Frau Li Lianzhen, 65, aus der Stadt Qiqihar, unrechtmäßig zu vier Jahren Gefängnis verurteilt

(Minghui.org) Am 16. November 2012 wurde die Falun Gong-Praktizierende Frau Li Lianzhen unrechtmäßig vor das Bezirksgericht Meris der Stadt Qiqihar gestellt. Ihre Familie wurde am 23. November informiert, dass sie zu vier Jahren Gefängnis verurteilt wurde. Sie und ihre Familie werden Berufung einlegen.

Frau Li kommt aus dem Dorf Shengli, Ort Gonghe, Bezirk Meris, Stadt Qiqihar, Provinz Heilongjiang. Sie wohnt in einer Bauernhofgemeinde und ist 65 Jahre alt. Nur weil sie Falun Gong praktiziert, wurde sie in ihrer Wohnung von Beamten des Polizeiamtes Meris am 24. Mai 2012 verhaftet. Die Polizisten beschlagnahmten auch ihre Bücher, ihr Handy, 5.000 Yuan Bargeld und einige Küchengeräte. Sie war sechs Monate in der Haftanstalt Nr. 1 Qiqihar eingesperrt.

Während der Anhörung am 16. November argumentierte ihr Anwalt, dass sie gegen kein Gesetz verstoßen hatte. Tatsächlich hat laut Gesetz der Staatsanwalt gegen das Gesetz verstoßen weil er Frau Li anklagte ohne ein Gesetz benennen zu können, gegen das sie verstoßen hätte. Frau Li hat ebenfalls verlangt, freigelassen zu werden, da sie gegen keinerlei Gesetz verstoßen hat.

Während der Anhörung unterbrach der Richter wiederholt den Rechtsanwalt. Der Staatsanwalt war nicht in der Lage, ein Gesetz zu finden, gegen das verstoßen wurde. Nach der Anhörung verlangte der Staatsanwalt absichtlich ein schwereres Urteil, um die Anklage ohne Beweise zu rechtfertigen. Zu dieser Zeit waren mehr als 20 Familienmitglieder von Frau Li anwesend.

Li Lianzhen hat fünf Töchter. Bevor sie Falun Gong praktizierte litt sie an allerlei Krankheiten, bei den schlimmeren handelte es sich um Herzkrankheit, Halswirbelsäulendegeneration, Rheumatismus und Neurose. Manchmal wurde sie ohnmächtig, während sie auf dem Bauernhof arbeitete. Wegen ihrer schlechten Gesundheit war sie immer schlecht gelaunt und stritt sich oft mit ihrem Mann, warf Dinge durch die Gegend und beschimpfte ihre Kinder. Während sie jedoch in den letzten zehn Jahren Falun Gong praktizierte ging es ihr allmählich besser und ihre Krankheiten verschwanden. Sie folgt den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht, wurde ein wahrhaft guter Mensch und lebt nach alten traditionellen chinesischen moralischen Maßstäben. Sie ist gegen Gewalt, ist vertrauenswürdig und hat eine positive Einstellung zu anderen Menschen. Zusätzlich weckt sie durch ihren Glauben das Gewissen anderer Menschen auf.

Frau Lis Töchter gingen zum Bezirkspolizeiamt Meris und fragten Herrn Gu Zhijun, warum ihre Mutter eingesperrt worden sei. Herr Gun ist für den Fall verantwortlich. Er konnte keinen rechtlichen Grund nennen, aber war so ehrlich zu antworten: „Wir suchen gerade, gegen welches Gesetz sie verstoßen hat. Sobald wir es finden, sagen wir Ihnen Bescheid.“ In der Zwischenzeit ist sie weiter inhaftiert.

Frau Lis Töchter engagierten zuerst einen örtlichen Anwalt, doch ein Mitglied des örtlichen Komitees für Politik und Recht befahl diesem, den Fall nicht anzunehmen und so mussten sie einen Anwalt aus Peking engagieren. Sie gingen zusammen mit dem Anwalt zur Staatssicherheitsabteilung des Bezirks Meris, dem Büro des Bezirks-Staatsanwaltes, dem Volkskongress des Bezirks, dem städtischen Volkskongress Qiqihar, der Staatsanwaltschaft der Stadt und der städtischen Staatssicherheitsabteilung. Sie lieferten diesen Behörden die Verteidigung des Rechtsanwaltes. Allerdings sagten ihnen alle diese Behörden, dass nur jemand aus dem örtlichen Komitee für Politik und Recht die Befugnis hätte, Frau Li freizulassen. So gingen sie viele Male los um dieses Komitee-Mitglied aufzusuchen, doch er weigerte sich, sie zu empfangen.

Trotz der Abwesenheit von rechtlichen Gründen wurde Frau Li zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Ihre Familienmitglieder suchen nach einer Möglichkeit, Berufung einzulegen.

Staatsanwaltschaft des Bezirks Meris in der Stadt Qiqihar, Heilongjiang:

Zhang Hebin und Gong Yeqiang, öffentliche Staatsanwälte (Postfach 161021)

Bezirksgericht Meris in der Stadt Qiqihar, Provinz Heilongjiang:

Vorsitzender Richter: Yang Yiaohua (Postfach 161021)

Richter: Guiqiu Zhang, Chang Jung

Gerichtsschreiber: Zhai Feng