(Minghui.org) Huo Biao, Strafrichter am Bezirksgericht Lianhu in der Stadt Xi`an, Provinz Shaanxi, verurteilte Falun-Gong-Praktizierende in mehreren rechtswidrigen Verfahren. Während ihre Angehörigen Anwälte engagierten, umging Huo das Rechtsverfahren, indem er die Verhandlungen im Geheimen abhielt.

Betroffen waren die Praktizierenden Zhao Yanfeng, Song Xianlan, Li Dang und andere, über die im Folgenden berichtet wird.

Die Praktizierende Zhao Yanfeng wurde bei der Polizei angezeigt, als sie am 15. September 2016 in der Öffentlichkeit über Falun Gong sprach. Huo Biao setzte Zhaos Verhandlung für Februar 2017 fest, ohne jedoch ihre Familie oder ihren Anwalt zu informieren.

Von Beginn an war Zhaos Anwalt an ihrem Fall beteiligt gewesen. Sobald Zhaos Mann erfuhr, dass ihr Fall an die Staatsanwaltschaft des Bezirks Lianhu übergeben wurde, informierte er den Anwalt. Dieser ging sofort zur Staatsanwaltschaft, um eine Kopie ihrer Fallakte zu holen.

Als der Anwalt sich nach dem chinesischen Neujahr mit seiner Klientin treffen wollte, erfuhr er, dass die Gerichtsverhandlung bereits stattgefunden hatte. Daraufhin ging er zum Bezirksgericht Lianhu und traf sich mit Richter Huo. Er wies den Richter darauf hin, dass die vorgelegten Beweise nicht eindeutig seien und dass es dem Fall an Beweisen mangele. Auch merkte er an, dass ein heimliches Verfahren gegen das Prinzip der Transparenz verstoße. Der Anwalt reichte eine „dringende Stellungnahme“ ein. Auch forderte er das Gericht auf, eine neue Verhandlung durchzuführen.

Bis Anfang August 2017 hatten jedoch weder der Anwalt noch Zhaos Familie eine Benachrichtigung über eine neue Verhandlung erhalten. Dann am 2. August traf sich der Anwalt mit Zhao und erfuhr, dass sie am 22. Juli zu zwei Jahren verurteilt worden war. Der Anwalt legte bei höherer Stelle Berufung ein.

Als Zhaos Anwalt verlangte, das Urteil zu sehen, verweigerte das Gericht die Herausgabe und meinte, dass es nur an die Angehörigen geschickt werde. Als diese jedoch die Information vom Gericht haben wollten, wurde ihnen gesagt, dass das Urteil nur einem Anwalt überreicht werden würde. Bis jetzt hat keiner das Urteil zu Gesicht bekommen.

Song Xianlan heimlich verurteilt

Song Xianlan aus der Stadt Xi`an wurde am 21. März 2017 verhaftet. Ihr Fall wurde nach nur etwa zwölf Tagen an die Staatsanwaltschaft und an das Gericht des Bezirks Lianhu weitergegeben. Das war sehr wenig Zeit, um einen Anwalt zu engagieren.

Ende Juli stellte Richter Huo die Praktizierende heimlich vor Gericht, ohne ihre Familie zu verständigen.

Haftzeit von Li Dang rechtswidrig verlängert

Li Dang aus der Stadt Xi`an wurde am 30. März 2016 rechtswidrig verhaftet. Am 1. Dezember 2016 stand er vor Gericht. Sein Anwalt plädierte auf nicht schuldig. Zu der Zeit verkündete der Richter kein Urteil.

Lis Haftzeit im Untersuchungsgefängnis Lianhu wurde verlängert, obwohl seine Familie mehrmals seine Freilassung gefordert hatte. Der verantwortliche Richter war Wu Xiangguo und der verantwortliche Richter des Strafgerichts Huo Biao.

2014: Richter Huo verurteilt unrechtmäßig fünf Falun-Gong-Praktizierende

2014 verurteilte das Bezirksgericht Lianhu die weiblichen Praktizierenden Li Hua, Jin Rong, Wang Juanxiu und Kou Qiaoyun aus der Stadt Xi`an und den Praktizierenden Zeng Chaohua aus der Stadt Hanzhong zu jeweils neun, vier, vier, drei und sieben Jahren. Huo Biao war damals der stellvertretende Richter des Strafgerichts.

An der Verfolgung beteiligte Personen:Huo Biao: +86-29-87627239Richter des Mittleren Gerichts: Luo Chengxing, Zhang Yanping, Yuan Bin: +86-29-87658229