(Minghui.org) Ma Zaizhen ist fast 80 Jahre alt. Sie unterrichtete früher als Lehrerin in der Mittelschule Nr. 1 der Stadt Liupangshui, Provinz Guizhou. Am 6. Februar 2018 stand sie vor dem Bezirksgericht Shuicheng, weil sie sich weigerte, Falun Gong [1] aufzugeben.

Den Vorsitz bei der Verhandlung hatte Richter Li Jianxun und Gerichtssekretär war Zhu Zhongling. Weitere Anwesende waren zwei Geschworene, zwei Staatsanwälte sowie ein Anwalt.

Ma saß auf der Anklagebank und sah sehr friedlich und ruhig aus. Als der Richter sie in den Zeugenstand bat, sagte sie: „Ich möchte nicht von diesem Anwalt verteidigt werden, sondern mich selbst verteidigen. Ich möchte den Anwalt nicht, weil ich ihn nicht beauftragt habe.“

„Ich habe kein Verbrechen begangen“

Der Staatsanwalt legte fabrizierte Anklagen gegen Ma vor. Mittendrin fragte er Ma, ob sie ihr Verbrechen zugeben wolle. Ma antwortete: „Ich habe kein Verbrechen begangen. Ich ermutige die Menschen, gut zu sein, und gute Menschen folgen den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht.“

Da schlug der Richter mit der Hand auf den Tisch und sagte: „Sie möchte nicht zugeben, ein Verbrechen begangen zu haben – legt ihr Handschellen an!“ Als ein Gerichtsdiener Ma Handschellen anlegte, blieb sie weiterhin ruhig, ohne jegliche Spur von Angst.

Der Staatsanwalt verlas die Anklageschrift zu Ende. Danach verlangte der Richter erneut, dass Ma ihre „Verbrechen“ zugeben solle. Sie weigerte sich weiterhin. Der Richter schrie: „Aufstehen!“

Als Ma nach dem Grund fragte, sagte der Richter: „Wir beginnen mit den Aussagen. Sie können beginnen, aber Sie dürfen nicht über Falun Gong sprechen!“

„Nur weil ich mit Menschen über Falun Gong gesprochen habe“, begann Ma, „werde ich als Kriminelle behandelt. Nun erlauben auch Sie mir nicht, über Falun Gong zu sprechen. Um mich selbst verteidigen zu können, muss ich über Falun Gong sprechen. In Artikel Nr. 35 Kapitel 3 des Strafrechts ist festgelegt, dass die Rechte eines Angeklagten während der Gerichtsverhandlung gewährleistet werden. Der Angeklagte hat das Recht, sich selbst zu verteidigen. Wenn Sie mir nicht erlauben, über Falun Gong zu sprechen, verletzen Sie die Verfassung.“

Darauf der Richter: „Gut. Ich werde Ihnen erlauben, etwas zu sagen, aber es muss ganz kurz gehalten sein.“

Ma führte aus: „Früher litt ich an vielen Krankheiten. Beispielsweise konnte ich aufgrund einer Knochen-Hyperplasie meine Knie nicht mehr beugen und infolge dessen nicht mehr gehen. Jeden Monat gab ich über 30.000 Yuan [2] für Behandlungen aus. Als ich hörte, dass Falun Gong gut für die Gesundheit sein solle, versuchte ich es. Und nach nur zwei Wochen waren alle meine Krankheiten verschwunden.“

Bei diesen Worten unterbrach der Richter sie. Daraufhin fragte Ma ihn: „Was ist, wenn ich über das Gesetz spreche?“ Dem stimmte der Richter zu.

Ma fuhr fort: „Artikel Nr. 36 der Verfassung legt die Glaubensfreiheit der Bürger fest. Keine Regierungsstelle, soziale Gruppe oder Einzelperson kann einen anderen zwingen, an irgendeine Religion zu glauben. Auch dürfen sie keinen Bürger wegen irgendeiner Religion diskriminieren. Daher ist mein Glaube an Falun Gong durch die Verfassung geschützt.

In Artikel 35 heißt es auch, dass ein Bürger das Recht auf freie Meinungsäußerung, das Recht auf Versammlungsfreiheit, auf Veröffentlichung von Informationen, auf Bildung von Teams, auf Paraden und Demonstrationen hat. Mein Recht, Materialien, Flyer und Bücher herzustellen, ist ebenfalls durch die Verfassung geschützt.“

Erneut schlug der Richter mit der Hand auf den Tisch. Er unterbrach Ma abermals und verkündete, dass die Diskussion vorbei sei.

Anschließend wandte sich der Richter an den vom Gericht bestellten Anwalt. Dieser schlug vor, eine Strafe von 18 Monaten bis zweieinhalb Jahren zu verhängen. Daraufhin verurteilte der Richter Ma zu zwei Jahren Gefängnis.

Nach der Urteilsverkündung wollte er Ma dazu bringen, das Urteil zu unterschreiben. Doch sie verweigerte ihre Unterschrift und sagte: „Ich werde die Entscheidung des Gerichts nicht anerkennen. Das Strafrecht hat eindeutig vier Schlüsselelemente festgelegt, die ein Verbrechen darstellen. Die Kriterien für ein Verbrechen wurden nicht erfüllt, ich habe keine Verbrechen begangen. Sie versuchen mich zu zwingen, das Dokument zu unterschreiben.“

Gerade als sie im Begriff war, ihre Handtasche zu nehmen und zu gehen, schnappten die Polizisten sie und brachten sie ins Bezirkskrankenhaus zu einer ärztlichen Untersuchung. Es stellte sich heraus, dass Mas Blutdruck sehr hoch war und sie Gallensteine hatte.

Danach brachten sie sie in ein Untersuchungsgefängnis. Als die Gefängnisleitung ihre Untersuchungsergebnisse sah, weigerte sie sich, Ma aufzunehmen. Auch gab sie ihr Alter zu bedenken.

So durfte Ma nach Hause gehen.

[1] Falun Dafa (auch Falun Gong genannt) ist ein buddhistischer Kultivierungsweg, der von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt wurde. Es verbreitete sich rasant und viele Menschen konnten durch ein Leben im Einklang mit den Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. In China wird Falun Gong jedoch seit 1999 durch das kommunistische Regime verfolgt.[2] Das sind umgerechnet ca. 3.900 Euro. Zum Vergleich: Das durchschnittliche Einkommen eines Arbeiters beträgt in den Städten Chinas monatlich umgerechnet etwa 300 Euro.