(Minghui.org) Sieben Falun-Gong-Praktizierende aus dem Kreis Lanxi der Stadt Suihua in der Provinz Heilongjiang wurden am 13. Juni 2017 hastig vor Gericht geladen und am 26. Juni 2017 zu Gefängnisstrafen verurteilt.

Herr Huang Licheng verurteilte man zu dreieinhalb Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 5.000 Yuan (ca. 630 Euro) [1]. Die anderen sechs Praktizierenden erhielten sechs Monate Haftstrafen, die für ein Jahr ausgesetzt wurden, sowie eine Geldstrafe von 1.000 Yuan (ca. 130 Euro).

Huang reichte beim mittleren Volksgericht der Stadt Suihua Berufung ein.

Verhaftet und angeklagt

Acht Falun-Gong-Praktizierende wurden der Polizei gemeldet und von Polizeibeamten der Stadt Changjiang verhaftet, weil sie am 5. Januar 2017 in der Stadt Changjiang Informationsmaterialien über Falun Gong verteilt hatten.

Huang Licheng hielt man rechtswidrig in der Haftanstalt des Kreises Lanxi fest, während die anderen sieben bis zum Gerichtsverfahren auf Kaution freigelassen wurden. Diese Sieben wurden dann wiederholt zur Polizei zum Verhör vorgeladen. Während dies so weiterging, lehnte Herr Zhang Yajie jegliche Kooperation mit der Polizei ab.

Shi Xiaodong, der Leiter der Staatsanwaltschaft in Lanxi, hat die Praktizierenden am 10. April 2017 offiziell beim Kreisgericht Lanxi angeklagt.

Geheimverfahren

Huang Lichengs Familie beauftragte einen Anwalt, ihn zu verteidigen. Um die Anwälte daran zu hindern, die Praktizierenden zu verteidigen,lud das Gericht am Morgen des 13. Juni 2017 die sieben Praktizierenden hastig vor. Zhang Yajie wurde nicht vorgeladen.

Huangs Anwalt wurde nicht darüber informiert und konnte daher bei der Verhandlung nicht für seinen Mandanten anwesend sein. Huangs Familie verfasste sofort eine Eingabe, um den Prozess zu verschieben, aber die Justizbeamten haben nie darauf geantwortet. Die Familie fragte auch, warum das Gericht und der Richter sie nicht benachrichtigt hätten, wie es das Gesetz vorschreibt. Richter Yang Haitao Antwort dazu: „Das liegt nicht in unserer Verantwortung.“

Huang musste sich selbst verteidigen und plädierte auf „nicht schuldig“. Die Justizbeamten unterbrachen ihn ständig. Der Staatsanwalt beantragte, alle sieben Praktizierende zu einem Jahr Gefängnis zu verurteilen, woraufhin der Richter erklärte, das Urteil werde in 10 Tagen bekannt gegeben.

Urteil

Die Praktizierenden wurden am 26. Juni 2017 ohne Anwesenheit ihrer Anwälte zur Verkündung des Urteils bei Gericht vorgeladen.

Huang Lichengs Anwalt besuchte seinen Mandanten in der Haftanstalt und wollte ihn zum Gericht begleiten. Die Justizbeamten erlaubten jedoch weder Huang noch seinem Anwalt, vor Gericht zu erscheinen. Der Richter wollte wissen, wer seinen Anwalt benachrichtigt habe.

Parteien, die an der Verfolgung der Praktizierenden beteiligt sind:

Zhang Wenquan, Richter, Mittleres Volksgericht der Stadt Suihua: +86-455-8316869Yang Haitao, Richter, Kreisgericht Lanxi: +86-18697082853Yang Zhifeng, Richter, Kreisgericht Lanxi: +86-13089937000Shi Xiaodong, Leiter der Staatsanwaltschaft des Kreises Lanxi: +86-13284052222, +86-15344557755

[1] Das durchschnittliche Einkommen eines Arbeiters beträgt in den Städten Chinas monatlich umgerechnet etwa 300,- €