Polizei mäßigt sich in einigen Regionen gegenüber den Praktizierenden, die Strafanzeige erstattet haben
(Minghui.org) Seit Mai 2015 erstatten Falun Gong-Praktizierende Strafanzeige gegen Chinas Ex-Parteiführer Jiang Zemin, weil er die nunmehr 16-jährige Verfolgung dieser spirituellen Praktik befohlen und durchgesetzt hat.
Zurzeit nehmen Mitarbeiter mancher örtlicher Behörden Kontakt mit diesen Praktizierenden auf. Sie stellen ihnen einige Fragen und lassen sie dann wieder gehen. Diese jüngste Entwicklung ist eine bedeutsame Veränderung der Gesamtsituation in China.
Die Behörden in den drei chinesischen Städten Renqin, Jinan und Chongqing haben offenbar ihre Ziele geändert, so wird in jüngster Zeit berichtet. Sie geben sich gemäßigt, wenn es um die Verfolgung der Falun Gong-Praktizierenden geht.
Stadt Renqiu in der Provinz Hebei
Yu Xiuduo: Die Polizei ging ohne ein weiteres Wort wieder weg
Anfang Oktober kam die Polizei zu Frau Yu Xiuduo und fragte sie, ob sie eine Strafanzeige gegen Jiang eingereicht habe. Frau Yu erklärte, dass sie eine Strafanzeige per Post versandt habe. Sie sagte: „Ich wurde wegen der Verfolgung, die Jiang anfing, mehrmals rechtwidrig festgenommen. Meine Gesundheit wurde durch die Verfolgung ruiniert.“ Die Polizei ging ohne ein weiteres Wort wieder weg.
Ma Kaihun: Die Polizei ging weg
Herr Ma Kaihua wurde aufgefordert, zum Dorfbüro zu gehen und über seine Strafanzeige gegen Jiang zu sprechen. Die Polizisten sagten, er solle ihnen einfach nur sagen, dass er keine Strafanzeige erstattet habe. „Doch, ich habe Strafanzeige erstattet“, sagte Herr Ma. „Nachdem ich gefoltert worden war, war ich 18 Stunden lang bewusstlos. Mein Schlüsselbein ist immer noch deformiert. Alle, die mich gefoltert haben, haben das auf Anweisung von Jiang gemacht. Ich habe ihn angezeigt, weil ich möchte, dass diejenigen, die mich gefoltert haben, eine weitere Gelegenheit bekommen, das zu bereuen.“ Die Polizisten gingen weg.
Mao Jianxun: Die Polizei hatte nichts mehr zu sagen
Anfang Oktober kamen die Polizisten zu Herrn Mao Jianxuns Wohnung. Sie behaupteten, dass es rechtswidrig sei, Jiang Zemin anzuklagen. Herr Mao erwiderte: „Jiang Zemin hat Falun Gong verfolgt und ist verantwortlich dafür, dass Praktizierenden aus Profitgründen Organe geraubt werden. Jeder sollte ihn anklagen.“ Die Polizei hatte nichts mehr zu sagen.
Li Yupeng: Der Direktor und seine Frau gingen wieder
Li Yupeng ist Lehrer. Eines Tages besuchten ihn der Schuldirektor und seine Frau zu Hause.
„Warum haben Sie in Ihrer Strafanzeige gegen Jiang Zemin unseren Namen genannt“, fragte die Frau des Direktors. Sie haben nicht das Recht ihn anzuzeigen, in Anbetracht unserer Schulstruktur.“
Herrn Lis Mutter entgegnete: „Wir haben ihn angezeigt, weil uns die Regierung erlaubt, das zu tun. Die Regierung hat eine neue Verordnung verabschiedet, dass alle Strafanzeigen, die von chinesischen Bürgern erstattet werden, bearbeitet werden müssen. Wir sind rechtlich geschützt. Wie können Sie überhaupt wissen, dass wir Strafanzeige erstattet haben?“ Der Direktor und seine Frau gingen sofort wieder.
Chen Fenglei: Gehen Sie nicht nach Peking!
Im August rief die Polizei bei Herrn Chen Fenglei an und fragte ihn, ob er Strafanzeige gegen Jiang Zemin erstattet habe. Herr Chen bejahte dies. Der Polizist forderte ihn auf, zur Polizeibehörde zu kommen.
Herr Chen sagte den Polizisten, dass er und seine Frau viele Male festgenommen und inhaftiert worden seien, seitdem die Verfolgung 1999 begonnen habe. Er berichtete ihnen, dass ihre kleinen Kinder zuhause zurückgeblieben waren, ohne dass sie jemanden hatten, der sich um sie kümmerte. Außerdem berichtete er ihnen, dass er über 11 Jahre eingesperrt gewesen war. Er habe Jiang Zemin angeklagt, weil Jiang diese Verfolgung angeordnet habe.
Die Polizisten sagten nicht viel. Sie sagte: „Gehen Sie nicht nach Peking!“. Dann ließen sie ihn gehen.
Stadt Jinan in der Provinz Shandong
„Fahren Sie einfach auf Ihrem Rad“
Ein Polizist sah einen Praktizierenden auf der Straße und forderte ihn auf, zur Polizeiwache zu kommen, um seine Strafanzeige gegen Jiang Zemin zu bestätigen. Der Praktizierende fragte, ob er mit dem Polizeiauto mitfahren könne.
„Setzen Sie sich nicht ins Polizeiauto“, sagte der Polizist, „sonst denken die Leute, dass Sie verhaftet wurden. Fahren Sie einfach mit dem Rad hin.“
Die Polizisten sind die wahren Opfer
Ein Polizist befragte einen Praktizierenden in Bezug auf seine Strafanzeige gegen Jiang Zemin. Der Praktizierende sprach mit ihm über Falun Gong und sagte: „Sie sind die wahren Oper, die verfolgt werden. Der Gründer von Falun Gong hat uns aufgetragen, Ihnen zu helfen.“
Die Polizisten sind nämlich auch Opfer, weil Jiang Zemin ihnen befohlen hat, Verbrechen gegen Falun Gong-Praktizierende zu begehen.
„Gehen Sie aber dann nicht direkt zur Obersten Volksstaatsanwaltschaft“, schlug der Polizist vor. „Fangen Sie auf der unteren Ebene an und arbeiten Sie sich nach oben durch!“
Stadt Chongqing
Videobeweis für die Verfolgung
Zwei Polizisten kamen am 29. Oktober zu einem älteren Praktizierenden nach Hause, um seine Strafanzeige gegen Jiang Zemin bestätigt zu bekommen. Sie forderten ihn auf, ein Formular auszufüllen und zu unterschreiben. Außerdem wollten sie ihn filmen, wenn er das Formular ausfüllte.
Der ältere Herr sprach mit ihnen über Falun Gong und sagte zu ihnen, dass Jiang Zemin der Haupttäter bei der Verfolgung von Falun Gong sei. Er erklärte ihnen außerdem, dass Jiang den Tod von vielen Praktizierenden verursacht habe. Jiang habe zudem die chinesische Verfassung, das chinesische Strafrecht und internationale Gesetze übertreten.
„Wenn ich mache, was Sie von mir fordern, dann wird das ein Beweis sein, dass Sie Praktizierende verfolgt haben. Das wird Ihre Zukunft ruinieren. Daher kann ich das nicht machen und Ihnen dadurch indirekt schaden.“
Die beiden Polizisten verstanden und stimmten später auch einem Austritt aus der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) zu.
Frühere Artikel auf Chinesisch:
http://www.minghui.org/mh/articles/2015/11/3/河北任丘市骚扰诉江公民的人员“知趣而退”-318543.htmlhttp://www.minghui.org/mh/articles/2015/11/4/今非昔比,诉江大潮中警察变了-318610.htmlhttp://www.minghui.org/mh/articles/2015/11/8/上门“核实”诉江的警察三退了-318831.html
Hintergrund
Jiang Zemin begann im Alleingang die Verfolgung von Falun Gong im Jahr 1999. Trotz Widerspruch der übrigen Mitglieder des Ständigen Komitees des Politbüros nutzte er seine damalige Position als Chef der Kommunistischen Partei Chinas und zwang ihnen seinen Willen auf, um die Verfolgung zu beginnen.
Die Verfolgung hat in den vergangenen 16 Jahren zum Tod vieler Falun Gong-Praktizierender geführt. Weitaus mehr wurden gefoltert und sogar wegen ihrer Organe getötet. Jiang Zemin und seine Gefolgschaft sind direkt für den Beginn, die Weiterführung und Aufrechterhaltung der Verfolgung verantwortlich.
Unter Jiangs persönlicher Anleitung gründete die Kommunistische Partei Chinas am 10. Juni 1999 ein illegales Sicherheitsorgan auf Parteibasis, das Büro 610 genannt wird. Es agiert außerhalb des chinesischen Gesetzes und führt die Verfolgungspolitik direkt durch. Mit dem Aufruf: „Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie physisch!“ wies der damalige Präsident Chinas, Jiang Zemin, die Handlanger der Verfolgung an, vor keiner Grausamkeit zurückzuschrecken.
Das chinesische Gesetz erlaubt seinen Bürgern, Strafanzeigen zu erstatten. Viele Falun Gong-Praktizierende üben nun dieses ihnen zustehende Recht aus und zeigen das frühere Staatsoberhaupt an.
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