

Wir bitten die internationale Gemeinschaft daher darum, alles in ihrer Macht stehende zu tun, um Zhang zu retten.

An der Verfolgung beteiligte Parteien

Behörden

Regierung der Provinz Heilongjiang
Komitee für Politik und Recht der Provinz Heilongjiang
Komitee für Politik und Recht des Landkreises Yilan
Büro 610 der Provinz Heilongjiang
Büro 610 des Landkreises Yilan
Polizeiamt der Provinz Heilongjiang, einschließlich der Abteilungen für Technologie und der Kriminalabteilung
Staatssicherheitsabteilung der Provinz Heilongjiang
Polizeiämter auf Stadt- und Landkreisebene Harbin und Yilan
Die Gerichte der Provinz, Stadt und des Landkreises, die Staatsanwaltschaft und das Justizministerium von Heilongjiang, Harbin, und Yilan
Haftanstalt Nr. 1 Yilan

Personen
Wang Xiankui, ehemaliger Gouverneur der Provinz Heilongjiang
Sun Yongbo, stellvertretender Gouverneur von Heilongjiang, stellvertretender Sekretär der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) des Komitees für Politik und Heilongjiang, Direktor des Polizeiamtes Heilongjiang
Wang Keli, Direktor der Abteilung für Technologie, Polizeiamt Heilongjiang
An Qinghua, Direktor der Kriminalabteilung, Polizeiamt Heilongjiang
Wang Xiaoxi, Sekretär der KPCh des Komitees für Politik und Recht Harbin
Ren Ruichen, stellvertretender Bürgermeister von Harbin und Direktor des Polizeiamtes Harbin
Yang Xu, Sekretär der KPCh des Komitees für Politik und Recht Yilan
Xu Haibo, Direktor des Büro 610 Yilan: +86-13104663971 (Mobil), +86-45157238610
Xu Yan, stellvertretender Direktor des Büro 610 Yilan: +86-15045297878 (Mobil)
Zhao Weidong, Mitarbeiter des Büro 610 Yilan: +86-13796812221 (Mobil)
Chen Shufang, stellvertretender Direktor des Justizministeriums Yilan
Ning Yan, Abteilungsleiter der Staatsanwaltschaft Yilan
Fan Qinglu, Leiter des Gerichts Yilan
Zhang Anke, Richter des Gerichts Yilan: +86-451-57226633 (Büro), 86-13351817678 (Mobil)
Lu Shoufang, Richter des Gerichts Yilan
Wang Qingfeng, Direktor des Polizeiamtes Yilan: +86-13329215577 (Mobil), +86-451-57235201 (Büro)
Li Baihe, stellvertretender Direktor des Polizeiamt Yilan
Zhang Yingduo, Direktor der Staatssicherheitsabteilung Yilan: +86-13604815977 (Mobil), +86-451-57231817 (Büro)
Qi Xuefeng, Direktor der Haftanstalt Nr. 1 Yilan: +86-451-57245108 (Büro), +86-451-57223938 (Büro), +86-13936117678 (Mobil)
Liu Jiang, politischer Ausbilder der Haftanstalt Nr. 1Yilan