(Minghui.org) Frau Liu Shuyan ist 60 Jahre alt und lebt in der Stadt Yushu, Provinz Jilin. Sie wurde im November 2015 festgenommen, weil sie Falun Gong praktiziert und ist seither eingesperrt. Sowohl die lokale Staatsanwaltschaft als auch das Gericht verweigerte ihrem Anwalt den Zugriff zu ihrer Akte. Sie sagten, dass nur das Komitee für Politik und Recht Entscheidungen treffen könne.

Das Komitee für Politik und Recht und das Büro 610 unterstehen den zentralen Führungskräften der Kommunistischen Partei Chinas; sie sind damit beauftragt, Falun Gong in China zu beseitigen. So haben sie die Macht Exekutivorgane und Gerichtswesen anzuweisen, Falun Gong-Praktizierende festzunehmen, sie einzusperren und sie zu zwingen ihren Glauben aufzugeben, oftmals durch Gewalt und Folter.

Dies ist die dritte Festnahme von Frau Liu. Im Jahr 2009 war sie gezwungen ihr Zuhause in der Stadt Yushu, Provinz Jilin zu verlassen, um nach ihrer zweiten Festnahme weiterer Verfolgung zu entgehen. Seitdem hat die lokale Polizei sie unerbittlich verfolgt. Am 25. November 2015 folgten Beamte ihr bis in die Provinz Shandong, nahmen sie dort fest und brachten sie zurück nach Yushu.

Beamte der Staatsanwaltschaft verweigert dem Anwalt Akteneinsicht

Am 30. Dezember 2015 kam Lius Anwalt, der von ihrer Familie engagiert worden war, von Peking um sie in der Haftanstalt zu sprechen. Nach dem Treffen ging er zur Staatsanwaltschaft der Stadt Yushu, um ihre Akte einzusehen.

Zhao Tieqi, der den Fall bearbeitete, verweigerte dem Anwalt den Zugang zu der Akte. Er behauptete, dass die Akten in einem Aktenschrank verschlossen seien und er keinen Zugriff habe. Zhao sagte auch, dass er in den nächsten zehn Tagen abwesend sein werde und ihn nach seiner Rückkehr kontaktieren würde.

Staatsanwaltschaft übergibt den Fall dem Gericht, ohne den Anwalt zu benachrichtigen

Am 12. Januar 2016 erhielt Lius Familie einen Anruf von Zhang Liguo, einem Gerichtsbeamten, der ihren Fall bearbeitete. Er informierte sie, dass Frau Liu ihren Anwalt sprechen wolle, da das Gericht gerade ihren Fall von der Staatsanwaltschaft erhalten habe.

Der Anwalt kam von Peking, drei Tage nachdem er benachrichtigt worden war. Er sprach wieder mit Zhao und fragte ihn, warum er ihm nicht Bescheid gesagt hätte, bevor die Akten zum Gericht geschickt wurden. Zhao gab ihm keine Antwort und sagte er werde ihm helfen mit den Gerichtsbeamten zu sprechen.

Gericht gibt dem Komitee für Politik und Recht nach

Der Anwalt wollte am gleichen Tag den Gerichtsbeamten Zhang Liguo sprechen, doch wurde ihm gesagt, er sei nicht im Büro. Der Anwalt wurde dann zu drei anderen Beamten geführt.

Wieder verlangte er die Akte von Frau Liu einzusehen, doch wurde ihm gesagt sie hätten keine Befugnis, ihm die Akte zu übergeben oder zu genehmigen, dass er Frau Liu vor Gericht vertrete. Sie sagten sie müssten es den Komitees für Politik und Recht auf Stadt- und Provinzebene melden, die über diese Angelegenheit entscheiden würden.

Hintergrund

Durch Falun Gong gesund geworden

Frau Liu begann im Jahr 1998 Falun Gong zu praktizieren. Davor litt sie unter allerlei Krankheiten und war äußerst schwach. Als sie mit dem Praktizieren anfing änderte sich das. Sie fühlte sie sich am ganzen Körper leicht und hatte eine neue Perspektive in ihrem Leben.

Erste Festnahme und ein Jahr Zwangsarbeit

Im November 2004 durchsuchten fünf Polizisten ihre Wohnung und brachten sie in die Haftanstalt der Stadt Yushu. Sechs Tage später wurde sie zu einem Jahr Zwangsarbeit verurteilt und ins Zwangsarbeitslager in Changchun, der Hauptstadt der Provinz Jilin gebracht.

Zweite Festnahme und Folter

Im April 2009 wurde sie von Polizisten festgenommen, als sie Informationsmaterialien über Falun Gong und die Verfolgung verteilte. Sie wurde in eine Haftanstalt gebracht und dort gefoltert.

Nach ihrer Ankunft dort ging sie in einen Hungerstreik. Polizisten fesselten sie auf das Bett und befahlen einer Krankenschwester ihr jeden Tag unbekannte Medikamente zu spritzen. Daraufhin schwollen ihr Gesicht und Körper an und sie musste erbrechen.

Acht Tage später spritzten sie ihr ein anderes Medikament. Ihr Herz fühlte sich sofort eng und abnormal an. Sie musste auch oft erbrechen und litt unter Schlaflosigkeit.

Einige Tage später befand sie sich in einem kritischen Zustand. Die Polizei ließ sie frei, nachdem sie ihre Familie um 2.000 Yuan (ca. 279 Euro) erpresst hatte.

Beamte belästigten sie danach zuhause und überwachten sie, so dass sie letztendlich gezwungen war, ihr Zuhause zu verlassen, um weiterer Verfolgung zu entgehen.

Personen, die für Frau Lius Verfolgung verantwortlich sind:Zhao Tieqi, Staatsanwaltschaft: +86-431-83651152 ext 9515 (Büro); +86-13604395313 (M.)Zhang Liguo, Gericht: +86-13944103777