(Minghui.org) Verschiedene Schichten der Gesellschaft schenken der massiven Welle von Strafanzeigen, die gegen den Ex-Staatschef von China, Jiang Zemin, erhoben werden, große Beachtung.

Joel Etienne, ein bekannter kanadischer Anwalt, Shen Xue, Vorsitzende der Vereinigung für ein Demokratisches China, und Han Guangsheng, ehemaliger Direktor der Justizbehörde Shenyang, sprachen in jüngsten Interviews einstimmig von der großen Bedeutung dieser Strafanzeigen.

Joel Etienne, ein bekannter kanadischer Anwalt

Veränderungen in China zu erzielen, hat Auswirkung auf den gesamten Planeten

Der kanadische Anwalt Joel Etienne äußerte sich zur Korruption in der politischen Szene in China: „...das Problem ist die falsche Anwendung von Gesetzen. Die Gesetze sind in der Infrastruktur vorhanden, werden aber nicht eingesetzt, oder sie sind zu wenig transparent. Man kann eine Diktatur in eine Demokratie verwandeln. Man muss die Infrastruktur nicht ändern oder umwandeln.“

Etienne meinte, wenn Ermittler, Staatsanwälte und Richter ordnungsgemäß zusammenarbeiten würden, könnten alle Verbrecher gegen Menschenrechte vor Gericht gebracht werden. Nur ein paar erfolgreiche Urteile seien notwendig um weitreichende Veränderungen im ganzen Land zu bewirken. In einem Gerichtsfall von einem Serienmörder außerhalb Chinas, der 25 Menschen umgebracht hat, werden keine 25 Verhandlungen notwendig. Eine Schuldigsprechung in einem ordentlichen Gericht könne einen solchen Kriminellen zu lebenslänglicher Haft verurteilen.

Etienne sagte, dass die Strafanzeigen gegen Jiang eine enorme Auswirkung auf den gesamten Planeten haben würden und dass ihr Einfluss weit über China hinausreichen werde. Dass Chinesen Anzeige erheben, kann als eine Form von Wahl und eine Form von Meinungsäußerung betrachtet werden.

Etienne sagte: „Wenn man die Wahl hätte, entweder den amerikanischen Präsidenten zu wählen oder das individuelle Recht, nun in China Strafanzeige zu erheben, wäre ich lieber die Person, die in China Anzeige erhebt. Denn wenn man mithilft, in China Veränderungen zu schaffen, verändert man wirklich den gesamten Planeten. Ich frage mich manchmal, ob die Menschen in China wirklich ganz genau verstehen, welche Auswirkung auf den gesamten Planeten es haben würde, wenn sie ihrer Regierung helfen könnten, sich zu entwickeln und zu verändern.“

Etienne befürwortet, dass noch mehr Menschen Jiang anzeigen, weil „es eine Kraft in der Anzahl gibt... das ist ein klassischer Grund warum Diktaturen nicht bestehen bleiben. Wenn nur ein Mensch auf der Straße ist, kann sich der Diktator dieser Person entledigen. Wenn alle Menschen auf der Straße sind, dann ist der Diktator erledigt.“

Die Strafanzeigen gegen Jiang sind sehr ermutigend

Sheng Xue, Vorsitzende der Vereinigung für ein Demokratisches China, beschrieb die Welle von Strafanzeigen gegen Jiang Zemin als ermutigend und von unermesslicher Bedeutung.

Sheng Xue, Vorsitzende der Vereinigung für ein Demokratisches China

Sheng sagte, dass die vielen Strafanzeigen, die im Ausland erhoben würden, einen großen Fortschritt bedeuteten. Jiang jedoch in China anzuzeigen, sei ein besonders großartiges Unterfangen. Sie erwähnte, dass bei den Urteilsbegründungen der hochrangigen kommunistischen Parteibeamten Wang Lijun, Bo Xilai und Zhou Yongkang deren Verbrechen gegen die Menschlichkeit gefehlt hätten. Alle Strafanzeigen der Falun Gong-Praktizierenden gegen Jiang würden ihn für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilen. Wenn diese Strafanzeigen umgesetzt würden, werde der Einfluss unermesslich sein.

Ein Durchbruch steht bevor

Sheng Xue sagte, dass sich viele Menschen der unzähligen Probleme in der chinesischen Gesellschaft bewusst seien. „Sie wissen, dass die KPCh (Kommunistische Partei Chinas) ein Monstrum ist, wissen jedoch nicht, was sie tun sollen.“ Sheng glaubt, dass die Anzeigen gegen Jiang Zemin ein guter Ausgangspunkt für einen Durchbruch seien. Sie dienten nicht nur der Beendigung der Verfolgung von Falun Gong, sondern auch dazu, China einen Schritt nach vorne zu bringen.

Zur kommunistischen Diktatur sagte Sheng: „Wenn man versucht das erste Stück eines Puzzles im System zu lockern, scheint es ein stabiles Metallbrett zu sein. Doch wenn das erste Stück herausgenommen wurde, fällt der Rest wie Dominosteine.“

Basiskämpfe haben tatsächlich Veränderungen gebracht

Jiang benutzte den gesamten Staatsapparat und alle Medien um öffentliche Abneigung gegen Falun Gong zu schüren und die Verfolgung durchzuführen. Die starke Welle von Strafanzeigen gegen Jiang bildet nun eine gegenläufige Situation in China.

Bezüglich dieser Situation sagte Sheng Xue: „Das ist großartig! Das KPCh System ist sehr unbeholfen. Viele Menschen würden sagen: `Die KPCh kann alles tun`. Aufgrund ihrer vergangenen Erfahrungen haben die meisten Menschen Angst vor der KPCh. Auch wenn jemand nicht verfolgt worden ist, hat er dennoch aufgrund dessen, was er gehört und gesehen hat, Angst, die KPCh herauszufordern. Nun tritt eine Gruppe von Menschen heraus und zeigt Jiang an. Das ist ein mutiges Unterfangen! Die Gesetze sind die besten Waffen.“

Laut Sheng ermöglicht diese Anklagewelle den Menschen, Hoffnung und Mut zu spüren. Sheng verwies darauf, wie eine nationale Empörung über den Tod von Sun Zhigang in Polizeigewahrsam eine rasche Schließung des Zwangsarbeitssystems “Umerziehung durch Arbeit“ herbeigeführt habe. „Basiskämpfe haben tatsächlich Veränderungen gebracht“, schloss sie.

Die Verfolgung von Falun Gong „Ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit“

„Han Guangsheng, ehemaliger Direktor der Justizbehörde Shenyang, lebt nun in Kanada. Er sagte, dass er die rechtlichen Schritte der Falun Gong-Praktizierenden gegen Jiang voll unterstütze, weil die Verfolgung von Falun Gong „auf den Menschenrechten herumtrample“ und „ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ sei.

Han Guangsheng, ehemaliger Direktor der Justizbehörde Shenyang

Han findet die Strafanzeigen gegen Jiang „beispiellos“ in China. Er bezeichnete die KPCh als brutale Diktatur, deren ultimatives Ziel ihre Machterhaltung sei und die jeden grundlos unterdrücke, der ihre Herrschaft in Frage stelle. Die Verfolgung von Falun Gong ist gegen die chinesische Verfassung, sagte Han.

Er ergänzte: „Sobald die KPCh zusammenbricht, werden das Massaker am Platz des Himmlischen Friedens 1989 und die Verfolgung von Falun Gong entschädigt und berichtigt.“

Sich selbst von der KPCh zu lösen, ist der „einzige Ausweg“

1999 errichtete Jiang landesweit das „Büro 610“ ein, um seine Verfolgungskampagne auszuführen.

Laut Han wurden so viele Falun Gong-Praktizierende verhaftet, dass alle Hafteinrichtungen voll waren. Der Vizesekretär des Komitees für Politik und Recht in Shenyang habe ihn, Han, gebeten, die Zwangsarbeitslager zu öffnen, um die Praktizierenden einzusperren. Han habe sich geweigert, weil er meinte, dass die Praktizierenden kein Gesetz verletzt hätten und deshalb zu keiner Kategorie zählen würden, die zu einer Aufnahme im Lager führe. Trotzdem habe das Justizministerium allen Zwangsarbeitslagern befohlen, Falun Gong-Praktizierende aufzunehmen.

Das wurde zum Ausgangspunkt für Hans Loslösung von der KPCh. „Wenn ich mich geweigert hätte, diesen Befehl zu befolgen, wäre ich meiner Position enthoben, von der Partei ausgeschlossen oder sogar verhaftet worden“, erinnerte er sich.

Er konnte schließlich aus China fliehen und ersuchte in Kanada um Asyl, weil er „der KPCh nicht helfen wolle, Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu begehen, und weil er nicht verhaftet werden wollte.“ Er sagte: „China zu verlassen, war der einzige Ausweg.“