(Minghui.org) Herr Zhao Hongtao ist Angestellter der Jinxi Eisen & Stahl Gruppe im Bezirk Qianxi. Als Herr Zhao und seine Frau Wang Zhixin am 8. Dezember 2012 gegen 20:00 Uhr Geld von der Qianxi Urban Credit Union abhoben, wurden sie plötzlich von zwei Leuten attackiert. Einer der beiden war Xu Zhigang von der Staatssicherheitsabteilung des Bezirks Qianxi.

Die Angreifer rissen an Frau Wangs Arm und schrien: „Komm mit uns!“ Herr Zhao schrie aus vollen Leibeskräften: „Überfall!“ Die zwei Beamten bekamen die Panik und Frau Wang schaffte es wegzulaufen. Herr Zhao wurde in Haft genommen und seine Bankkarte wurde konfisziert. Seine Frau war gezwungen, ihrem Zuhause fernzubleiben, aus Angst, ebenfalls rechtswidrig eingesperrt zu werden.

Herr Zhao Hongtao wird seit über drei Monaten im Internierungslager des Bezirks Qianxi festgehalten. Als seine Familie dorthin kam und seine Freilassung forderte, sagte der Beamte Xu Zhigang zu ihnen: „Wenn ihr seine Frau herbringt, werden wir ihn freilassen. Wir lassen euch schreckliche Neujahrsfeiertage haben.“

Die Staatssicherheitsabteilung des Bezirks Qianxi und die Staatsanwaltschaft klagten Herrn Zhao Hongtao am 21. Dezember 2012 mit „Störung der Durchführung öffentlicher Pflichten“ an und versuchten ihn zu verurteilen.

Als seine Familienangehörigen zum Staatsanwalt Fu Lianguo, dem Verantwortlichen für den Fall, gingen, meinten dieser und der Anwalt Zheng Jinkuan: „Findet seine Frau und wir können diesen Fall lösen.“

Als seine Familienangehörigen Rechtsexperten um Rat baten, erfuhren sie, dass laut Strafgesetzbuch der Beteiligte, um das Statut „Störung der Durchführung öffentlicher Pflichten“ zu verletzen, einen rechtswidrigen öffentlichen Akt hätte vollziehen müssen.

1. Xu Zhigang und sein Komplize, als Beamte der Staatssicherheitsabteilung des Bezirks Qianxi, sollten die Bedeutung von „Durchführung von öffentlichen Pflichten in Übereinstimmung mit dem Gesetz“ kennen. Sie trugen weder Uniform noch zeigten sie ihre Ausweise oder einen Haftbefehl. Sie handelten selbst nicht in Übereinstimmung mit dem Gesetz. Ihr Verbrechen ist, Herrn Zhao fälschlich unter Anklage gestellt zu haben.

2. Um die „Durchführung von öffentlichen Pflichten zu stören“ muss der Beteiligte „Gewalt oder Drohungen“ anwenden. Herr Zhao benutzte weder Gewalt noch Drohungen, er schrie nur „Überfall!“ Herrn Zhaos Reaktion beruhte auf seinem Instinkt des Selbstschutzes. Er verletzte niemanden. Sein Verhalten entspricht nicht den Bedingungen für „Störung der Durchführung von öffentlichen Pflichten“. Herr Zhao ist unschuldig.

3. Xu Zhigang informierte Zhaos Familie nicht innerhalb von 24 Stunden von seiner Verhaftung, weshalb seine Angehörigen keine Ahnung hatten, ob Herr Zhao verhört oder gefoltert worden war. Seine Familienmitglieder haben ihn seit über drei Monaten nicht gesehen und sind besorgt um seine Sicherheit und auch um seinen körperlichen und seelischen Zustand.

Xu Zhigang und sein Komplize führten keine öffentlichen Pflichten durch, stattdessen kidnappten sie einen Menschen und stahlen dessen Bankkarte.

Zhaos Vater, in den 60ern, und sein kleines Kind, 4-5 Jahre alt, wurden allein zuhause zurückgelassen. Sie verloren ihre einzige Einnahmequelle, weshalb sich Zhaos Vater Geld borgen musste, um die Lebenserhaltungskosten zu decken und für seinen Sohn zu bezahlen, der immer noch im Internierungslager festgehalten wird.

Die Verfolger:

Xu Zhigang, Staatssicherheitsabteilung: +86-13832988349 (Mobil), +86-315-5669029 (Privat)
Zheng Jinkuan, Leiter der Staatsanwaltschaft: +86-18932513777 (Mobil), +86-13832810073 (Mobil), +86-315-5973677 (Büro)
Cai Xiue, Case Manager: +86-13582578772 (Mobil), +86-315-5688608
Li Chaoying, stellvertetender Sekretär des Komitees für Politik und Recht Qianxi: +86-13831527098 (Mobil), +86-315-5615885 (Büro), +86-315-5991168 (Privat)