Dalian: Softwareentwickler nach Täuschung durch Polizei verhaftet

(Minghui.org) Liu Xiaoxiong, 32, ist in der Stadt Jinzhou geboren und aufgewachsen. Nachdem er in der Stadt Dalian eine neue Arbeitsstelle als Softwareentwickler gefunden hatte, zog er dorthin. Bald darauf erhielt er einen Anruf von der Polizei. Sie forderte ihn auf, eine befristete Aufenthaltserlaubnis zu beantragen.

Liu Xiaoxiong nahm sich einen halben Tag frei und ging am 25. Juli 2018 auf die Polizeistation. Dort wurde er verhaftet und sein Handy beschlagnahmt. Seitdem ist er in Haft.

Es wurde berichtet, dass die Polizei sich Liu vorgenommen hatte, weil er Informationen zu Falun Dafa [1] auf den Social Media Plattformen QQ und WeChat veröffentlicht hatte. Jetzt droht ihm Strafverfolgung, da die Polizei seinen Fall am 15. Oktober bei der Staatsanwaltschaft eingereicht hat. Die Polizei droht seinen Eltern damit, dass er zu mehreren Jahren Gefängnis verurteilt werden könne.

Die Polizei durchsuchte zweimal Lius Wohnung und beschlagnahmte seinen Computer und seine Falun-Dafa-Bücher.

Lius Eltern reisten über Nacht 380 Kilometer von Jinzhou nach Dalian zur Polizeiwache und wollten seine Freilassung verlangen. Sie mussten von 1:00 bis 8:00 Uhr morgens im Empfangsraum warten, bevor ein Beamter kam. Er weigerte sich, die Namen und Kontaktinformationen der für den Fall verantwortlichen Beamten offen zu legen.

Am Tag nach seiner Verhaftung wurde Liu in das Untersuchungsgefängnis Dalian überführt. Besuche seiner Familie wurden ihm nicht gestattet. Die Polizei filmte seine Eltern, als sie sich weigerten zu gehen und seine Freilassung forderten.

Die Staatsanwaltschaft des Bezirks Gaoxinyuan genehmigte Lius Verhaftung am 23. August und die Polizei gab seinen Fall am 15. Oktober an die Staatsanwaltschaft.

Staatsanwalt Zhou Daming versuchte zunächst, Lius Anwalt daran zu hindern, Akteneinsicht zu nehmen. Aufgrund der Beharrlichkeit des Anwalts gab er schließlich nach.

Am 28. Oktober schickte der Anwalt sein Rechtsgutachten an die Staatsanwaltschaft, worin er empfahl, keine Anklage gegen seinen Mandanten zu erheben (das Rechtsgutachten des Anwaltes ist ein nach chinesischem Recht erforderlicher Schritt, bevor eine formelle Anklage erhoben wird). Zhou lehnte es ab, sich mit ihm zu treffen und leugnete, das Dokument erhalten zu haben. Das Zustellverfolgungssystem zeigte jedoch an, dass der Empfang des Dokuments mit einer Unterschrift bestätigt worden war.


[1] Die buddhistische Selbstkultivierungsmethode Falun Dafa (auch Falun Gong genannt) wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt. Es verbreitete sich rasant und viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Gutherzigkeit und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. In China wird der Kultivierungsweg jedoch seit 1999 durch das kommunistische Regime diffamiert und verfolgt. Angesichts der strengen Informationszensur in China haben viele Praktizierende Social Media genutzt, um Informationen über die wahren Umstände von Falun Dafa und die Verfolgung zu verbreiten.