(Minghui.org) Herr Liu Yongsheng, 46, Sicherheitsingenieur in der Luftfahrtindustriegesellschaft von China, Chengdu Aircraft Design and Research Institute, wurde im Mai 2013 in einem Geheimverfahren zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Das Urteil wurde vom Bezirksgericht Xinjin der Provinz Sichuan ausgestellt, das weder die Angehörigen darüber informierte, noch ein schriftliches Urteils ausstellte.

Einzelheiten des Falles

Am Abend des 12. Juli 2012 wurde Herr Liu nahe einem Tor der Xinjin Gehirnwäsche-Einrichtung der Polizei gemeldet, weil er zwei Flugblätter angebracht hatte. Die Flyer thematisierten zwei Todesfälle von Falun Gong-Praktizierenden. Anschließend nahmen Beamte aus der Huaqiao Polizeistation ihn fest.

Seine darauf erfolgte Inhaftierung in die Strafanstalt von Xinjin war illegal. Außerdem durfte ihn seine Familie nicht besuchen.

Eine förmliche Benachrichtigung über seine Verhaftung erhielt die Familie nie. Als sie sich bei der Polizei am 13. Mai 2013 danach erkundigten, erhielten sie vom diensthabenden Beamten lediglich die Aussage, die Benachrichtigung sei verschickt worden.

Daraufhin engagierte seine Familie einen Rechtsanwalt. Der bekam auf Nachfrage von einem Mitarbeiter des vorgenannten Bezirksgerichts mitgeteilt, dass Herr Liu Yongsheng zu drei Jahren Gefängnis verurteilt, und das Urteil am 14. Mai dem Gefängnis Xinjin übergeben worden sei. Die Berufungsfrist betrage 10 Tage.

In der Strafanstalt wurde die Familie nicht zu Herrn Liu gelassen. „Lässt er die Berufung sein, wird der Familienbesuch erlaubt", war die Aussage eines Gefängnisaufsehers.

Am 17. Mai wollte die Familie am Mittleren Gerichtshof in Chengdu Rechtsmittel dagegen einlegen. Dort erhielten sie die Telefonnummer von Richter Li Song. Viele Male riefen sie dort an, aber niemand nahm ab. Auch bei Gerichtsbesuchen während seiner Bürozeiten trafen sie ihn niemals an.

Die Familie übertrug die weitere Bearbeitung der Beschwerde ihrem Rechtsanwalt. Selbst dem Anwalt gelang es nicht, einen Termin bei Richter Li zu erhalten, als er am 24. Juni 2013 zum Gericht ging. Es war ihm nur erlaubt, Lis Mitarbeitern fallbezogene Dokumente vorzulegen.

Weder der Anwalt noch die Familie haben bisher eine Antwort erhalten.

Bei einem Besuch des Anwalts bei Herrn Liu in der Haftanstalt erfuhr er, dass Herr Liu am 19. Mai 2013 Berufung eingelegt hatte.

Hintergrundinformationen

Herr Liu studierte an der Universität für Luft- und Raumfahrt in Nanjing im Hauptfach Flugzeugbau. Er arbeitete als Sicherheitsingenieur in der Luftfahrtindustriegesellschaft von China, Chengdu Aircraft Design and Research Institute.

Er verlor seine Arbeit als Folge der Verfolgung. Auch war er in einem Zwangsarbeitslager inhaftiert, wo er Zwangsarbeit und verschiedenen Formen der physischen und psychischen Folter ausgeliefert war, wie z.B. Schlafentzug, Elektroschocks, extremer Hitze ausgesetzt sein und mehr.

Unter dem großen Druck der Verfolgung ließ sich seine Frau vom ihm scheiden, da sie sich über die negativen Auswirkungen der Situation auf ihr gemeinsames Kind Sorgen machte.

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