Shanghai: Drei Jahre Gefängnis, weil sie Falun Dafa praktiziert

(Minghui.org) Das Bezirksgericht Jing'an in Shanghai verurteilte eine Falun-Dafa-Praktizierende am 22. Oktober 2018 zu drei Jahren Gefängnis. Ein Jahr zuvor – am 18. Oktober 2017 – war Ren Fengmei schon einmal festgenommen worden, weil sie Falun Dafa praktiziert.

Während der Bearbeitung ihres Falles weigerten sich Polizei und Staatsanwalt, sich mit ihrem Anwalt zu treffen, um sich sein Rechtsgutachten anzuhören – obwohl die chinesische Strafprozessordnung die Ermittlungsbehörde verpflichtet, die Meinung des Verteidigers zu dem Fall einzuholen und eine formelle Aufzeichnung zu machen.

Trotz der Bemühungen ihres Mannes und des Anwalts, Gerechtigkeit zu erwirken, wurde Ren im Oktober verurteilt.

Haus durchsucht, Besuche verweigert

Polizisten durchsuchten ihre Wohnung und beschlagnahmten Rens Computer, Drucker und Materialien mit Inhalten über Falun Dafa. Sie hielten sie im Untersuchungsgefängnis des Bezirks Hongkou fest. Ihre Familie erhielt nie eine Haftanzeige.

Rens Mann brachte ihr Kleidung ins Gefängnis, durfte sie aber nicht sehen. Als er zur Polizeiwache und zur Staatssicherheit ging, um einen Besuch zu fordern, wurde seine Bitte immer wieder ignoriert.

Polizei und Staatsanwalt weigern sich, den Anwalt vor dem Prozess zu treffen

Rens Mann beauftragte einen Anwalt, sie zu vertreten. Als die beiden Männer zur örtlichen Polizeiwache gingen, durften sie nicht eintreten. Stattdessen ließ die Wache den Anwalt mit einem der beiden verantwortlichen Beamten telefonieren. Dieser weigerte sich, sich mit ihnen zu treffen, und gab nur die Familiennamen, Wang und Zhang, der Verantwortlichen preis. Auch sagte er, dass sie Rens Fall bereits dem Staatsanwalt zur Genehmigung der Verhaftung vorgelegt hätten.

Der Anwalt argumentierte, dass die Polizei laut Gesetz seine Meinung zu dem Fall hätte anhören müssen, bevor sie weitermachte.

Der Beamte wurde wütend und fragte dann um die Meinung des Anwalts. Dieser bat darum, sich mit ihm treffen und seine schriftliche Stellungnahme persönlich einreichen zu können, aber der Beamte lehnte weiterhin ab, ihn zu sehen.

Der Anwalt ging dann zum Mittagessen. Als er am Nachmittag zur Polizeiwache zurückkehrte, weigerte sich der Sicherheitsdienst, ihn noch einmal mit diesem Polizisten zu verbinden. So hinterließ er seine schriftliche Stellungnahme und bat ihn, sie dem Beamten zu geben.

Später ging der Anwalt mit Rens Mann zur Bezirksstaatsanwaltschaft Hongkou, um seine schriftliche Stellungnahme abzugeben. Der für den Fall zuständige Staatsanwalt sprach mit dem Anwalt am Telefon. Er weigerte sich, sich persönlich mit ihm zu treffen oder seine Kontaktdaten anzugeben. Er sagte, der Anwalt könne ihm einfach alle zusätzlichen Informationen zusenden.

Der Anwalt erhielt nie Antwort von der Polizei oder der Staatsanwaltschaft auf sein Rechtsgutachten. Am 24. November 2017 wurde er von der Staatsanwaltschaft darüber informiert, dass Rens Verhaftung genehmigt worden war.

Am 16. Januar 2018 übermittelte die Polizei den Fall an die Staatsanwaltschaft, die ihn am 5. Februar an das Bezirksgericht Hongkou weiterleitete. Einen Monat später übertrug das Bezirksgericht Hongkou ihren Fall an das Bezirksgericht Jing'an zur weiteren Verfolgung.

Ehemann schreibt Appellbrief und wird bedroht

Rens Verhaftung und Verurteilung war ein schwerer Schlag für ihre Familie. Ihr Mann konnte wegen seiner Invalidität nicht mehr arbeiten und bekam nur eine geringe Arbeitslosenunterstützung, um über die Runden zu kommen. Auch lastete die Verpflichtung auf seinen Schultern, sich um ihre 85-jährige Mutter zu kümmern.

In einem Berufungsschreiben, das er an die Behörden richtete, um ihre Freilassung zu ersuchen, berichtete er, wie Ren sich von einer Bauchzyste erholte, als sie Falun Dafa zu praktizieren begann. Weil es ihr gesundheitlich viel besser ging und sie mehr Energie hatte, konnte sie wieder viele Haushaltsarbeiten übernehmen, die sie in der Vergangenheit nicht mehr hatte erledigen können.

Auch erwähnte er, dass sie durch das Praktizieren von Falun Dafa rücksichtsvoller und freundlicher geworden sei. Sie kümmerte sich gut um ihre Schwiegereltern und war immer bereit, anderen zu helfen.

Im Dezember 2017 schikanierten ihn Polizei und das Personal des Wohnkomitees und drohten mit Verhaftung, wenn er weitere Briefe schreibe.