(Minghui.org) Mindestens 45 Falun Gong-Praktizierende aus dem Bezirk Li der Provinz Hebei reichten Strafanzeigen gegen Jiang Zemin, den früheren Führer des kommunistischen Regimes in China, ein.

Die individuellen Anzeigen wurden dem Obersten Volksgericht und der Obersten Volksstaatsanwaltschaft bis zum 7. Juni 2015 vorgelegt.

Die Praktizierenden werfen Jiang die Initiierung der Verfolgung von Falun Gong im Jahr 1999 vor. Im Laufe dieser Verfolgung wurden Falun Gong-Praktizierende festgenommen, inhaftiert, gefoltert und finanziell ruiniert. Darüber hinaus gibt es mehrere tausend bestätigte Fälle, bei denen Praktizierende aufgrund von Folter und anderen Misshandlungen ums Leben gekommen sind.

Verweigerung von Zustellung und Annahme der Anzeigen

Da die neue Welle der Anzeigenerstattung gegen Jiang Zemin mit jedem Tag zunimmt (http://de.minghui.org/html/articles/2015/6/26/115568.html), wiesen Beamte manche Eilbotendienstleister an, die Anzeigen an die entsprechenden Stellen nicht zuzustellen.

In einigen Fällen verweigerte das Oberste Volksgericht die Annahme der Anzeigen. Laut einem Praktizierenden des Bezirks Li wies das Gericht seine Anzeige zwei Mal ab.

Aufgrund dieser Hindernisse ändern die Praktizierenden ihre Taktik und bedienen sich beispielsweise normaler Postdienstleister, um ihre Dokumente zustellen zu lassen.

Dorfbewohner stirbt infolge von Folter

Frau Wang Mengqin, die Frau von Herrn Wu Ruixiang, reichte Strafanzeige gegen Jiang ein.

Herr Wu Ruixiang, Dorfbewohner des Bezirks Li, war kurze Zeit nach seiner Freilassung aus dem Zwangsarbeitslager Handan im September 2012 verstorben.

Im April 2012 war Herr Wu verhaftet und zu einem Jahr Zwangsarbeitslager verurteilt worden. Die Wärter schockten ihn mit Elektrostäben, zwangen ihn für lange Zeit, auf einem kleinen Hocker zu sitzen (http://de.minghui.org/html/articles/2013/6/2/74133.html) und zwangsernährten ihn mit nervenschädigenden Substanzen. Als sich Herr Wu am Rande des Todes befand, ließ man ihn nach Hause, wo er kurze Zeit später verstarb.

Wu Ruixiang

Wus Schwiegermutter , die wegen der Verfolgung unter starkem Druck stand, starb kurz nach Herrn Wus Verhaftung.

Verwandter Artikel: „Todesmeldung aus der Provinz Hebei: Freundlicher Dorfbewohner stirbt im Handan Arbeitslager aufgrund der Verfolgung“(http://de.minghui.org/html/articles/2013/2/1/71949.html)

Vier Praktizierende zu Gefängnis verurteilt

Im September 2007 verhaftete die Polizei drei Praktizierende und erfand Beweise, die bei der Gerichtsverhandlung gegen die Praktizierenden vorgebracht wurden.

Frau Cui Xiaoxian wurde zu drei Jahren Haft verurteilt, Frau Cui Shumei ebenfalls zu drei Jahren und Frau Feng Wenzhen zu sieben Jahren Haft. Sie legten beim höheren Gericht Berufung ein, das jedoch an den ursprünglichen Gerichtsurteilen festhielt, nachdem die Polizei noch mehr Beweise erdichtet hatte.

Frau Fengs Ehemann, Herr Zhao Xiaochang, trat öffentlich für seine Frau ein. Um ihn zum Schweigen zu bringen, nahm die Polizei ihn im September 2009 fest. Er wurde zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt und gefoltert.

Gruppenfestnahme von 14 Praktizierenden

Am 23. September 2009 setzten Beamte des Bezirks Li beinahe den gesamten Polizeiapparat des Bezirks in Gang, um 14 Falun Gong-Praktizierende festzunehmen. Sie brachten sechs der weiblichen Praktizierenden in das Frauenzwangsarbeitslager Shijiazhuang und zwei der männlichen Praktizierenden in das Zwangsarbeitslager Gaoyang.

Frau Zhao Limei unerbittlich verfolgt

Seit Beginn der Verfolgung von Falun Gong wurde Frau Zhao Limei sieben Mal verhaftet, acht Mal inhaftiert, zu einem Jahr Zwangsarbeit verurteilt, einer Gehirnwäsche unterzogen und fast zu Tode gefoltert (http://de.minghui.org/html/articles/2013/4/19/73213.html). Ihr rechter Arm musste amputiert werden.

Weil Frau Zhao Falun Gong praktizierte, schikanierten und erschreckten Polizisten sie viele Male und fügten ihr großes Leid zu. Unter dem Druck der Verfolgung und der Polizeischikane ließ ihr Mann sich von ihr scheiden und ihre Schwiegertochter erlitt eine Fehlgeburt.

Behinderter Mann geschlagen, inhaftiert und gefoltert

Polizisten verhafteten den behinderten Herrn Zheng Rongchang am 18. Oktober 2007. Im Untersuchungsgefängnis schlugen und folterten sie ihn drei Wochen lang. Dann wurde er in eine Gehirnwäsche-Einrichtung gebracht und dort noch zwei weitere Wochen lang gefoltert (http://de.minghui.org/html/articles/2006/10/23/35814.html).

Hintergrund

Jiang Zemin startete im Alleingang die Verfolgung von Falun Gong im Jahr 1999. Trotz Widerspruch der übrigen Mitglieder des Ständigen Komitees des Politbüros nutzte er seine damalige Position als Chef der Kommunistischen Partei Chinas und zwang ihnen seinen Willen auf, um die Verfolgung zu beginnen.

Die Verfolgung hat in den vergangenen 16 Jahren zum Tod vieler Falun Gong-Praktizierender geführt. Weitaus mehr wurden gefoltert und sogar wegen ihrer Organe getötet. Jiang Zemin und seine Gefolgschaft sind direkt für den Beginn, die Weiterführung und Aufrechterhaltung der Verfolgung verantwortlich.

Unter Jiangs persönlicher Anleitung gründete die Kommunistische Partei Chinas am 10. Juni 1999 ein illegales Sicherheitsorgan auf Parteibasis, das Büro 610 genannt wird. Es setzt die chinesischen Gesetze außer Kraft und führt die Verfolgungspolitik direkt durch. Mit dem Aufruf: „Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie physisch!“ wies der damalige Präsident Chinas, Jiang Zemin, die Handlanger der Verfolgung an, vor keiner Grausamkeit zurückzuschrecken.

Das chinesische Gesetz erlaubt seinen Bürgern, Strafanzeigen zu erstatten. Viele Falun Gong-Praktizierende üben nun dieses ihnen zustehende Recht aus und zeigen den ehemaligen Diktator an.