Provinz Liaoning: Über 2.000 Menschen petitionieren zur Unterstützung der Strafanzeigen gegen Jiang Zemin
(Minghui.org) Ab Mai 2015 bis Ende März 2016 haben 2.110 Menschen aus der Region Dandong (einschließlich der Stadt Fengcheng) eine Petition unterzeichnet. Mit ihren Unterschriften unterstützten sie die Strafanzeigen, die von Falun Gong-Praktizierenden gegen das frühere chinesische Staatsoberhaupt Jiang Zemin erstattet wurden.
„Jiang Zemin hat während seiner ganzen Amtszeit nicht eine gute Sache gemacht“, sagte ein Unterzeichner der Petition. „Die Menschen wurden entlassen, die Beamten waren korrupt bis auf die Knochen und Falun Gong wurde verfolgt. Alles hat mit ihm zu tun, so soll er vor Gericht gestellt werden.“
Ein anderer sagte: „Falun Gong ist wirklich großartig! Sie haben durchgehalten, die wahren Umstände fast 20 Jahre lang zu erklären. Ich habe häufig Ihre Plakate gesehen, die die Verfolgung aufdecken. Machen Sie mit dieser guten Arbeit weiter!“
Die Verfolgung gegen Falun Gong verletzt chinesisches Recht genauso wie internationale Gesetze, denen die chinesische Regierung vertraglich zugestimmt hat.
Hintergrund
Jiang Zemin begann im Alleingang die Verfolgung von Falun Gong im Jahr 1999. Trotz Widerspruch der übrigen Mitglieder des Ständigen Komitees des Politbüros nutzte er seine damalige Position als Chef der Kommunistischen Partei Chinas und zwang ihnen seinen Willen auf, um die Verfolgung zu beginnen.
Die Verfolgung hat in den vergangenen 16 Jahren zum Tod vieler Falun Gong- Praktizierender geführt. Unzählige wurden gefoltert und sogar wegen ihrer Organe getötet. Jiang Zemin und seine Gefolgschaft sind direkt für den Beginn, die Weiterführung und Aufrechterhaltung der Verfolgung verantwortlich.
Unter Jiangs persönlicher Anleitung gründete die Kommunistische Partei Chinas am 10. Juni 1999 ein illegales Sicherheitsorgan auf Parteibasis, das Büro 610 genannt wird. Es agiert außerhalb des chinesischen Gesetzes und führt die Verfolgungspolitik direkt durch. Mit dem Aufruf: „Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie physisch!“ wies der damalige Präsident Chinas, Jiang Zemin, die Handlanger der Verfolgung an, vor keiner Grausamkeit zurückzuschrecken.
Das chinesische Gesetz erlaubt seinen Bürgern, Strafanzeigen zu erstatten. Mehr als eintausend Falun Gong-Praktizierende in der Stadt Dandong haben seit Mai 2015 ihr Recht wahrgenommen und Strafanzeigen gegen den früheren Staatschef erstattet. Immer mehr Menschen erfahren über Falun Gong und die Verfolgung und unterschreiben die Petition, die fordert, dass das chinesische Rechtssystem die Verbrechen Jiangs untersucht.
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