(Minghui.org) Eine 50-jährige Frau aus dem Kreis Ningcheng wurde zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Die Anklage lautete, „eine Sekte zur Untergrabung des Gesetzesvollzugs“ [1] benutzt zu haben. Der Richter, der mit ihrem Berufungsverfahren betraut war, verhöhnte ihre Familie: „Sind Sie so naiv zu glauben, ich würde ihr Urteil aufheben?“

Li Caizhi litt früher unter schweren Migräne- und Magenproblemen. Sie stritt die ganze Zeit mit ihrem Mann und ließ sich beinahe scheiden. Jedoch änderte sich ihr Leben, als sie 2002 anfing, Falun Gong zu praktizieren. Sie wurde gesund und glücklich. Ihr Mann und der Rest ihrer Familie waren erstaunt, wie Falun Gong sie in eine liebevolle und fürsorgliche Person verwandelte.

Nachdem sie die Kraft von Falun Gong erlebt hatte, zögerte Li nie, anderen von ihrer persönlichen Geschichte zu erzählen. Das tat sie auch am 22. Juli 2017, als sie auf einen Jahrmarkt ging, wo sie eine Mutter und ihre Tochter darüber reden hörte, wie sie von so vielen gesundheitlichen Problemen geplagt wurden.

Li schaltete sich ein und erzählte den beiden, wie Falun Gong (auch bekannt als Falun Dafa) sie wieder gesund gemacht hatte. Sie riet ihnen, sich an die Worte „Falun Dafa ist gut“ zu erinnern. Aber Mutter und Tochter riefen stattdessen den Polizeinotruf an. Bald darauf kamen Beamte des örtlichen Polizeireviers vom Dorf Wuhua und verhafteten Li.

Die örtliche Staatssicherheit des Kreises Ningcheng durchsuchte Lis Haus. Dort fand sie nur einen Schlüsselanhänger mit der Aufschrift „Falun Dafa ist gut“.

Polizeichef Hu Xiaoliang sagte der Familie, dass Li nicht freigelassen werden würde, sollte sie keine Erklärung schreiben, dass sie auf Falun Gong verzichte. Li weigerte sich, dieser Forderung nachzukommen. Daraufhin wurde sie in die örtliche Haftanstalt gebracht, obwohl bei einer erforderlichen ärztlichen Untersuchung festgestellt wurde, dass sie an einem hohen Blutdruck und Herzproblemen litt.

Vor dem Prozess gegen Li beriet sich ihre Familie mit Richter Ning Zhaohui darüber, inwieweit die Angehörigen eine Erklärung in Lis Namen schreiben könnten, dass Li aufhören werde, Falun Gong zu praktizieren. Der Richter bejahte diese Möglichkeit und versprach, die örtliche Staatsanwaltschaft zu überreden, die Anklage gegen Li fallen zu lassen, sobald eine solche Erklärung vorgelegt würde.

Es ist unklar, ob Lis Familie jemals eine solche Erklärung geschrieben hat. Jedenfalls wurde Li angeklagt und kurz darauf verurteilt, obwohl die genauen Daten ihrer Anklage und Anhörung noch nicht geklärt waren.

„Beweise“ der Anklage

Im Prozess plädierte ihr Anwalt für sie auf nicht schuldig. Er legte dar, dass kein Gesetz in China Falun Gong kriminalisiere oder als Sekte bezeichne. Das bedeute, dass seine Mandantin niemals wegen der Ausübung ihres verfassungsmäßigen Rechts auf Glaubens- und Pressefreiheit hätte verhaftet oder verfolgt werden dürfen.

Zu den Beweisen der Anklage gehörte Lis Strafanzeige gegen Chinas Ex-Staatschef Jiang Zemin, der die Verfolgung von Falun Gong initiiert hatte. Li war im Jahr 2015 wegen ihrer Strafanzeige gegen Jiang 15 Tage in Administrativhaft genommen worden.

Der Anwalt setzte fort, dass seine Mandantin jedes Recht gehabt habe, Strafanzeige gegen Jiang zu erstatten, weil ihr verfassungsmäßiges Recht, Falun Gong zu praktizieren, verletzt worden sei. Er wies darauf hin, dass die Festnahme und Inhaftierung seiner Mandantin im Jahr 2015 keine Rechtsgrundlage gehabt und gegen rechtliche Verfahren verstoßen habe.

Er hinterfragte, wie die Polizei nach der letzten Verhaftung von Li ein sechsseitiges Verhörprotokoll hatte erstellen können. Die Anklageschrift besagte, dass Li nur 25 Minuten lang befragt wurde, ein Zeitrahmen, den ihr Anwalt für zu kurz hielt, um genügend Informationen zu erhalten, die sechs Seiten füllen könnten.

Der Anwalt verlangte, dass das Verhörvideo im Gerichtssaal gezeigt werde. Ein Nebenrichter drohte, die Anhörung um mehrere Tage zu verlängern, wenn das Video gezeigt würde. Daraufhin zog der Anwalt seinen Antrag zurück, weil er nicht wollte, dass das Gericht eine Verzögerungstaktik anwandte.

Der Staatsanwalt zitierte auch den beschlagnahmten Schlüsselanhänger als Beweismittel gegen Li. Ihr Anwalt konterte, dass der Schlüsselanhänger harmlos sei und in keiner Weise „den Gesetzesvollzug untergraben“ könne.

Verurteilt zu Gefängnis

Nachdem Richter Ning Li zu Gefängnis verurteilt hatte, legte sie Berufung ein.

Richter Fu Xiang vom Mittleren Gericht der Stadt Chifeng wurde mit dem Fall beauftragt. Fu weigerte sich, sich mit Lis Familie persönlich zu treffen, um den Fall zu besprechen, und verspottete sie am Telefon: „Sind Sie naiv genug zu glauben, ich würde ihr Urteil aufheben?“

Während Li weiterhin inhaftiert bleibt, ist ihr Sohn, der Studienanfänger ist, auf Familie und Freunde angewiesen, um seinen Unterricht zu finanzieren.

Hintergrund:

Der traditionelle chinesische Kultivierungsweg Falun Gong basiert auf den Prinzipien Wahrhaftigkeit-Barmherzigkeit-Nachsicht. Seit 12 Jahren wird Falun Gong vom chinesischen kommunistischen Regime brutal verfolgt. Weltweit setzen sich Falun Gong-Praktizierende für ein Ende der Verfolgung ein.

Falun Gong wurde erstmals 1992 öffentlich vorgestellt. Nahezu 100 Millionen Menschen in ganz China praktizierten bald darauf Falun Gong, nachdem sie Verbesserungen ihrer Gesundheit und ihres Charakters erlebt hatten. Jiang Zemin, der frühere Vorsitzende der Kommunistischen Partei Chinas, empfand die zunehmende Popularität der spirituellen Disziplin als Bedrohung für die atheistische Ideologie der Partei und ordnete am 20. Juli 1999 an, Falun Gong zu verbieten.

Minghui.org hat in den vergangenen 18 Jahren den Tod von Tausenden Falun-Gong-Praktizierenden bestätigt. Die tatsächliche Anzahl liegt viel höher. Unzählige wurden wegen ihres Glaubens verhaftet und gefoltert. Beweismaterial zeigt, dass mit Unterstützung der Partei in großem Maßstab Organe von inhaftierten Praktizierenden entnommen wurden, um die Transplantationsindustrie mit Organen zu versorgen.

Unter der Regie Jiang Zemins etablierte die Partei das Büro 610 – eine Behörde, die außerhalb des Gesetzes agiert und die Befugnis hat, sich über Polizei und Rechtssystem hinwegzusetzen. Ihre einzige Funktion ist, die Verfolgung von Falun Gong durchzuführen. Zahllose Praktizierende und deren Familien leiden bis heute darunter.

[1] Die Anklage nach § 300 des chinesischen Strafgesetzbuches „Verwendung einer Sekte zur Untergrabung des Gesetzesvollzugs“ benutzt das kommunistische Regime Chinas regelmäßig, um Falun-Gong-Praktizierende zu verleumden und ins Gefängnis zu bringen.