(Minghui.org) Der Vorsitzende der CECC [1] und Senator Sherrod Brown sowie der Co-Vorsitzende und Kongressabgeordnete Chris Smith veröffentlichten am 10. Oktober 2013 ihren Bericht über die Menschenrechtslage 2013 in China.

In dem Bericht der Kommission heißt es: „Die Kommission stellt fest, dass die KPCh weiterhin Falun Gong verfolgt.“ Eine ihrer Empfehlungen lautet, dass US-Beamte bei ihren Handelsbeziehungen mit China die Frage der Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit diskutieren sollten.

„Der CECC liegen Berichte vor, dass die Staatssicherheitsorgane, sowie die Polizei- und Justizbehörden in China gegen Falun Gong-Praktizierende willkürlich vorgehen. Einige Falun Gong-Praktizierende seien körperlichen und seelischen Misshandlungen ausgesetzt. Die Justizbehörden der KPCh verurteilen die Falun Gong-Praktizierenden fortgesetzt zu langfristigen Haftstrafen.“

„Die Kommunistische Partei Chinas zwingt Falun Gong-Praktizierende, auf ihren Glauben und ihre Praktik zu verzichten. Anwälte, die Falun Gong-Praktizierende verteidigten, wurden von der chinesischen Regierung festgenommen und schikaniert.“

Thema „unfreiwillige Organentnahmen an zu Tode verurteilten Gefangenen“

„Den zu Tode Verurteilten werden weiterhin Organe entnommen. Wie aus einer Drei-Jahres-Studie des freiwilligen Organspende-Systems in China hervorgeht, spendeten 659 Personen insgesamt 1804 Organe. Laut einer Statistik der neu gegründeten „Staatlichen chinesischen Gesundheits- und Familienplanungs-Kommission“ wurden aber jährlich 10.000 Organtransplantationen vorgenommen.“

Folter

„Das chinesische Magazin Lens berichtete im April dieses Jahres in einem Artikel über die brutale Folter von Gefangenen im Frauenarbeitslager Masanjia in der Provinz Liaoning.“

„Einem Artikel der New York Times zufolge, handelte es sich bei der Hälfte der Gefangenen um Falun Gong-Praktizierende oder Mitglieder der Untergrund-Kirchen.“

„Die inhaftierten Personen berichteten, dass sie mit Elektrostäben oder mit verschiedenen Methoden, in denen sie in qualvollen Körperhaltungen für lange Zeiten gefesselt wurden, gefoltert wurden. Oder sie wurden in einer sehr kleinen Zelle eingesperrt und dort gefoltert.“

Das Arbeitslager-System in China liegt außerhalb des Gesetzes

„Die chinesische Regierung lässt Petitionierende und Falun Gong-Praktizierende festnehmen und bringt sie zur Umerziehung ins Arbeitslager. Das System der Arbeitslager unterliegt nicht dem allgemeinen Strafrecht und funktioniert außerhalb des Justizsystems. Die Strafverfolgungsbehörden der KPCh können deshalb chinesische Bürger für drei Jahre im Arbeitslager einsperren und die Haftzeit um höchstens ein Jahr verlängern.“

„Obwohl aus China berichtet wurde, dass einige Provinzen begonnen hätten, Arbeitslager in andere Einrichtungen umzuwandeln, wo medizinische Behandlungen zwangsweise durchgeführt werden, (das heißt, Zwangsarbeit im Arbeitslager zu stoppen), war diese Aussage noch unklar.“

[1] CECC: Congressional-Executive Commission On China