(Minghui.org) Herr Zhao Fugui aus Benxi in der Provinz Liaoning wurde im vergangenen Dezember für das Praktizieren von Falun Gong, einem Kultivierungsweg, der von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) verfolgt wird, zu fünf Jahren verurteilt.

Herrn Zhaos Festnahme und anschließende Gefangenschaft ist für seine Angehörigen ein besonderer Schock, weil er der einzige Ernährer der Familie war. Um ein paar Cent zu sparen, fährt sein neunjähriger Sohn nun statt mit dem Schulbus mit dem Fahrrad zur Schule. Seine Frau müht sich ab, ihre alten Schwiegereltern zu pflegen und sich um ihre beiden jungen Söhne zu kümmern.

Als die Dorfbewohner, erfuhren, dass Herr Zhao nur wegen seines Glaubens hinter Gitter kam, waren sie empört. Zum Zeitpunkt der Niederschrift dieses Textes hatten mehr als 300 Bewohner für Herrn Zhaos Freilassung ihren Fingerabdruck auf eine Petition gesetzt.

Petition der Dorfbewohner für die Entlassung von Herrn Zhao

Herrn Zhaos Festnahme und Prozess

Beamte der Polizeistation Gaoguan nahmen am 16. Juli 2014 Herrn Zhao und seine Frau in der Kreisstadt Pianling fest.

Auf der Polizeiwache wurde Herrn Zhaos Frau von den Polizisten bedroht. Da sie wussten, dass sie sich in rechtlichen Dingen nicht auskannte, betrogen sie sie beim Unterschreiben von Dokumenten. Sie dachte, ihr Unterschreiben würde ihr erlauben, zur Unterstützung ihres Mannes auszusagen. Es war ihr nicht klar, dass ihre Unterschrift sie zu einem Zeugen der Strafverfolgung ihres Mannes machte und nicht zu seiner Verteidigung.

Herr Zhao wurde am 10. Dezember vorgeladen. Sein Anwalt Wang Quanzhang forderte den Staatsanwalt auf, zu beweisen, dass Herr Zhao an einem „Kult“ beteiligt gewesen war, wie ihm angelastet wurde. Der Staatsanwalt sagte nur, dass Herrn Zhaos Habe aus einer Durchsuchung zeigten, dass er Falun Gong praktizierte. Rechtsanwalt Wang fragte den Staatsanwalt nach einem Gesetz, das besagt, dass Falun Gong ein Kult sei. Der Staatsanwalt konnte keines benennen. Der Richter ordnete eine Sitzungspause an.

Bevor der Richter den Prozess wieder aufnahm, befahl er, Wang einer Sicherheitsüberprüfung zu unterziehen. Das war ein sehr regelwidriges Verfahren und sollte ihn einschüchtern. Der Anwalt weigerte sich zunächst, aber später erklärte er sich dazu bereit, um zu verhindern, dass Herr Zhao ohne Anwalt da stand.

Rechtsanwalt Wang widerlegte mehrere Anklagepunkte der Staatsanwaltschaft gegen Herrn Zhao und verlangte, sachdienliche Beweise und Gesetze zu sehen. Dies konnte der Staatsanwalt nicht erfüllen. „Es gibt kein Gesetz, das besagt, dass Falun Gong ein Kult ist“, sagte Wang. „Es ist eine Tatsache, dass das Praktizieren von Falun Gong ein Grundrecht ist.“

Am Tag des Prozesses hatten Gerichtsbeamte Herrn Zhaos Familie aufgesucht und sie angewiesen, Mobiltelefone, Computer oder Taschen nicht mit in den Gerichtssaal zu nehmen. Die Beamten selbst aber durften telefonieren. Sie benutzten auch ihre Handys, um Videos von den Familienangehörigen zu machen. Als ihr Tun angefochten wurde, antworteten die Beamten: „Und wenn wir das tun? Wenn Sie wollen, rufen Sie doch die Polizei.“