(Minghui.org) In einer normalen Gesellschaft ist die Funktion eines Appells oder eines Petitionssystems, den Bürgern zu ermöglichen, ihre Probleme zu lösen, ihre Bürgerrechte zu schützen und ihre persönlichen Interessen zu wahren. Jedoch sind viele Menschen überrascht, wenn sie erfahren, dass Petenten im heutigen China gewaltsamen Störungen und Schikanen ausgesetzt sind. In der Tat ist staatlich genehmigte Zerstörung der Wohnung oder des Geschäfts eines Petenten ganz normal, oder schlimmer noch: zu erwarten.

Für die Menschen in China ist es nicht merkwürdig oder ungewöhnlich, dass das kommunistische Regime Gewalt gegen Petenten einsetzt. Das Regime hat zuerst das Petitionssystem aufgebaut, fängt dann aber Petenten gewaltsam ab und entzieht ihnen das Recht zu appellieren. Auch wenn das Recht zu appellieren offiziell im Petitionssystem der chinesischen Regierung festgelegt ist, wurden die daraus folgenden Störungen und Schikanen zu einem erwarteten Teil des Systems, was bedeutetet, dass die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) auf der Regierungsebene Verbrechen verübt.

Das althergebrachte Petitionssystem wird von der KPCh ad absurdum geführt

Das Recht zu appellieren und Petitionen einzureichen ist in einer normalen Gesellschaft ein elementares Bürgerrecht und ist ein Kanal für den Dialog zwischen der Regierung und den Bürgern. Das autoritäre kommunistische Regime in China hat dieses elementare Recht jedoch nie an die Bürger zurückgegeben. Seitdem die KPCh an die Macht kam, hat sie fortwährend „politische Bewegungen“ gestartet, um Menschen auf allen Ebenen der Gesellschaft zu verfolgen und zu entrechten. Durch die Brutalität der KPCh überwältigt und verängstigt, wussten die Menschen nicht für ihre Bürgerrechte zu appellieren.

Auf Grund des Missbrauchs innerhalb der Regierung und der Zerstörung der traditionellen chinesischen Kultur wurde das gesamte Land China von der KPCh verwüstet und leidet unter wirtschaftlichem Kollaps und kultureller Dekadenz. Die Menschen leben heute in einem Zustand der Angst. In einem Versuch ihren Zusammenbruch zu verhindern, führte die KPCh die Politik der „Reform und Öffnung“ als Deckmantel ein, und behauptete, dass sie „das Land in Übereinstimmung mit dem Gesetz regiert.“

Alle Ebenen der Regierung eröffneten außerdem ihr „Petitionsbüro.“ Diese Büros lösten jedoch nur kleine Probleme für eine geringe Anzahl der Petenten. Dies geschah, um der Außenwelt den Eindruck zu geben, dass die KPCh sich ihren Bürgern gegenüber „geöffnet“ habe. Als jedoch Studenten im Juni 1989 die Regierung aufforderten, die Korruption zu untersuchen und zu bestrafen, mobilisierte die KPCh die Arme gegen unbewaffnete Studenten, welche in einem blutigen Massaker, das die Welt schockierte, erschossen und von Panzern zerquetscht wurden. Seitdem wurde der Kanal zwischen der Regierung und der Öffentlichkeit im Wesentlichen vollständig geschlossen.

Gewaltsames Abfangen von Petenten und „nachfolgende Besuche“ werden zum ungeschriebenen Gesetz

Obwohl das Instrument zum Einreichen von Appellen nach dem 04. Juni 1989 nicht vollständig von der KPCh abgeschafft wurde, kamen viele zusätzliche Bedingungen hinzu. Das Zentralkomitee der Partei weist die Provinz- und Kommunalbeamten an „mit ihren eigenen Leuten zurecht zu kommen“ - das bedeutet, sie davon abzuhalten auf höheren Regierungsebenen zu appellieren. Beamte auf Provinzebene weisen Lokalbeamte dazu an, „für ihre eigenen Probleme verantwortlich zu sein“ und drohen ihnen mit Entlassung, wenn ihre Leute auf Provinzebene appellieren. Die Lokalbeamten verändern fortwährend die Petitionspolitik mit „Regeln“ wie „die Bürger dürfen nicht über der Lokalebene appellieren“, „Gruppenpetitionen sind nicht erlaubt,“ „Parteimitglieder dürfen nicht die Führung einer Petition übernehmen“, „ sich wiederholende Petitionen sind nicht erlaubt“, und so weiter.

Als auf Grund der Korruption innerhalb der Regierung später immer mehr Gruppenpetitionen aufkamen, hatten die Petitionsbüros verschiedener Ebenen Probleme mit dem Umfang zurecht zu kommen. Ihre Antwort darauf war, die Petenten einfach gewaltsam abzufangen und böswillige nachfolgende Besuche bei Petenten abzuhalten. Alternativ bestachen und bedrohten sie Petenten oder erhoben Anklagen und verurteilten sie. Die Regierungsbeamten erzeugten Ungerechtigkeit gegenüber ihren eigenen Bürgern, anstatt ihre Karrieren zu riskieren. Nach einer Weile wurde die Methode, Petenten gewaltsam abzufangen und böswillige Folgebesuche abzuhalten, das Modell, welches das Regime an der Macht hielt.

Als Ergebnis der Paranoia der Regierung sehen die chinesischen Menschen ein einzigartiges Schauspiel während wichtiger Partei-Konferenzen, „sensibler Daten,“ während der Ferien, oder anderen Zeiten mit hohem Petitionsaufkommen. Immer zu diesen Zeiten entsenden verschiedene Regierungsebenen die bewaffnete Polizei, Spezialeinheiten, Interpol, die Verkehrspolizei, Zivilbeamte und sogar Gruppen von Schlägern als „Sicherheitspersonal,“ um Petenten abzufangen und „soziale Stabilität“ zu erhalten. Für einen Außenstehenden ist es in der Tat schwer zu sagen, ob dies eine Regierung oder eine organisierte Gruppe von Gangstern ist, die Verbrechen gegen unschuldige Bürger verübt.

Das Petitionssystem der Regierung wird als Werkzeug zur Verfolgung benutzt

Es gab viele Ungerechtigkeiten, wenn Petenten durch die KPCh gewaltsam abgefangen wurden, aber keine war skrupelloser als die gegen Falun Gong-Praktizierende in den späten 1990er Jahren. Um die Verfolgung von Falun Gong zu rechtfertigen, startete der damalige Vorsitzende der KPCh Jiang Zemin zusammen mit seinem Leiter für Politik und Recht Luo Gan, eine Kampagne, um Gerüchte über Falun Gong zu verbreiten und es zu verleumden. Dies führte am 25. April 1999 zu einem friedvollen Appell in Peking, bei welchem sich 10.000 Praktizierende versammelten, um bei der Regierung eine Petition und mehrere Forderungen einzureichen. An diesem Tag stimmte der Premierminister den drei Forderungen der Praktizierenden zu – unrechtmäßig inhaftierte Praktizierende in Tianjin freizulassen, den Menschen zu gestatten Falun Gong ohne Störung durch die Regierung zu praktizieren und dem Vertrieb von Büchern des Falun Gong zuzustimmen. Die Entscheidung des Premierministers wurde von den Medien in Übersee begrüßt, die das Gefühl hatten, dass die KPCh sich wirklich mehr öffnete und vernünftiger wurde. Jedoch hob Jiang Zemin die Entscheidung des Premierministers nicht lange nach dem Appell vom 25. April auf und startete eine umfassende Verfolgung von Falun Gong.

Als die Verfolgung begann, gingen viele Praktizierende nach Peking, um zu appellieren. Die Geschichte eröffnete der KPCh eine perfekte Möglichkeit, sich der öffentlichen Meinung anzuschließen und die Unterstützung der Bevölkerung zu gewinnen. Die KPCh entschied sich jedoch für das Gegenteil. Sie fing an, Falun Gong-Praktizierende gewaltsam abzufangen. Petitionsbüros und die Verbindungsbüros der Provinzen in Peking wurden zu Orten, an denen Falun Gong-Praktizierende abgefangen und verhaftet wurden. Der Tiananmen Platz wurde zum zentralen Ort zum Abfangen der Praktizierenden, die keinen anderen Ort mehr zum Appellieren hatten, nachdem die Petitionsbüros geschlossen worden waren. Lokalbeamte, Polizisten, Zivilbeamte und Beamte für öffentliche Sicherheit bildeten Fahndungsgruppen und fingen Praktizierende an wichtigen Verkehrsknotenpunkten ab, verhafteten sie, zwangen sie sich registrieren zu lassen, brachten sie in Gefängnisse oder Gehirnwäsche-Einrichtungen und erpressten große Summen Geld von ihnen. Dieser Missbrauch dauert bis zum heutigen Tag an. Praktizierende, die sich weigern sich „umerziehen“ zu lassen, werden in Zwangsarbeitslager gesteckt, oder zu Gefängnisstrafen verurteilt.

Die KPCh weitete die Verfolgung sogar noch weiter aus und verwandelte die Verfolgung von Falun Gong in eine landesweite politische Verfolgung. Zusammen mit der boshaften Verleumdung der friedlichen Meditationspraktik durch die Medien, war jedermann gezwungen gegen Falun Gong Stellung zu beziehen. Jiang Zemins Regime manipulierte alle sozialen Ressourcen, um die Verfolgung zu verstärken. Jiang befahl persönlich eine Kompanie, um „Falun Gong gründlich auszulöschen“ und befahl völkermörderische Taktiken, wie „ruiniert ihren Ruf, treibt sie in den finanziellen Ruin und zerstört sie physisch“, sowie „wenn man sie zu Tode prügelt, zählt es als Selbstmord.“ Diese größte aller Ungerechtigkeiten findet nun seit 14 Jahren statt.

Schicksale von Appellierenden

Jeder Falun Gong-Praktizierende, der den Mut hatte für die Gerechtigkeit zu appellieren, hat eine einzigartige Geschichte, und die Übergriffe durch die KPCh, denen sie begegneten, veränderte für immer ihr Leben und das Leben ihrer Familien und Bekannten. Die Erfahrungen von mehreren solchen Praktizierenden sind im Folgenden zu finden.

Frau Gong Shuhua

Frau Gong Shuhua, die 1978 geboren wurde, ist eine Bewohnerin des Dorfes Jinqianguanzhuang, in der Gemeinde Tanbu im Landkreis Mengyin, Provinz Shandong. Als die Verfolgung von Falun Gong begann, gingen vier Familienmitglieder, Frau Gong, ihre Mutter, ihr Bruder und ihre Schwester nach Peking, um zu appellieren. Sie wurden von Agenten der Gemeinde Tanbu abgefangen und brutal verfolgt. Ihre Mutter Frau Hui Zenhua und ihr Bruder Herr Gong Pibin wurden in Zwangsarbeitslager geschickt. Ihrer Schwester Frau Gong Shuqin wurde die Zugangsberechtigung für die Universität entzogen. Später verschwand sie.

Frau Gong Shuhua musst ihre Heimat nach dem Neujahrsfest 2001 verlassen. Um den 20. September 2002 wurde sie mit mehreren anderen Praktizierenden – Zhang Dezhen, Teng Derong und Gong Maohai – von der Polizei des Büros 610 des Landkreises Mengyin und der Kriminalpolizei in der Gemeinde Daigu, im Landkreis Mengyin verhaftet. Sie wurde verhört, geschlagen und zwangsernährt. Weil sie sich weigerte der Polizei das Passwort für ihren Computer zu verraten, verstärkte diese die Verfolgung.

Im Jahr 2003 wurde sie zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt und in das Frauengefängnis von Shandong geschickt. Ihr Verlobter wartet seit über einem Jahrzehnt auf sie. Frau Gong Shuhuas Vater ist geschäftlich in Übersee und kann sich nicht um die Familie kümmern. Niemand besuchte Frau Gong, ihre Mutter oder ihren Bruder während der Gefangenschaft. Ihr Eigentum und ihre persönlichen Gegenstände wurden alle konfisziert. Zum Neujahr 2001 erpressten Regierungsbeamte über 10.000 Yuan in bar von der Familie.

Herr Tao Hongsheng

Herr Tao Hongsheng war ein ehemaliger Polizeibeamter im Sicherheitsbüro Shijiazhuang in der Provinz Hebei. Er hielt am 25. Dezember 1999 auf dem Tiananmen Platz ein Banner hoch, auf dem stand „Falun Dafa“. Dafür wurde ihm gekündigt und er wurde aus der Partei ausgeschlossen. Er wurde von der Polzei Xijiao zu drei Jahren Zwangsarbeitslager verurteilt und im zweiten Zwangsarbeitslager von Shijiazhuang inhaftiert. Es ist schwer vorzustellen, welche Arten von physischer und psychischer Folter und Gehirnwäsche er dort erlebte.

Auf Grund der Folter verschlechterte sich die Gesundheit von Herrn Tao schnell und innerhalb einiger Monate war er dem Tode nah. Als er in einer kritischen Situation war, bekamen die Leiter des Lagers Panik und schickten ihn zurück zu seiner Familie. Wenige Tage nachdem er nach Hause gekommen war, starb Herr Tao. Er wurde nur 46 Jahre alt.

Frau Tan Guanghui

Frau Tan Guanghui war über Vierzig und kam aus der Gemeinde Songjiang, im Landkreis Bin, Provinz Heilongjiang. Im Juni 2000 ging sie nach Peking, um zu appellieren, wurde verhaftet und für ein Jahr in das Zwangsarbeitslager Wanjia geschickt. Gegen Juni oder Juli 2001 brachten mehrere Wärter sie in das Zwangsarbeitslager für Männer, wo sie von drei Männern vergewaltigt wurde. Frau Tan sagte zu ihnen: „Sie begehen Verbrechen und werden dafür Vergeltung erfahren.“ Die Täter verspotteten sie und sagten: „Wir haben keine Angst!“

Die Täter behaupteten, dass Frau Tan psychisch krank sei und sie wurde in der Krankenhaus Wanjia gebracht, wo sie täglich zu Injektionen gezwungen wurde. Spät im Juli erhielt ihre Familie plötzlich eine Nachricht vom Zwangsarbeitslager, dass sie Frau Tan nach Hause holen sollten. Auf Grund der Vergewaltigungen und der „medizinischen Behandlung“ hatte Frau Tan tatsächlich einen Nervenzusammenbruch und konnte sich nicht länger selbst versorgen. Ihre Familie musste sie mehrfach wieder zur Behandlung ins Krankenhaus schicken.

Frau Liu Xiurong

Frau Liu Xiurong, 63, kam aus Tongliao in der Inneren Mongolei. Sie litt früher an verschiedenen gesundheitlichen Problemen, die alle verschwanden, nachdem sie angefangen hatte, Falun Gong zu praktizieren. Alle Mitglieder ihrer sechsköpfigen Familie sind auch Falun Gong-Praktizierende. Als die Verfolgung begann, ging die gesamte Familie nach Peking, um zu appellieren. Als sie dort ankamen, wurden sie getrennt. Frau Liu war mit ihrer zweiten Tochter Tian Xin zusammen. Weil sie das Petitionsbüro nicht finden konnte, gingen sie direkt zum Ministerium für Öffentliche Sicherheit. Später wurden sie von den Beamten der Abteilung für Staatssicherheit Tongliao, Shao Jun und Wang Bo, abgefangen und in das örtliche Gefängnis gebracht.

Seitdem wird die gesamte Familie verfolgt. Frau Lius Ehemann, Herr Tian Fujin, wurde zu Tode gefoltert. Ihre älteste Tochter, Tian Fang, wurde zweimal zu zu insgesamt neun Jahren Gefängnis verurteilt. Die zweite Tochter, Tian Xin, wurde zweimal in ein Zwangsarbeitslager geschickt. Ihre dritte Tochter, Tian Miao, wurde zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt. Ihr Sohn, Tian Shuangjiang, wurde zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Frau Liu selbst wurde zu zwei Jahren Zwangsarbeit und vier Jahren Gefängnis verurteilt. In den letzten Jahren kam ihre Familie nie wieder vollständig zusammen. Fünfmal wurden Frau Liu und ihre Töchter im selben Zwangsarbeitslager in derselben Zelle gefoltert.

Frau Liu und ihr Ehemann hatten ein sehr erfolgreiches Geschäft in Tongliao. Durch die Verfolgung wurden sie jedoch finanziell ruiniert und leben nun ein sehr hartes Leben.

Herr Zhai Liangsheng

Herr Zhai Liangsheng war ein älterer Praktizierender aus dem Landkreis Chengan in der Provinz Hebei. Er war sehr freundlich und großzügig. Im Oktober 2000 achtete er nicht auf seine eigene Sicherheit und ging nach Peking, um zu appellieren. Als die Polizei ihn verhaftete, sagte er ruhig und ernst: „Ich bin ein Praktizierender. Ich bin nur hier, weil ich einen Grund habe zu appellieren.“ Ein Pekinger Polizist gab ihm eine Ohrfeige und sagte: „Niemand will deinen Grund hören!“

Nachdem er in den Landkreis Chengan zurück geschickt worden war, wurde er für sieben Monate in einem Gefängnis eingesperrt. Die Wärter versuchten Herrn Zhai mit allen Mitteln dazu zu bringen, sich von Falun Gong zu distanzieren. Er weigerte sich und wurde daher von mehr als zehn Wärtern gefoltert. Sie benutzten Zigarettenanzünder, um seine Ellenbogen zu verbrennen. Sie fesselten ihn. Sie veranstalteten Treffen der Gefangenen, um ihn kritisieren zu lassen, führten ihn durch die Straßen und erpressten Geld von ihm. Sie ließen Herrn Zhai nicht frei bis er im Sterben lag.

Als Herr Zhai das Internierungslager verließ, war er sehr schwach und brauchte Hilfe von zwei Personen, um nach Hause zu laufen. Als er nach Hause kam, hatte er chronischen Durchfall. Er konnte nicht essen und nur im Bett liegen und hatte kaum die Kraft zu sprechen. Innerhalb von zwei Wochen nach seiner Freilassung im Mai 2001 starb Herr Zhai im Alter von 68 Jahren. Für seine Frau, seine Kinder und Freunde war es ein bleibender Schmerz.

Herr Lu Zhen

Herr Lu Zhen wurde am 25. Juli 1976 geboren und kam aus dem Dorf Xirulai, in der Gemeinde Mengyin, im Landkreis Mengyin, Provinz Shandong. Er war Student am Fachbereich für internationale Finanzen an der Universität Chongqing. Als die Verfolgung 1999 begann, fuhren Herr Lu Zhen und andere Praktizierende von der Universität Chongqing mehrere Male nach Peking, um zu appellieren. Daher wurde er von der Universität Chongqing und von der örtlichen Polizei verfolgt. Herr Lu wurde in eine Gehirnwäsche-Einrichtung eingewiesen und von der Universität ausgeschlossen. Er wurde später für ein Jahr in das Zwangsarbeitslager Xishanping eingesperrt und dort gefoltert. In der Zwischenzeit hob die Universität Chongqing seinen Bachelorabschluss auf.

Nachdem er freigelassen worden war, wurde er von der Universität wieder nach Mengyin geschickt. Die Verfolger vor Ort weigerten sich jedoch, ihn anzunehmen. Von da an, wurde Herrn Lu Zhen die Wohnberechtigung entzogen. Die Beamten vom Büro 610 stifteten die Dorfbewohner an, seinen Namen im ganzen Dorf zu verbreiten und warnten die Menschen davor, mit ihm in Kontakt zu kommen. Seine Familie litt unter enormem psychischen Druck. Herr Lu musste seine Heimat verlassen.

Im März 2004 wurde er zusammen mit Herrn Xue Yunjun und seiner Ehefrau in der Gemeinde Mengyin im Landkreis Mengyin verhaftet und in das Gefängnis Mengyin und später in die Gehirnwäsche-Einrichtung der Stadt Linyi gebracht. Er wurde für mehrere Monate in das Gefängnis des Landkreises Mengyin verlegt. Im Dezember 2004 wurde Herr Lu vom dortigen Gericht zu 11 Jahren Haft verurteilt und in das Gefängnis Shandong gebracht. Am 21. Juni 2009 wurde Herr Lu Zhen von den Wärtern im Gefängnis Shandong zu Tode gefoltert. Er wurde nur 33 Jahre alt.

Herr Yang Yanhai

Herr Yang Yanhai war 62 Jahre alt und außerordentlicher Professor am Berufskolleg für soziale Arbeit von Chongqing. Im Februar 1997 fingen er und seine Frau, Zhang Luyuan, eine außerordentliche Professorin an derselben Schule, zusammen an, Falun Gong zu praktizieren. Als die Verfolgung begann, ging Herr Yang im Winter 2000 nach Peking, um zu appellieren und die Hintergründe von Falun Gong zu erklären. Indem sie ihr Recht zu appellieren wahrnahmen, brachen Herr Yang und seine Frau keine Gesetze, die KPCh plünderte jedoch wiederholt ihr Haus, und das Paar war Gehirnwäsche und Bedrohungen ausgesetzt. Zhang Luyuan wurde wiederholt inhaftiert und in Gehirnwäsche-Einrichtungen eingesperrt. Sie wurde im Zwangsarbeitslager für Frauen Maojiashan in Chongqing brutal gefoltert. Am 04. Januar 2004 starb Herr Yang Yanhai in Folge der Verfolgung.

Wird fortgesetzt.