Jiang Zemin mit Würde anklagen
(Minghui.org) Nachdem ich den Artikel „Die Rolle von Jiang Zemin bei der Verfolgung von Falun Gong: Eine Kurzdarstellung der Rechtslage“ (http://de.minghui.org/html/articles/2015/5/26/115157.html) gelesen hatte, erkannte ich, dass die Fa-Berichtigung an einen Punkt gekommen ist, an dem wir Jiang Zemin für die Verfolgung zur Rechenschaft ziehen sollten.
Jiang begann im Juli 1999 mit seiner Verfolgungs-Kampagne, die zahllosen Praktizierenden den Tod brachte. Die Propaganda der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) hat hunderte Millionen von Chinesen vergiftet, wodurch diese vor ihrer Vernichtung stehen könnten, weil sie mit der Partei in Verbindung stehen. Jiangs Verbrechen sind gigantisch.
Seit 2001 wurde Jiang für seine Kampagne des Völkermords, der Verbrechen an der Menschlichkeit und wegen Folter in 30 Ländern angeklagt. Diese Klagewelle hat das Böse gewaltig abgeschreckt. Doch die Verfolgung hält in China noch immer an. Das außerhalb des Gesetzes stehende „Büro 610“, das von Jiang und seinen Komplizen ins Leben gerufen wurde, scheint die letzte Verteidigungslinie der Kampagne zu sein.
Zum Beispiel führte am 2. Juni 2014 Legal Evening, eines der Sprachrohre der zentralen Parteiführung, zusammen mit anderen Nachrichtenmedien eine Liste von 14 religiösen Gruppen auf, die offiziell „als Sekte verboten“ wurden. Falun Gong war nicht dabei.
Die Liste der 14 Organisationen stammte aus einem internen Dokument, das 2000 vom Ministerium für Öffentliche Sicherheit herausgegeben wurde: „Bekanntmachung des Ministeriums für Öffentliche Sicherheit 2000 Nr. 39.“ Von den 14 als „Sekte“ aufgeführten Organisationen wurden sieben vom Büro des Zentralkomitees der KPCh benannt und sieben vom Ministerium für Öffentliche Sicherheit selbst.
Dies zeigt, dass die Verfolgung von Falun Gong nie offiziell war; sie war ein persönlicher Akt und alleine von Jiang Zemin vorangetrieben.
Der „Anti-Sekten-Verband Chinas“, der unter der Kontrolle von Jiangs Büro 610 steht, wurde am nächsten Tag in der Hua Shang Zeitung in der Provinz Shaanxie zitiert. Der Verband rief zur weiteren Verbreitung der Lügen zur Verleumdung von Falun Gong auf. Meiner Ansicht nach war dies die letzte Verteidigungslinie von Jiang: Die Aufrechterhaltung der Verfolgung, damit er nicht zur Verantwortung gezogen wird.
Deshalb ist es ein zentrales Element für das Ende der Verfolgung, ihn für seine Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen.
In China müssen strafrechtliche Beschwerden unter dem echten Namen des Klägers erfolgen. Darum ist die Anklage von Jiang für die Praktizierenden auch ein Vorgang, menschliche Eigensinne abzulegen.
Für die Errettung von Lebewesen und das Beenden der Verfolgung sollten wir Jiang als den Hauptschuldigen der Verfolgung anklagen, besonders nachdem der Oberste Gerichtshof von China am 1. Mai eine neue Richtlinie herausgegeben hat: Jede Klage wird aufgenommen und bearbeitet.
Wie machen wir das? Hier sind einige Gedanken dazu:
1. Jeder Praktizierende hat unter der Verfolgung gelitten. Deshalb kann jeder von uns Jiang anklagen. Wenn wir alle eine Strafanzeige stellen, wird die Klagewelle die größte in der Geschichte der Menschheit. Das wird sehr viel Schwung bringen und damit die Verfolgung einschränken.
2. Wir sollten unsere rechtlichen Bemühungen auf den Haupttäter der Verfolgung konzentrieren. Deshalb schlage ich vor, dass alle Mitpraktizierenden beim Obersten Gerichtshof des Volkes und der Obersten Staatsanwaltschaft des Volkes eine Strafanzeige gegen Jiang einreichen.
3. Bei seiner Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden verstoßen Jiangs Hauptverbrechen gegen Artikel 33 und 36 der chinesischen Verfassung, gegen die grundlegenden Menschenrechte der Bürger und sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Wir sollten die Verbrechen gegen die Menschlichkheit bei unserer Strafanzeige an erster Stelle nennen.
4. Praktizierende, die Verletzungen und andere Verluste erlitten haben, können bei ihrer Anklage auf der Grundlage ihrer individuellen Situation und den entsprechenden Artikeln des chinesischen Strafgesetzes weitere Verbrechen hinzufügen. Jiang muss für alle Fälle der Verfolgung zur Rechenschaft gezogen werden.
Dies ist mein persönliches Verständnis. Bitte zeigt mir gutherzig alles Unangemessene auf und helft, dieses Konzept zu verbessern. Danke.
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