(Minghui.org) Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) nimmt für sich in Anspruch, die regierende Partei von China zu sein. Sie stellt sich selbst auf die gleiche Ebene wie alle anderen Parteien in der Welt. In der Propaganda der KPCh sind oft Berichte über Skandale bei Parteien anderer Länder enthalten. Damit wird versucht, dem chinesischen Volk vorzugaukeln, dass alle politischen Parteien ebenso schlecht seien wie die KPCh selbst.

Frage: Ist die KPCh wirklich den anderen Parteien auf der Welt gleich?

Mit Sicherheit nicht. Der wesentliche Unterschied ist: Andere Parteien folgen den sozialen Standards und dienen der Gesellschaft, die KPCh jedoch versucht, die Gesellschaft zu kontrollieren und ist sogar gegen sie.

Die KPCh steht über den Regierungsbehörden

Die KPCh setzt die Behörden der Regierung außer Kraft und kontrolliert sie streng. Sie kontrolliert auch ihre Funktionsweise. Das ist ein grundlegender Unterschied zu den anderen Parteien. In den meisten Ländern ist es unmöglich, dass eine politische Partei Befehle an Staatsbeamte der Regierung erteilen kann. Im Verwaltungssystem der westlichen Ländern sind die Staatsbeamten der Regierung den politischen Parteien gegenüber neutral und folgen keinerlei Befehlen irgendwelcher Parteien. Die KPCh ist da anders. Auf jeder Regierungsebene, in jedem Regierungsdepartement hat die KPCh ihre Komitees eingerichtet, die diese Departements überwachen und kontrollieren.

Kontrolle über die Legislative (gesetzgebende Gewalt)

Die KPCh kontrolliert die Legislative sehr streng. Dies ist grundlegend anders als bei anderen Parteien. In den meisten Ländern kann eine Partei nur durch Debatten und Verhandlungen Einfluss auf die Gesetzgebung erlangen.

Die regierende Partei muss nicht einmal die Mehrzahl an Sitzen im Parlament oder im Regierungsrat erreichen, damit die Macht der regierenden Partei durch den Gesetzgeber gezügelt wird. Die KPCh dagegen hat im sogenannten Volkskongress dagegen Parteikomitees etabliert, mit denen sie jegliche Gesetze oder Gesetzesentwürfe, die sie sich wünscht, durchbringen kann. Der Nationale Volkskongress ist nur eine Formalität, um die Öffentlichkeit in die Irre zu führen.

Kontrolle über den Justizapparat

Die Justizbehörden sind in den meisten Ländern unabhängig. Die politischen Parteien können nicht in ihre Tätigkeiten, Abläufe und Entscheidungen eingreifen. Sogar Präsidenten können wegen eines Amtsvergehens angeklagt werden.

Die KPCh jedoch hat das das Komitee für Politik und Recht etabliert. Dieses kontrolliert und überwacht alle Gerichte, Staatsanwälte, Polizeidepartements und Gefängnisse.

Kontrolle über das Militär

Das Militär steht unter der strikten Kontrolle der KPCh. Das Militär wird in den meisten Ländern von den Parteien unabhängig geführt. Aber die KPCh besteht darauf, dass „die Partei die Gewehre kontrolliert“. Mit anderen Worten: Das Militär gehört der Partei und nicht China. Die Militärkommission des Zentralkomitees der KPCh hat die oberste Befehlsgewalt über das Militär inne.

Die Wirtschaft im eisernen Griff

In normalen Gesellschaften wird privates Eigentum respektiert. Im Namen von „Sozialistischem öffentlichen Eigentum“ kontrolliert die KPCh alle wichtigen Wirtschaftsbereiche wie Land, Energie, Bodenschätze, Finanzen, Transport und Kommunikation. Die Partei kontrolliert nicht nur direkt die staatseigenen Betriebe sondern indirekt auch die privaten.

Kontrolle des sozialen Lebens der Bevölkerung

Von Geburt bis zum Tod steht das Leben eines Bürgers unter der Kontrolle der KPCh. Ohne Erlaubnis kann kein Bürger ein Kind gebären. Manchmal wird eine Frau sogar gezwungen, ihr Kind abzutreiben.

Nach dem Tod muss der Leichnam eingeäschert werden. Das System der Registrierung der Haushalte wird strikt umgesetzt. Die KPCh kontrolliert die Bürger in jedem Bereich wie zum Beispiel in der Schule, Arbeit, hinsichtlich des Wohnens, der Sozialversicherung, Reisen etc.

Zusätzlich zu den Parteikomitees, die in jeder Schicht der Gesellschaft etabliert wurden, hat die KPCh verschiedenste Systeme etabliert, inklusive einem riesigen Überwachungssystems, das strikt jedes Verhalten der chinesischen Bevölkerung überwacht und kontrolliert.

Gedankenkontrolle

Glaubensfreiheit und Redensfreiheit sind in der chinesischen Konstitution verankert, werden von der KPCh jedoch nicht gewährt. Im Namen des Atheismus wird die Bevölkerung gezwungen, die KPCh anzubeten. Auf der einen Seite kontrolliert die KPCh streng die Religion, Kultur, das Bildungswesen, die Medien und betreibt gezielt Gehirnwäsche. Auf der anderen Seite unterdrückt die KPCh alle, die sich weigern, sich einer Gehirnwäsche unterziehen zu lassen.

Die Kulturrevolution und die Verfolgung von Falun Gong entspringen dem Versuch der Partei, die Gedanken des Volkes zu kontrollieren. Die KPCh will all diejenigen unterdrücken, die auf einer gedanklichen Unabhängigkeit bestehen und die Glaubensfreiheit und Redefreiheit anstreben.

Es gibt zahlreiche Unterschiede zwischen der KPCh und anderen politischen Parteien: Die KPCh kontrolliert die Gesellschaft sehr streng, sie weigert sich, sozialen Normen zu folgen, hat keinen Respekt vor privatem Eigentum, gedanklicher Unabhängigkeit oder menschlicher Würde.

Die KPCh ist willens, ihre eigenen Interessen und die Macht einer kleinen Gruppe auf Kosten der Rechte und Leben anderer zu schützen. Sie hat aus Profitgründen alle möglichen Sünden begangen, inklusive den Organraub an Falun Gong-Praktizierenden – eine noch nie da gewesene Form des Bösen auf diesem Planeten.

Noch weitere detailliertere Beschreibungen der antisozialen Natur der KPCh können im Buch die ‚Neun Kommentare über die Kommunistische Partei‘ nachgelesen werden.