(Minghui.org) Ein Richter in Festlandchina hat kürzlich eingeräumt, dass das Gericht im direkten Austausch mit der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) auf ihre Anweisung hin Urteile ausspricht.

Die Falun Gong-Praktizierende Frau Yang Hemei stand am 09. Juli 2014 wegen „Unterminierung des Gesetzesvollzugs“ in Weidong der Stadt Pingdingshan, Provinz Henan, vor Gericht.

Die Anklage basierte auf der Tatsache, dass in Frau Yangs Haus eine große Menge von Informationsmaterial über Falun Gong gefunden worden war. Ihr Anwalt plädierte auf nicht schuldig. Weiterhin fragte er den Staatsanwalt, wie der Besitz solcher Materialien den Gesetzesvollzug unterminieren könne.

Die Gerichtsverhandlung – eine Farce

Der oberste Richter hatte das Verfahren auf 9:30 Uhr angesetzt. Er erteilte ausschließlich dem Staatsanwalt das Wort und unterbrach Frau Yang viele Male, als sie sich selbst verteidigte.

Frau Yangs Anwalt sagte: „Eine Unterminierung des Gesetzesvollzugs sei ausschließlich für jemanden mit öffentlicher Befugnis möglich. Frau Yang sei eine ganz normale Person. Die Staatsanwaltschaft habe keinerlei Beweise dafür erbracht, dass Frau Yang diese Informationsmaterialien in Umlauf brachte. Wie könne sie also die Ausführung des Gesetzes unterminieren?“

Weiterhin führte er auf, dass der Besitz von Informationsmaterial über Falun Gong nach dem geltenden Recht an und für sich kein Verbrechen sei.

Am Morgen der Verhandlung bewachten an die 20 bewaffnete Polizisten das Gerichtsgebäude.

Illegale Verhaftung

Frau Yang Hemei wurde am 04. März 2014 der Polizei gemeldet, als sie Informationsmaterial über Falun Gong verteilte. Daraufhin nahmen Polizisten der Polizeiwache Dong`an sie und ihren Ehemann fest und plünderten ihr Haus. Sie brachten das Paar in das Untersuchungsgefängnis der Stadt Pingdingshan. Der Ehemann kam später auf Kaution frei.

Frau Yang ist 58 und Rentnerin. Früher arbeitete sie bei der Geologischen Gesellschaft der Stadt Pingsingshan, Provinz Henan. Seit Beginn der Verfolgung von Falun Gong im Jahr 1999 wurde Frau Yang viele Male festgenommen. Sie wurde in einer Gehirnwäsche-Einrichtung, einem Untersuchungsgefängnis und sogar in der Psychiatrie festgehalten. Auch wurde sie von den Beamten des Büros 610 observiert.

Beteiligte Personen an der Verfolgung von Frau Yang:

Li Jianhui (李剑辉), die Person, die Frau Yang Hemei meldete: 86-15225023666 (Mobil)
Huang Pu (黄 璞), Beamter des lokalen Büros 610: 86-15036850000 (Mobil)
Yao Jinke (姚 进 科), Beamter des lokalen Büros 610: 86-15037553789 (Mobil)